diepresse.com

Textversion
Home | Politik | Wirtschaft | Panorama | Kultur | Leben | Tech | Science | Sport | Bildung | Gesundheit | Rechtspanorama | Spectrum

Artikel drucken

Belgien: Neuer Premier gesucht

20.11.2009 | 14:34 |  (DiePresse.com)

Nach der Nominierung von Herman Van Rompuy als EU-Ratspräsident ist ein Comeback des Flamen Yves Leterme wahrscheinlich. In Belgien wächst die Sorge vor einer erneuten Regierungskrise.

Einen Tag nach der Ernennung des belgischen Premierministers Herman Van Rompuy zum EU-Ratspräsidenten wächst in  Belgien die Sorge vor einer neuen, langen Regierungskrise. König Albert II. empfing Van Rompuy und die Vorsitzenden der fünf Koalitionsparteien zu Gesprächen über die Nachfolge des scheidenden Regierungschefs.

Es galt als wahrscheinlich, dass wieder der flämische Christdemokrat Yves Leterme zum Premier ernannt würde. Dieser war vor Van Rompuys Ernennung vom Dezember 2008 schon zwei Mal zurückgetreten.

Belgische Medien erwarteten, dass lediglich Van Rompuy ersetzt wird, der Rest der Regierung jedoch weiter amtiert. In der jetzigen Koalition arbeiten Christdemokraten und Liberale aus den beiden Landesteilen sowie Sozialdemokraten aus Wallonien zusammen.

Letzte Chance für Leterme

"Mancher hält jetzt den Atem an", schrieb die Zeitung "Le Soir" am Freitag. Leterme müsse vor allem eines tun: "Eine Regierungskrise vermeiden." Angesichts zahlreicher Ungeschicklichkeiten gegenüber den frankophonen Wallonen gebe es jedoch erhebliche Bedenken. "Für den neuen Premierminister ist es die allerletzte Chance, zu zeigen, dass er wirklich für diese Aufgabe geeignet ist", schrieb die Zeitung "De Standaard".

Leterme war im Juni 2007 nach dem Sieg seiner flämischen Christdemokraten vom König mit der Regierungsbildung beauftragt worden, die er erst im März 2008 zustande brachte. Schon im Juli 2008 bot er wegen der Unfähigkeit, sich innerhalb der Regierung auf eine Staatsreform zu einigen, erstmals seinen Rücktritt an. Ende 2008 trat er schließlich zurück, weil ihm im Zusammenhang mit der Übernahme der Fortis-Bank Einflussnahme auf die Justiz vorgeworfen wurde. Daraufhin wurde Van Rompuy Premierminister.

Van Rompuy gelang es, in weniger als einem Jahr im Amt, den Streit zwischen der Niederländisch sprechenden Mehrheit und der Französisch sprechenden Minderheit in Belgien zu entschärfen.


Home | Politik | Wirtschaft | Panorama | Kultur | Leben | Tech | Science | Sport | Bildung | Gesundheit | Rechtspanorama | Spectrum

© DiePresse.com