Der schwedische Ministerpräsident und EU-Ratsvorsitzende Fredrik Reinfeldt hat offiziell die Aufnahme von Gesprächen mit den EU-Staaten über die Besetzung von EU-Spitzenposten angekündigt, nachdem der tschechische Präsident Vaclav Klaus den Lissabon-Vertrag unterzeichnet hat.

Baldiger EU-Sondergipfel

"Um die Vorbereitungen auf den Vertrag zu finalisieren, werde ich mit Konsultationen über Namen beginnen", erklärte Reinfeldt am Dienstag nach Angaben der schwedischen Ratspräsidentschaft. Er wolle auch "so schnell wie möglich" einen EU-Gipfel einberufen. Laut EU-Diplomaten ist Donnerstag 12. November, nächste Woche, als Datum für einen EU-Sondergipfel zur Besetzung der Top-Posten wahrscheinlich.

Freude über Klaus-Unterschrift

Reinfeldt zeigte sich "sehr erfreut" über Klaus' Unterschrift unter den LIssabon-Vertrag. "Seine Unterschrift beendet eine viel zu lange Zeitspanne, in der die EU auf institutionelle Fragen fokussiert war." Der Weg stehe nun offen "für eine demokratischere, transparentere und effizientere" EU.

Die EU-Staats- und Regierungschefs müssen über zwei nach dem Lissabon-Vertrag vorgesehene Top-Posten entscheiden: über den ersten Präsidenten des Europäischen Rates, der künftig die Gipfel leiten wird, und über den Hohen EU-Beauftragten für die Außen- und Sicherheitspolitik. Diplomaten in Brüssel räumen dem begischen Premier Herman Van Rompuy große Chancen auf das Amt des EU-Ratspräsidenten ein. Als Favorit für den EU-"Außenminister" gilt der britische Chefdiplomat David Miliband.