Moskau. Glatt und ohne Zäsuren sollte die Machtrochade in Russland vonstatten gehen, hatten Wladimir Putin und Dmitrij Medwedjew gebetsmühlenartig beteuert. Und hielten fürs erste Wort. Bei ihrem ersten Zusammentreffen am Montag im Kreml nahm Putin gleich auf seinem alten Stuhl Platz, ganz so, als ob noch immer er es sei, der seinen Schützling im Zentrum der Macht empfängt. In Wahrheit herrscht dort seit Mittwoch der Schützling.
Putin selbst thront seit letzter Woche als Regierungschef ein paar Kilometer weiter, im sogenannten Weißen Haus. Am gestrigen Montag gab er Medwedjew offiziell bekannt, wie die Regierungsmannschaft aussehen werde und wen er aus dem Kreml mitnimmt. Medwedjew stimmte umgehend zu. Die wichtigste Umgestaltung besteht darin, dass die Anzahl der Vizepremiers von zwei auf sieben aufgestockt wurde. Eben diese neuen Posten hat Putin mit seinen engsten Mitarbeitern besetzt.
Der „geduldete“ Präsident
Demnach werden Viktor Subkow und Igor Schuwalow zu seinen Ersten Stellvertretern. Subkow, Putins Vertrauter noch aus Petersburger Zeiten und zuletzt acht Monate lang Premier, wird fortan für das Nationale Großprojekt Landwirtschaft aber auch für die in Umgestaltung begriffene Holzwirtschaft verantwortlich zeichnen. Der 41-jährige Schuwalow, der dem wirtschaftsliberalen Lager zugerechnet wird, war bisher Putins Wirtschaftsberater sowie Russlands Sherpa bei den G-8. Künftig wird er die staatliche Politik in Außenwirtschaft und Außenhandel ausarbeiten sowie die WTO-Beitrittsverhandlungen führen. Mit sich umgesiedelt hat Putin auch den bisherigen Kreml-Stabschef Sergej Sobjanin. Ihm obliegt es künftig, die Effizienz der Chefs der russischen Föderationsobjekte zu überwachen.
Am meisten diskutiert wurde zuletzt das Schicksal des Kreml-Vizestabchefs Igor Setschin. Er, Kopf der geheimdienstlichen Hardliner sowie Mastermind der dirigistischen Wirtschaftspolitik, gilt als Gegner des wirtschaftsliberal gestylten Medwedjew. Dessen Ernennung zum Präsidenten hat er angeblich nur geduldet, weil er ihn für leicht lenkbar hält. Dass Medwedjew stark liberale Töne angeschlagen hat und damit offenbar eine Kontaktaufnahme bei den unter Putin entthronten Oligarchen sucht, soll bei Setschin Alarmsignale ausgelöst haben.
Gerangel um Geheimdienst FSB
Putin, der sich in den Händen der Geheimdienstfraktion befindet, hat Setschin nun auf dem Posten eines Vizepremiers mit der Ausarbeitung der staatlichen Politik auf dem Gebiet der Industrie und der Umweltkontrolle bedacht. Und den Justizminister macht künftig nicht mehr ein Apparatschik, sondern einer aus dem jüngeren Stall Medwedjews, und zwar sein einstiger Student Alexander Konowalow.
Erste Namen fielen auch für die neue Mannschaft im Kreml. Sergej Naryschkin, bisher Vizepremier, wird neuer Stabschef. Und den Inlandsgeheimdienst FSB wird der 56-jährige Langzeitgeheimdienstler Alexander Bortnikow übernehmen, der bisherige FSB-Chef Nikolaj Patruschew wird Chef des Nationalen Sicherheitsrates. Um den Oberbefehl über den FSB wird ja noch gerangelt die Hardliner wollen ihn aus dem Verantwortungsbereich des Präsidenten zu Putin hin verlegen.
Im Übrigen kommt es Putin zu, das Image der Regierung wiederherzustellen. Er war es ja auch, der die Regierung durch die Aufwertung des Präsidentenamtes degradiert und auf die Funktion eines Sündenbockes reduziert hatte, sodass ihr Image schlechter ist als zur Zeit Jelzins. Die Menschen erwarten sich von der Regierung in erster Linie Inflationsbekämpfung und ein Wachstum der Industrieproduktion.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 13.05.2008)