Mit dem Tod von Antonin Scalia ist aus dem neunköpfigen Richter-Gremium ein Mann aus dem konservativen Lager weggefallen.
Es könnte die letzte weitreichende Amtshandlung von US-Präsident Barack Obama sein. Der sonst aus neun Richtern bestehende Supreme Court, muss bis zur Nachbesetzung von Antonin Scalia mit nur acht Richtern arbeiten. Bei strittigen Themen spielt auch deren politische Einstellung eine Rolle. Bislang waren die Richter mehrheitlich konservativ. Abhängig davon, wen Barack Obama nachbesetzt, könnte sich das ändern. Die acht Richter im Überblick, geordnet von linksliberal bis konservativ:
Elene Kagan (55) zählt gemeinsam mit Sonia Sotomayor zum linksliberalen Spektrum am obersten Gerichtshof der USA. Die beiden von Präsident Barack Obama nominierten Richterinnen sind sich meist einig. Kagan ist die jüngste und zugleich erst die vierte weibliche Richterin.
Sonia Sotomayor (61) setzt sich häufig für unterrepräsentierte Teile der Gesellschaft ein und versucht, in Ungnade gefallene, in Vergessenheit geratene oder unbeliebte Antragsteller zu schützen. Wie Kagan stimmt sie meist aus einer linksliberalen Grundeinstellung heraus.
Ruth Bader Ginsburg (82) zählt ebenfalls zum linken Block und hat sich etwa für die Gleichstellung Homosexueller und Obamas flächendeckende Gesundheitsreform ausgesprochen. Die vom früheren demokratischen Präsidenten Bill Clinton (1993-2001) nominierte Richterin gilt als große Verfechterin von Frauenrechten.
Stephen Breyer (77) schätzt den Kompromiss, gilt als moderater Vermittler, tendiert aber eher nach links. Der von Clinton nominierte Richter ist für einen ausgezeichneten Schreibstil und seine ausführlichen Fragen bei mündlichen Verhandlungen bekannt.
Anthony Kennedy (79) war bis zum Tod von Anthony Scalia die ideologische Mitte zwischen dem je vier Richtern zählenden linken und rechten Block. Bei einer Entscheidung zur Abschaffung der Todesstrafe wäre der von Präsident George W. Bush (2001-09) nominierte Kennedy das Zünglein an der Waage.
John Roberts (61) ist Vorsitzender des Supreme Court und zählt eher zum konservativen Lager. Der von Präsident George W. Bush nominierte Richter vertrat bei Fragen zu Abtreibung und Waffen konservative Positionen, driftete in den letzten Jahren aber langsam nach links.
Clarence Thomas (67) gilt als sehr konservativ. Er sprach sich etwa gegen das Recht auf gleichgeschlechtliche Ehe aus. Der Afroamerikaner aus dem Südstaat Georgia schweigt bei mündlichen Verhandlungen fast immer, doch seine gepfefferten Texte sind umso schärfer.
Samuel Anthony Alito (65) ist der Rockstar der religiösen Rechten am Supreme Court. Die Meinungen des von George W. Bush nominierten Richters sind stets absehbar: Er ist gegen Abtreibung, Homo-Ehe, strengere Waffengesetze und stärkere Auflagen für Wahlkampfspenden.
(APA/DPA)
