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Piraten segeln am besten unter schwarz-rot-goldener Flagge

18.08.2012 | 17:58 | von Karl Gaulhofer, Georg Renner und Helmar Dumbs (Die Presse)

Außer einem Erfolg in Schweden gewinnen Piraten nur in Deutschland Wahlen.

Deutschland ist das gelobte Land der Piraten: Von ihrem Strohfeuererfolg in Schweden abgesehen, sind sie nirgendwo anders auch nur annähernd so erfolgreich. Der Startschuss für ihren Siegeszug durch die Regionen war ihr Wahlerfolg in Berlin im September 2011. In rascher Folge eroberten sie die Landtage im Saarland, in Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen. Stets schaffen sie den Einzug souverän, mit sieben bis neun Prozent der Stimmen. Das entfachte im Frühling einen regelrechten Hype: Einige Umfragen sahen die junge Partei bundesweit bereits bei zwölf Prozent und damit sogar vor den Grünen. In der Folge zog viel buntes Volk aufs Piraten-Schiff: 35.000 Mitglieder hat die Bewegung bereits. Darunter finden sich immer wieder ein paar braune Schafe, die mit rechten Rülpsern viele Anhänger verstören.

Mit dem Sommer legte sich der Wind. Ohne Wahltermine machen die Piraten keine Schlagzeilen. Wo sie die Politik mitgestalten, fallen die Politiklaien kaum auf. In den Umfragen herrscht Flaute, sie rutschen auf acht Prozent zurück. Immerhin wird die ruhige Zeit genutzt, um intensiv am Programm für die Bundestagswahl im Herbst 2013 zu basteln. Bis zum Parteitag im November sollen die Themen im Wesentlichen stehen Die Piraten wissen: Auf Dauer verliert ihre Standardantwort auf die Frage nach Inhalten –„Dazu haben wir uns noch keine Meinung gebildet“ – ihren naiven Charme. Spätestens vor einer nationalen Wahl wollen die Deutschen wissen, worauf sie sich mit den Piraten einlassen, wenn es um so existenzielle Themen wie die Eurokrise, die Staatsfinanzen oder die Energiewende geht.


Französische Freibeuter gekentert. Von den Antworten der französischen Schwesterpartei waren die Wähler im Juni nicht angetan: Die Piraten wurden bei der Wahl zur Nationalversammlung quasi versenkt. Das beste Ergebnis erhielten sie noch unter den Auslandsfranzosen in Deutschland.

In vielen europäischen Ländern wurden mittlerweile Piratenparteien gegründet, und sehr bald hat man auch Wert auf internationale Vernetzung gelegt: Die Frischlinge sollen von den schon etwas Erfahreneren lernen, etwa von Richard Falkvinge, dem Vater der schwedischen Piraten-Erfolgsstory, der auch auf dem internationalen Freibeuter-Treffen im April in Prag eine programmatische Rede hielt. Gerade in Prag zeigte sich jedoch, wie sehr man quer durch die Länder Mühe damit hat, eine Partei zu sein: Statt sich auf die inhaltliche Arbeit zu konzentrieren, verhedderte man sich in den Fallstricken der eigenen Geschäftsordnung.

In Österreich hält die Piratenpartei derzeit bei 1580 Mitgliedern – und täglich kämen fünf bis zehn dazu, heißt es aus der Parteiführung. Auch hierzulande ist wenig Inhaltliches von den Piraten zu hören, eher machen personelle Änderungen die Runde: Im Sog einer getürkten Online-Abstimmung verließen in den vergangenen Wochen drei der fünf Vorstände die Partei. Kein Problem, heißt es von den verbliebenen Parteisprechern: Im Gegensatz zu den „Analogparteien“ spielten Personalia an der Piraten-Spitze keine Rolle.


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