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Europa27.08.2015

EU-Kommission plant Lokalaugenschein in Traiskirchen

"Die Presse"-exklusiv: Innenkommissar Avramopoulos besucht Österreich am 7. September und will dabei auch die Zustände in Traiskirchen unter die Lupe nehmen. Brüssel ist zu Hilfe in der Flüchtlingskrise bereit.

Außenpolitik27.08.2015

Balkan-Konferenz: Merkel drängt zu Eile bei Asylfrage

Das Thema Flüchtlinge stand auch im Zentrum der Beratungen mit den Ländern Südosteuropas in Wien. Serbien und Mazedonien sollen finanzielle Hilfe erhalten.

Außenpolitik27.08.2015

Demirtaş: "Erdoğan hat keine Friedenspläne"

Der Chef der prokurdischen HDP, Selahattin Demirtaş, hat in Wien Bundespräsident Heinz Fischer getroffen. Das föderale System Österreichs würde er gern auch in der Türkei umsetzen.

Innenpolitik27.08.2015

Oberösterreich: FPÖ beklagt "schmutzigen Umfragewahlkampf"

Der oberösterreichische Landesparteichef Manfred Haimbuchner rechnet nicht mit einer schwarz-blauen Koalition nach der Landtagswahl. Er will aber Nummer zwei werden und damit die SPÖ überholen.

Innenpolitik27.08.2015

Wahlkampf: Rückkehr aus der Pause

Auftakt. Mit Ferienende melden sich die Parteien zurück. Die Grünen wollen den Naschmarkt neu ordnen, die Neos mehr direkte Demokratie, und die SPÖ will doch keine Leerstandsabgabe.

Außenpolitik27.08.2015

Bangkok-Anschlag: Türken im Visier der Behörden

Ein Sicherheitsexperte meinte, die türkischen "Grauen Wölfe", eine ultrarechte Gruppe, könnten für den Anschlag in der thailändischen Hauptstadt verantwortlich seien.

Außenpolitik27.08.2015

Polen: Stationierung von schweren US-Waffen bis 2016

Das Arsenal aus Panzern solle auf einem Stützpunkt im Westen des Landes und auf einem Stützpunkt im Nordosten untergebracht werden.

Europa26.08.2015

Terrorabwehr: EU plant Sicherheitschecks im Zug

Die Kommission erarbeitet nach dem verhinderten Thalys-Angriff Maßnahmen für den Bahnverkehr. Im Gespräch: Ausweiskontrollen, Gepäckchecks, Überwachungskameras.

Innenpolitik26.08.2015

Schulen rüsten sich für die Flüchtlinge

Etwa 5000 Flüchtlingskinder werden zu Schulbeginn erwartet. Die Bundesländer reagieren darauf mit eigenen Sprachklassen, dem Einsatz von Pensionisten und dem Ruf nach Geld.

Außenpolitik27.08.2015

Premiers von Serbien und Albanien attackieren Kommissar Hahn

Die Premierminister Serbiens und Albaniens forderten mehr Unterstützung von der EU. Die EU werde als Bank gesehen, konterte EU-Kommissar Hahn.

Innenpolitik26.08.2015

Im Rechnungswesen der Länder herrscht Chaos

Bundesländer buchen nach Belieben, weisen gleichzeitig Defizite und Überschüsse aus, verbuchen Schulden als Einnahmen. Ein Vergleich der Länderfinanzen ist so nicht möglich, kritisiert der Rechnungshof.

Außenpolitik26.08.2015

Deutschland: Déja-vu bei rechtsextremer Gewalt

Die rechtsradikale Szene macht durch Terror gegen Flüchtlingsunterkünfte von sich reden, speziell in Sachsen: Man empfing Kanzlerin Merkel dort am Mittwoch als „Volksverräterin“.

Innenpolitik26.08.2015

Ulrich Habsburg möchte in die Hofburg

Der Kärntner hofft, eine Partei hinter sich zu haben, die seine Kandidatur als Bundespräsident unterstützt. Ihm ist egal, ob SPÖ, ÖVP oder Grüne.

Innenpolitik26.08.2015

Asyl: Freiheitliche Akademiker Salzburg für "Arbeitslager"

Auf seiner Homepage schreibt der Verband von "Millionen Negern", die nach Europa drängen würden. Die FPÖ distanzierte sich von der Aussage.

Außenpolitik26.08.2015

EU-Offensive gegen "russische Desinformation"

Ab 1. September soll ein Team für "strategische Kommunikation" Russlands "Propaganda" etwas eigenes entgegensetzen: Die Rede ist von "positiven Erzählweisen" zu Problemen in Osteuropa und EU-Standpunkten.

Außenpolitik26.08.2015

Saudische Truppen stoßen in den Jemen vor

Saudische Soldaten drangen am Mittwoch erstmals im jemenitischen Bürgerkrieg über die Grenze in den Jemen vor. Von dort waren ballistische Scud-Raketen abgefeuert worden.
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