Schützenhöfer tritt für ÖVP erneut zur Wahl an

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Die Verkündung der Spitzenkandidatur durch den steirischen ÖVP-Chef steht knapp bevor. Steiermark und Oberösterreich werden voraussichtlich am 27. September wählen, um sich gegenseitig den Wahlkampf nicht zu zerstören.

Graz/Linz. Die beiden Männer nahmen sich am Mittwoch für ausführliche Analysen und Beratungen stundenlang Zeit: Wolfgang Hattmannsdorfer, Oberösterreichs ÖVP-Landesgeschäftsführer, war in Graz zu Gast beim steirischen ÖVP-Parteimanager, Detlev Eisel-Eiselsberg. Es war der Gegenbesuch nach dessen Linz-Abstecher im Herbst des Vorjahres. Der gegenseitige Erfahrungsaustausch der schwarzen Parteistrategen hat mehr als Symbolcharakter. Denn nach übereinstimmenden Informationen der SPÖ und ÖVP aus Linz wie Graz wird die Landtagswahl in den beiden Bundesländern im Frühherbst am selben Sonntag stattfinden – am 27.September.

Die wichtigste Entscheidung für die steirische Volkspartei wird überraschend bereits heute, Donnerstag, fallen. Die Landesparteigremien wurden für Vormittag einberufen. Vizelandeshauptmann und ÖVP-Landesparteiobmann Hermann Schützenhöfer, der am 28.Februar 63 Jahre alt geworden ist, wird nach verlässlichen und übereinstimmenden Auskünften aus der Landespartei neuerlich als ÖVP-Spitzenkandidat antreten.

Kein Superwahlsonntag am 11. Oktober

Schon zuvor war stets betont worden, die Frage einer neuerlichen Kandidatur bei der Landtagswahl sei die persönliche Entscheidung Schützenhöfers. Als mögliche Alternative war vor allem der Name des Grazer ÖVP-Bürgermeisters, Siegfried Nagl, genannt worden. Schützenhöfer hat seit der Wahl 2010 mit Landeshauptmann Franz Voves (SPÖ) der rot-schwarzen „Reformpartnerschaft“ in der Steiermark mit Einsparungen und Gemeindefusionen den Stempel aufgedrückt. Voves hat kein Hehl daraus gemacht, dass er sich gern mit Schützenhöfer als ÖVP-Bewerber der Entscheidung der steirischen Wähler stellen und die Zusammenarbeit mit der ÖVP weitere fünf Jahre bis 2020 fortsetzen möchte. SPÖ und ÖVP müssen ebenso wie bei der steirischen Gemeinderatswahl am 22.März Stimmeneinbußen fürchten.

Aus einem Superwahlsonntag am 11.Oktober mit gleich drei Wahlen an einem Tag wird es nichts werden. In Wien wurde der 11. Oktober als Termin für die Gemeinderatswahl festgelegt. Aber die Steiermark und Oberösterreich können wegen des Fristenlaufs nicht so lang warten. Praktisch sicher ist allerdings, wie in Linz und Graz zu hören ist, dass in beiden Ländern am 27.September gewählt wird.

Der Hauptgrund für diesen Doppelpack: In den Landesparteizentralen von ÖVP und SPÖ wird einhellig erläutert, man wolle vermeiden, dass die Landtagswahlen im Wochentakt stattfinden. Denn in einem solchen Fall würden medial die Folgen der einen Landtagswahl auf die andere die jeweiligen Schwerpunkte und damit den Wahlkampf der Parteien in den Hintergrund drängen und komplett stören. Endgültig Klarheit über den Wahltermin muss etwa bis Mitte April herrschen. Für den 27.September spricht außerdem, dass heuer die Sommerferien weit in den September hineinreichen. Außerhalb der Ostregion und somit auch in der Steiermark und Oberösterreich beginnt das neue Schuljahr 2015/16 nämlich erst am Montag, 14.September.

Bedenken gegen 20.September

Eine Wahl am darauf folgenden Sonntag, 20.September, gilt deswegen als höchst unwahrscheinlich. Keine Partei wolle noch während der Ferienzeit ihr Pulver für die Wahlwerbung verschießen. Bis zum 20.September wäre die Intensivphase des Wahlkampfs extrem kurz. Dazu kommt ein finanzielles Argument: Allein das Buchen von Plakatflächen für nur etwas mehr als den halben September wäre eine teure Variante.

Zwar gilt der 4.Oktober noch als mögliche Alternative für einen steirisch-oberösterreichischen Wahldoppelpack. Allerdings fürchten die Strategen, dass beide Wahlen von der Wiener Wahl am 11.Oktober in den Hintergrund gedrängt werden könnten.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 05.03.2015)

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