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In Honduras heißt es: Zurück an den Start

06.11.2009 | 18:12 | Von unserem Mitarbeiter RALF LEONHARD (Die Presse)

Gescheitert ist ein Abkommen zwischen Interimsstaatschef Micheletti und dem gestürzten Präsidenten Zelaya zur Beendigung der Staatskrise. Zelaya erklärte das Abkommen für „tot.

TEGUCIGALPA. Honduras steuert in Richtung neuer Konfrontationen auf der Straße. Nachdem der Plan, die Krise in Honduras durch eine Regierung der nationalen Einheit zu entschärfen, am Donnerstag gescheitert ist, formiert sich der Widerstand gegen die Putschisten, um einen Boykott der für Ende November geplanten Präsidentenwahlen zu erreichen.

Das Abkommen zwischen den Putschisten und dem verjagten Präsidenten Manuel Zelaya vom 30. Oktober sah die Einsetzung einer Übergangsregierung bis 5. November vor. Allerdings blieb offen, wer sie zusammenstellen und anführen sollte. Sowohl Roberto Micheletti, der De-facto-Staatschef, als auch Zelaya beanspruchen diese Rolle für sich. Micheletti ist zwar von keiner Regierung der Welt anerkannt, kontrolliert aber Honduras' Staatsapparat. Deshalb konnte er zunächst die Regie übernehmen.

Micheletti forderte alle Parteien auf, Listen mit geeigneten Persönlichkeiten vorzulegen, und appellierte an seine Minister, einem Kabinett der Einheit und Versöhnung Platz zu machen. Da er auf eine Liste seines Gegenspielers vergeblich wartete, trat er mit seinem um ein paar Repräsentanten von Kleinparteien erweiterten Kabinett an die Öffentlichkeit und erklärte pathetisch, er habe die Vereinbarung eingehalten.

Zelaya, der seit 21. September in der von Militärs abgeriegelten brasilianischen Botschaft in Tegucigalpa ausharrt, hatte nie die Absicht, sich Micheletti unterzuordnen. Er setzte seinerseits dem Kongress eine Frist, das Dekret zu annullieren, das seine Absetzung besiegelte. Nach seiner Interpretation des Abkommens ist das die Voraussetzung für die Bildung der Übergangsregierung.

Der Kongress verweigerte ihm allerdings den Gefallen. Angesichts dieses „Boykotts des Abkommens“ erklärte Zelaya dieses für gescheitert. „Wir werden dieses Theater des Herrn Micheletti nicht länger mitmachen.“

Der Kongress sollte zwar in Erfüllung des unter Druck der USA zustande gekommenen Abkommens über die Frage der Wiedereinsetzung Zelayas abstimmen, doch war dafür keine Frist gesetzt. Mit demonstrativer Gelassenheit beschloss die Präsidiale, das Abkommen zunächst dem Obersten Gerichtshof, dem Innenministerium, der Staatsanwaltschaft und dem Menschenrechtsombudsmann zur Beurteilung vorzulegen. Die Absicht ist klar. „Das sind Verzögerungsmanöver“, sagt die unabhängige Kandidatin für das Bürgermeisteramt von Tegucigalpa, Doris Gutiérrez. Offenbar solle dadurch die Linke, die sich seit dem Putsch enormen Zulauf hat, ausgebremst werden.

Die Widerstandsfront demonstriert inzwischen jeden Tag mit Sprechchören, Trillerpfeifen und Musik vor dem Kongressgebäude. Aus allen Landesteilen strömen Gruppen von Demonstranten in die Hauptstadt. Sie werden zwar von den Sicherheitskräften aufgehalten und registriert, aber nicht gestoppt. Denn die meisten sind in öffentlichen Transportmitteln unterwegs.

 

Rückkehr Zelayas blockiert

Die USA haben zwar bestätigt, dass sie Wahlen anerkennen würden – egal, wann und wie der Kongress abstimmt. Doch die diese Woche eingesetzte Verifizierungskommission drängt auf rasches Handeln. Marvin Ponce, Abgeordneter der linken Unificación Democrática (UD), ist überzeugt, dass eine ausreichende Zahl von Abgeordneten für die Rückkehr Zelayas stimmen wird. Nach Aufkündigung des Abkommens dürfte diese Abstimmung freilich hinfällig sein. Jetzt heißt es: zurück zum Start.

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