diepresse.com

Textversion
Home | Politik | Wirtschaft | Panorama | Kultur | Leben | Tech & Science | Sport | Bildung | Gesundheit | Rechtspanorama | Spectrum      Vollansicht

Artikel drucken

Kanada: Gestärkte Konservative bilden wieder Minderheitsregierung

15.10.2008 | 19:26 | Von unserem Korrespondenten GERD BRAUNE (Die Presse)

Parteien wollen kooperieren, um das Land aus Krise zu lotsen. Zum dritten Mal seit Sommer 2004 wählten die Kanadier ein Parlament mit unsicheren Mehrheits-verhältnissen.

OTTAWA. Die in Kanada regierende Konservative Partei ist gestärkt aus der vorgezogenen Parlamentswahl am Dienstag hervorgegangen. Allerdings hat Premierminister Stephen Harper auch künftig keine absolute Mehrheit im Parlament in Ottawa und ist auf die Unterstützung durch die Opposition angewiesen. Die oppositionellen Liberalen erlitten eine herbe Niederlage. Alle Parteien bekundeten in der Wahlnacht Bereitschaft, angesichts der globalen Wirtschaftskrise zusammenzuarbeiten.

Vor Anhängern in seinem Wahlkreis Calgary versicherte der 49-jährige Regierungschef seinen Landsleuten, dass er mit den anderen im Parlament vertretenen Parteien kooperieren wolle. So könne Kanada „den Sturm überstehen“ und gestärkt aus der jetzigen Wirtschafts- und Finanzkrise hervorgehen. Auch der Chef der Liberalen, Stéphane Dion, sagte, die Bekämpfung der Wirtschaftskrise habe nun Priorität.

 

Koalitionen haben keine Tradition

Zum dritten Mal seit Sommer 2004 wählten die Kanadier ein Parlament mit unsicheren Mehrheitsverhältnissen. Koalitionen haben in diesem Land keine Tradition, Minderheitsregierungen amtieren meist nicht mehr als zwei Jahre. Bereits in der Wahlnacht setzten Spekulationen ein, wann das nächste Mal zu vorgezogenen Neuwahlen aufgerufen wird. Bei 308 Abgeordneten liegt die absolute Mehrheit bei 155 Mandaten. Die Konservativen, die bei der Wahl im Jänner 2006 auf 124 Sitze gekommen waren, sind nach dem am Mittwoch veröffentlichten vorläufigen Ergebnis nun mit 143 Abgeordneten in Ottawa vertreten.

Der Zuwachs von 19 Mandaten geht vor allem zulasten der Liberalen, die von 103 auf 76 Sitze zurückfielen. Der nur in Québec antretende Bloc Québécois kam nahezu unverändert auf 50 Sitze (minus eins), während sich die sozialdemokratische Neue Demokratische Partei von 29 auf 37 Sitze steigerte. Dazu kommen zwei unabhängige Abgeordnete.

Kanada wählt nach reinem Mehrheitswahlrecht. In jedem der 308 Wahlkreise zieht nur der Sieger ins Parlament ein; die Stimmen zugunsten anderer Parteien verfallen. Damit spiegelt die Sitzverteilung nicht die landesweite Stimmabgabe wider. Die Konservativen kamen lediglich auf 37,6 Prozent, ein Zuwachs von etwas mehr als einem Prozent gegenüber 2006. Das heißt, dass fast zwei Drittel der Wähler gegen diese Regierung stimmten.

Harper konnte seine Sitzzahl aber steigern, weil in zahlreichen Wahlkreisen Ontarios, das ein Drittel aller Abgeordneten stellt, die Mehrheitsverhältnisse kippten. In Ontario verloren die Liberalen 16 Sitze, von denen elf an die Konservativen gingen.

Die Grünen sind trotz 6,8 Prozent der Stimmen nicht im Parlament vertreten, weil sie keinen Wahlkreis gewannen. Die Wahlbeteiligung erreichte mit 59,1 Prozent ein Rekordtief.

 

Historisches Tief für Liberale

Die Konservativen hatten auf einen überwältigenden Wahlsieg gehofft. Harper hatte aber während der Finanzkrise zu lange beschwichtigt. Zudem brachte er mit abfälligen Bemerkungen über Kulturschaffende und der Ankündigung, das Strafrecht so zu verschärfen, dass bereits 14-jährige Mörder lebenslang hinter Gitter kommen können, vor allem in Québec Wähler gegen sich auf.

Harpers Gegenspieler Stéphane Dion war mit dem ziemlich unpopulären Projekt einer „grünen Wende“ in den Wahlkampf gezogen, das eine neue Kohlendioxidsteuer vorsah. Der Stimmenanteil von 26,2 Prozent ist das schlechteste Ergebnis in der Geschichte der Liberalen. Dion sprach von einem „Abend der Niederlage“.


Home | Politik | Wirtschaft | Panorama | Kultur | Leben | Tech & Science | Sport | Bildung | Gesundheit | Rechtspanorama | Spectrum      Vollansicht

© DiePresse.com