Delhi. Zwei Tage lang machten in Islamabad Gerüchte die Runde. Die Chefs der beiden größten Parteien, Volkspartei-Vize Asif Ali Zardari (PPP) und Nawaz Sharif von der Nawaz-Muslimliga (PML-N) verhandelten hinter verschlossen Türen. Es sollte um die Zukunft des Präsidenten Pervez Musharraf gehen. Aber der hörte davon und sagte seinen Flug zu den Olympischen Spielen in Peking ab. Doch nein, sein Amt anzugreifen, darauf würden sich die beiden Parteichefs niemals einigen, gelten sie doch als zutiefst zerstritten. Also plante Musharraf wieder, nach China zu fliegen.
Am Donnerstagabend dann traten Zardari und Sharif gemeinsam vor die Kameras. Die ermüdenden Verhandlungen seit Dienstag waren beiden anzusehen, als Zardari sagte: „Der Präsident hat es versäumt, eine Vertrauensabstimmung nach den Wahlen vom 18. Februar durchzuführen.“ Außerdem habe er die Obersten Richter des Landes widerrechtlich abgesetzt. Musharrafs Politik sei verantwortlich für „die Wirtschaftskrise und die schlimmsten Stromengpässe in der Geschichte“. Zardari blickte ernst in die Kamera und fügte hinzu: Präsident Pervez Musharraf solle unter Artikel 47 des Amtes enthoben werden.
Der Fernsehsender Geo TV berichtete, Musharraf solle dazu aufgefordert werden, freiwillig zurückzutreten oder sich einer Vertrauensabstimmung zu stellen. Sollte er sich weigern, werde ein Amtsenthebungsverfahren eingeleitet. Der bedrängte Präsident sagte daraufhin seine Teilnahme an den Eröffnungsfeierlichkeiten der Olympischen Spiele in Peking endgültig ab.
Löst Musharraf Parlament auf?
Vor kurzem hatte er bereits angekündigt, er werde sich gegen so einen Schritt mit „allen verfassungsmäßigen Mitteln“ zur Wehr setzen. Somit könnte er zu einem drastischen letzten Mittel greifen, um an der Macht zu bleiben: Er könnte das Parlament auflösen und die Regierung entlassen.
Bei ihrem Treffen scheinen Zardari und Sharif auch ihren monatelangen Streit beigelegt zu haben: Die Parteichefs einigten sich darauf, die Obersten Richter des Landes per Parlamentsbeschluss wieder einzusetzen, sobald Musharraf nicht mehr im Amt ist. An dieser Frage war die Regierungskoalition im Mai zerbrochen: Nawaz Sharif hatte seine Minister aus der Regierung zurückgezogen, weil sich Zardari geweigert hatte, die Richter uneingeschränkt wieder einzusetzen, die Musharraf im vergangenen Herbst entlassen hatte. Doch nach der gestrigen Einigung sollen Sharifs Minister schon bald in ihre Ämter zurückkehren, berichtete Geo TV.
Alles schaut auf die Armee
Nun richten sich alle Blicke auf die Armee, den wichtigsten Machtfaktor in Pakistan. Denn sie könnte Musharraf weiter an der Macht halten, sollte er tatsächlich das Parlament auflösen und die Regierung entlassen. Derzeit scheint es aber so, als seien die Streitkräfte nicht mehr uneingeschränkt dazu bereit, ihren ehemaligen Oberbefehlshaber um jeden Preis zu unterstützen. In den vergangenen Wochen erklärten mehrere Gruppen einstiger Offiziere, Musharraf solle endlich zurücktreten.
Auch auf Armeechef Ashfaq Kayani wird sich Musharraf nicht verlassen können. Kayani begann kurz nach seiner Einsetzung damit, den Einfluss des Militärs auf das Geschehen im Land zu verringern. Er zog etliche Armeevertreter von hohen Posten in der Verwaltung zurück, die Musharraf seit seinem Staatsstreich 1999 eingesetzt hatte. Kayani sagte damals, die Armee solle sich künftig auf das konzentrieren, wozu sie da sei: „das Land zu verteidigen“.
