diepresse.com
TextversionHome | Politik | Wirtschaft | Panorama | Kultur | Leben | Tech | Science | Sport | Bildung | Gesundheit | Rechtspanorama | Spectrum
Innenpolitik07.11.2009
Mitterlehner: Kein neues Konjunkturpaket
Sozialminister Hundstorfer hat ein neues Konjunkturpaket angeregt, Wirtschaftsminister Mitterlehner erteilt dem eine Absage. Bei der Konjunktur vertraut er dem "freien Spiel von Angebot und Nachfrage".US-Gesundheitsreform: Erster Erfolg für Obama
Die Abgeordneten des Repräsentantenhauses entscheiden, die Vorlage des Präsidenten weiter zu erörtern. Auch in den Reihen der Demokraten war die Reform bis zuletzt umstritten.November 1989: Und dann fiel der erste Stein
Sie haben auf unser Taxi mit Fäusten getrommelt und es hin und her geschaukelt. Wir fühlten uns wie in einem kleinen Boot bei hohem Seegang. Wie ich als ORF-Reporter im November 1989 den Fall der Mauer miterlebte.- Sport in der DDR: Spione im Trainingsanzug
- Wohnen im Erbe der DDR
- Jan Josef Liefers: Literatur statt Leichen
Minister sollen doch in den U-Ausschuss kommen
Der U-Ausschuss-Vorsitzende Martin Bartenstein (VP) signalisiert im "Presse"-Interview Einlenken: Mit Minister-Befragungen habe er kein Problem. Indes plädiert Bartenstein für einen EU-Außenminister Alfred Gusenbauer.- VP-Grande Amon pfeift Bartenstein zurück
- Pilz kontert den Staatsanwalts-Vorwürfen
- "Abgeordnete missbrauchen Mandat"
UNO fordert Kampf gegen afghanische Korruption
Der UN-Sicherheitsrat will von Präsident Karzai Maßnahmen gegen Drogenhandel, Vetternwirtschaft und Korruption sehen. Afghanistan reagiert empört auf die Vorwürfe.Neuer Job für Gusenbauer in der Vermögensverwaltung
Der Ex-Kanzler ist seit kurzem der Europa-Direktor des Investmentfonds Equitas European Funds, der Tochter einer Firma mit Sitz in Chile. Ziel sei es, österreichische Investitionen in Chile zu fördern.SPÖ legt sich bei Pensionsvorsorge quer
Kanzler Werner Faymann akzeptiert die Förderung von Produkten ohne Kapitalgarantie nicht. Das hatte Vizekanzler Josef Pröll vorgeschlagen. Der verteidigt die Wahlfreiheit zwischen Risiko und Sicherheit.Michael Spindelegger: "Bin kein Teilzeit-Minister"
Außenminister Spindelegger hat mehr als nur den ÖAAB im Sinn: Er will Frieden in Sri Lanka vermitteln und gibt Wolfgang Schüssel "intakte Chancen", dank deutscher und skandinavischer Hilfe, Ratspräsident zu werden.Sport in der DDR: Spione im Trainingsanzug
Die Stasi hatte überall Spitzel. Viele Sportler der ehemaligen DDR, die nach der Wende Profikarrieren machten, leugnen bis heute dieses dunkle Kapitel ihrer Vergangenheit.Nominierung: Heftige Kritik an „EU-Unkenntnis“ Hahns
Grünen-Chefin Eva Glawischnig ärgert sich über eine frühere Ankündigung Hahns, er werde auch als Kommissar Chef der ÖVP Wien bleiben. Doch das ist EU-rechtlich nicht möglich.In Honduras heißt es: Zurück an den Start
Gescheitert ist ein Abkommen zwischen Interimsstaatschef Micheletti und dem gestürzten Präsidenten Zelaya zur Beendigung der Staatskrise. Zelaya erklärte das Abkommen für „tot.Hundstorfer: Abgaben auf Vermögen für Sozialstaat
Sozialminister Rudolf Hundstorfer stellt sich gegen die Seniorenwünsche: Er will eine Erhöhung um 1,5 Prozent, wie sie sich laut Gesetz ergibt, während die Pensionisten 1,9 Prozent fordern.Goldstone-Bericht akzeptiert - Resolution gegen Israel
114 UNO-Mitglieder unterstützen eine Resolution, die Israel und der Hamas aufträgt, mögliche Gaza-Kriegsverbrechen zu untersuchen. Israel wollte die Debatte bis zuletzt verhindern.Homo-Ehe: Kritik an "sexueller Rassentrennung"
Die Grünen und das Rechtskomitee Lambda kritisieren den Entwurf für die eingetragene Partnerschaft. Für den 13. November rufen sie zu einer Demonstration auf.- Homo-Partnerschaft: Die Unterschiede zur Ehe
- Homo-Ehe: Fekter strikt gegen Standesamt
- Vorsichtig positive Zustimmung zu Homoehegesetz
Kärnten: Wenig Zulauf zur Haider-Ausstellung
Der Zulauf zur Haider-Schau im Klagenfurter Bergbaumuseum hält sich in Grenzen. BZÖ-Stadtrat spricht von 5000 Besuchern, Medien zufolge waren es nur 2000.Gesundheitsreform: Rückenwind für Obama
Senioren-Vereinigung und Ärzteverband machen sich für die Reformpläne von US-Präsident Obama stark. Am Samstag stimmt das Abgeordnetenhaus über die Gesundheitsreform ab.Die ÖVP regiert Oberösterreich im Alleingang
Sie reicht allen die Hand. Klingt sympathisch, ist aber Taktik. Schwarz-Grün in Oberösterreich wird fortgesetzt? Nicht wirklich. Denn Schwarz-Grün ist nicht mehr, was es in den vergangenen sechs Jahren war.Der neue Wissenschaftsminister ist eine Frau
Beatrix Karl oder Henriette Egerth-Stadlhuber könnten Johannes Hahn folgen.EU-Topjobs: Länder ziehen ihre Trümpfe
Der Brite Miliband dürfte „Außenminister“, der Belgier Van Rompuy Ratspräsident werden.Home | Politik | Wirtschaft | Panorama | Kultur | Leben | Tech | Science | Sport | Bildung | Gesundheit | Rechtspanorama | Spectrum