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USA und Frankreich wollen Iran-Sanktionen

08.02.2010 | 15:58 |  (DiePresse.com)

Im UN-Sicherheitsrat werden Paris und Washington auf Sanktionen gegen den Iran hinarbeiten. Die Pläne des Irans, Uran bis auf zwanzig Prozent anzureichern, verstießen gegen alle UN-Resolutionen.

Die Vereinigten Staaten und Frankreich wollen im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen zusammen auf verschärfte Sanktionen gegen den Iran hinarbeiten. Es gebe im Streit mit dem Iran um dessen Atomprogramm "vollkommene Übereinstimmung" zwischen beiden Ländern, sagte der französische Verteidigungsminister Hervé Morin am Montag nach einem Treffen mit seinem US-Kollegen Robert Gates in Paris. Es bleibe "keine andere Wahl, als an anderen Maßnahmen" gegen Teheran zu arbeiten. Gates sagte, beide Seiten seien sich einig, dass der nächste Schritt ein "Handeln der internationalen Gemeinschaft" sei.

Mehrheit für Sanktionen fraglich

Frankreich hat im Februar den Vorsitz im UN-Sicherheitsrat und ist eines von fünf ständigen Mitgliedern in dem Gremium. Der französische Außenminister Bernard Kouchner sagte am Montag, es blieben nun nur noch Sanktionen, "weil Verhandlungen nicht möglich sind". Allerdings werde es nicht leicht, eine Mehrheit im Sicherheitsrat zu bekommen. "Derzeit sind wir nicht sicher, ob wir sie erhalten werden", sagte er.

Pläne Teherans, Uran bis auf zwanzig Prozent anzureichern, verstießen aber "gegen alle Resolutionen des UN-Sicherheitsrates", sagte Kouchner. Die Angabe, dass dies für einen Forschungsreaktor geschehe, ist Kouchner zufolge zweifelhaft. Der Iran habe selbst gar nicht die Möglichkeit Brennstäbe herzustellen, sagte er. Es handele sich offenbar um eine Form der "Erpressung".


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