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Neuwahlen: FPK lenkt auf Frühjahr 2013 ein

02.08.2012 | 18:22 |  (Die Presse)

Der neue Obmann Kurt Scheuch signalisierte, dass er sich eine frühere Wahl des Landtags etwa im Frühling 2013 vorstellen könnte. Der Boykott der Sondersitzung des Landtages dürfte aber stattfinden.

Klagenfurt/Pö. Das Bild kennt man schon vom Freitag der Vorwoche: Die 17 FPK-Mandatare verlassen den Kärntner Landtag, um eine Abstimmung aller 36 Abgeordneten über vorgezogene Neuwahlen zu boykottieren. Auch bei der zweiten Sondersitzung heute, Freitag, die von SPÖ, ÖVP und Grüne beantragt worden ist, dürften die FPK-Mandatare fehlen, diesmal dem Vernehmen nach schon von Anfang an. Damit wäre das Quorum, das für eine Abstimmung notwendig ist, wieder nicht gegeben. Die Folge: Die drei Parteien dürften weitere Sondersitzungen über Neuwahlen beantragen – bis die FPK mitgeht.

Dafür gab es am Donnerstag offenbar erstmals auch FPK-intern breite Zustimmung. Der neue Obmann Kurt Scheuch – er übernahm am Mittwoch überraschend von Bruder Uwe – signalisierte, dass er sich eine frühere Wahl des Landtags etwa im Frühling 2013 vorstellen könnte. Dann nämlich werde das letztgültige Urteil gegen Uwe, der auch als Landesvize gegangen ist, in der „Part of the game“-Affäre um eine Staatsbürgerschaft gefallen sein.

Regulärer Wahltag wäre im Frühjahr 2014. Nach Vorwürfen der Parteienfinanzierung für FPK und ÖVP in der Birnbacher-Affäre forderten die ÖVP sowie SPÖ und Grüne umgehend Neuwahlen.


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