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US-Gouverneurswahl: Auferstehung der Republikaner

04.11.2009 | 18:21 | Von unserem Korrespondenten THOMAS VIEREGGE (Die Presse)

Die Gouverneurswahlen in New Jersey und Virginia bescherten den Republikanern ein überraschend deutliches Comeback. Präsident Obama muss sich auf noch größeren Widerstand einstellen.

WASHINGTON. Am Wahlabend hatte der Dokumentarfilm „By the People“ Premiere, der den Triumphzug Barack Obamas im Vorjahr noch einmal aus nächster Nähe nachzeichnete. Doch im Weißen Haus hatte der Präsident nicht die Muße, die Momente des Glücks auszukosten. Exakt ein Jahr nach seinem Wahlsieg tröpfelten von den Gouverneurswahlen in New Jersey und Virginia immer schlechtere Nachrichten in die Machtzentrale, wo der innerste Zirkel an einer Erklärung für die sich abzeichnende herbe Niederlage für die Demokraten brütete.

Anderntags schickte Obama seinen Chefberater David Axelrod und seinen Sprecher Robert Gibbs aus, um die Auswirkungen der Schlappe zu relativieren. Die Popularität des Präsidenten sei ungebrochen, der Verlust der beiden Gouverneursposten auf lokale Faktoren zurückzuführen, lautete der Tenor auf Regierungsseite. Währenddessen hatten die Republikaner erstmals seit Jahren wieder Grund zum Jubeln. Überschwänglich feierten sie die Auferstehung aus der Asche.

In Virginia hatte ihr Kandidat Bob McDonnell einen Erdrutschsieg gegen seinen demokratischen Kontrahenten gelandet. Noch im Vorjahr hatte der eher konservative Bundesstaat mit Pauken und Trompeten für Obama gestimmt. Die Wähler der Obama-Koalition, insbesondere die jüngeren, ließen sich diesmal nicht an die Urnen locken. Auch der Massenansturm der Afroamerikaner blieb aus. Im Gegenzug gelang es McDonnell mit den Schwerpunktthemen Jobs und Wirtschaft, eine große Mehrheit von unabhängigen Wählern auf seine Seite zu ziehen. Auf kontroversielle Themen wie Abtreibung oder Schwulenrechte verzichtete er hingegen völlig.

 

Denkzettel für Bloomberg

Ähnlich lautete das Erfolgsrezept seines Parteifreundes Chris Christie in New Jersey, einem traditionell demokratischen Bundesstaat. Christie schlug nicht nur Kapital aus der Unpopularität des Amtsinhabers Jon Corzine, einem Exchef von Goldman Sachs. Nicht einmal ein dritter Kandidat vermochte den Sieg der Republikaner zu verhindern. Zu tief saß in New Jersey der Frust über die hohen Eigentumssteuern und die miserable Infrastruktur.

Dass New Yorks Bürgermeister, Michael Bloomberg – ein Unabhängiger –, eine Zeitlang um seine Wiederwahl bangen würde, war eine weitere Überraschung des Wahlabends. Der Tycoon hatte 90 Millionen Dollar gegen einen weithin unbekannten Gegenkandidaten flüssiggemacht. Angesichts eines vermeintlich sicheren Ausgangs blieben viele New Yorker gleich zu Hause. Und viele verpassten Bloomberg trotz seiner Erfolgsbilanz einen Denkzettel, weil er die Sperrklausel von zwei Amtsperioden ausgehebelt hatte.

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Signalcharakter ging indessen von einer Nachwahl im Norden des Bundesstaats New Yorks aus, seit mehr als 100 Jahren eine republikanische Bastion. Nach einem Aufstand an der Parteibasis und prominenter Wahlhilfe – unter anderem von Sarah Palin – für einen zweiten konservativen Bewerber, zog sich die offizielle republikanische Kandidatin, eine moderate Lokalpolitikerin, aus dem Rennen zurück. Sie empfahl die Wahl des demokratischen Kandidaten, der den Sitz für das Repräsentantenhaus dann auch prompt gewann.

So sehr die Republikaner über ihr Comeback auch strahlten: Der Kampf zwischen Pragmatikern und Ideologen um Herz und Seele der Partei ist längst nicht beendet. Die Chancen für Zugewinne bei den wichtigeren Zwischenwahlen im nächsten Herbst stehen jedoch gut, bei denen die US-Wähler meist die Opposition stärken. Optimisten träumen von einer Eroberung des Repräsentantenhauses.

Den Demokraten weht dagegen scharfer Wind um die Nase. Um ihr Mandat nicht zu verlieren, werden viele aus der Parteilinie ausscheren und konservativere Positionen einnehmen – etwa bei der umstrittenen Gesundheitsreform. Barack Obama wird mit Engelszungen reden müssen, um sie bei der Stange zu halten. Und der Widerstand der Republikaner wird noch härter werden. Der Obama-Hype ist vorläufig vorbei.

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