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Bundespräsidentenwahl 201629.09.2016

Andere Verfassungsrichter fordern Schnizers Rücktritt

Der Verfassungsgerichtshof habe durch Schnizers Äußerungen schweren Schaden erlitten, heißt es. FPÖ-Anwalt Dieter Böhmdorfer erwartet einen Prozess.

Außenpolitik29.09.2016

Israel nimmt Abschied von Shimon Peres

Der Sarg des Friedensnobelpreisträgers wurde vor dem Parlament in Jerusalem aufgebahrt. Er ist in eine israelische Flagge gehüllt.

Außenpolitik29.09.2016

Weg frei für längeren Ausnahmezustand in der Türkei

Der Sicherheitsrat empfiehlt die Verlängerung des Ausnahmezustands. Eigentlich hätte er am 18. Oktober enden sollen. Nun kann Staatspräsident Erdogan weiter per Notstandsdekret regieren.

Innenpolitik28.09.2016

Doskozil: „Verteidigung mit Spritzpistolen?“

Das Sicherheitspaket garantiert dem Ressort Hans Peter Doskozils (SPÖ) mehr Macht: Die Truppe wird im Inland aktiv, der Minister hat den Abschussbefehl und bekommt mehr Personal.

Außenpolitik29.09.2016

USA überlegen angeblich härteren Kurs in Syrien

Laut Regierungskreisen wird eine bessere Ausrüstung der Rebellen durch US-Verbündete in der Region erwogen. Der Spielraum ist aber begrenzt.

Außenpolitik29.09.2016

Schweden führt ab 2018 die Wehrpflicht wieder ein

Die Wehrpflicht wurde 2010 abgeschafft. Von der Wiedereinführung erhofft sich Verteidigungsminister Hultqvist eine "stabilere, robustere und funktionsfähigere Rekrutierung".

Außenpolitik29.09.2016

Kolumbiens Farc macht ersten Schritt zur Kämpfer-Entwaffnung

Wie in dem am Montag unterzeichneten Friedensvertrag vorgesehen, hat die linke Guerillaorganisation die Zahl ihrer Kämpfer offengelegt. Demnach stehen 5756 Männer und Frauen unter Waffen.

Außenpolitik29.09.2016

Amnesty wirft Sudan Einsatz von Chemiewaffen vor

200 bis 250 Menschen wurden laut einem Bericht von Amnesty International seit Jahresbeginn bei Chemie-Attacken in der Region Jebel Marra getötet.

Außenpolitik28.09.2016

9/11-Klagen: US-Kongress überstimmt Veto Obamas

Der Kongress überstimmte mit großer Mehrheit ein Veto gegen ein Gesetz, das Hinterbliebenen Klagen gegen Saudi-Arabien ermöglicht.

Außenpolitik28.09.2016

MH17-Drama: Russland am Pranger

Internationale Ermittler weisen nach: Der Flug MH17 wurde von ostukrainischem Rebellengebiet aus mit einer russischen Rakete abgeschossen. Der Kreml weist alle Vorwürfe zurück.

Europa29.09.2016

Geld statt Reispakete für Flüchtlinge

Die EU startet in der Türkei ein neuartiges Hilfsprogramm, das Flüchtlinge selbstständiger machen soll.

Außenpolitik29.09.2016

Umfrage sieht Clinton nach TV-Duell als Gewinnerin

Nur 26 Prozent der Befragten sahen den Gegenspieler der Demokratin, den Republikaner Donald Trump, vorne.

Außenpolitik28.09.2016

Der Georgiewa-Coup: Bulgarin greift nach Amt der UN-Chefin

Bulgarien nominierte EU-Vizekommissionspräsidentin Kristalina Georgiewa als Nachfolgerin für Ban Ki-moon nach.

Innenpolitik28.09.2016

Verstößt Entsendung von Soldaten nach Ungarn gegen die Verfassung?

Die Grünen opponieren gegen die Entsendung von 85 Bundesheerangehörigen an die serbische Grenze.

Außenpolitik28.09.2016

Ein Pragmatiker, der träumen konnte

Schimon Peres war einer der letzten Sozialdemokraten Israels. Ein Gentleman, der stets den richtigen Ton traf – und der auf die Palästinenser zuging, als sich die Chance für Frieden bot.
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