Graz/Wien (mon/hoe/ett). Solche Ergebnisse ließen die SPÖ am Sonntag erschauern: minus 20 Prozentpunkte in Kapfenberg, minus 14 in Voitsberg, minus acht in Leoben. Ausgerechnet in ihren Hochburgen gab es bittere Verluste für die steirischen Sozialdemokraten. In Summe verloren sie 5,60 Prozentpunkte gegenüber den Gemeinderatswahlen 2005. In den Industrieregionen bröckelte damit der Vorsprung der roten Bürgermeister. Hier schnitten die Freiheitlichen besonders gut ab, aber auch die KPÖ konnte in diesen Gemeinden zulegen.
Der Sonntag verlief ähnlich wie die Gemeinderatswahlen in Niederösterreich, Tirol und Vorarlberg eine Woche davor. Doch der 21. März gilt darüber hinaus als Testwahl für den Herbst: Denn dann geht es um den Landeshauptmann. Voraussichtlicher Termin: 26. September.
Die ÖVP, die ein Plus von 3,36 Prozentpunkten errang, jubelte am Sonntag: „Die Aufholjagd ist eröffnet.“ Man sieht sich in der Kampagnenfähigkeit bestätigt und betrachtet das Ergebnis als gutes Omen für die Landtagswahlen.
Der bei den Gemeinderatswahlen 2005 stark geschrumpfte Abstand zwischen der (auch damals knapp führenden) ÖVP und der SPÖ stieg nun auf neun Prozentpunkte. Das ist ein neuer Höchststand in der Zweiten Republik und mehr als doppelt so viel wie im Jahr 2000, als das Land noch fest in schwarzer Hand war.
Ist die Bundesregierung schuld?
Landeshauptmann Franz Voves (SPÖ) ist bereits auf der Suche nach Schuldigen und sieht „sehr wohl bundespolitische Auswirkungen“ auf die Steiermark. Der Bund habe sich zu spät mit der Frage der Verteilungsgerechtigkeit beschäftigt, die er, Voves, längst auf seine Fahnen geschrieben habe. Beim SPÖ-Bundesparteitag im Juni werde es darüber eine „intensive Diskussion“ geben müssen. Allerdings will die Bundes-SPÖ schon ab dieser Woche innerhalb der Koalition dafür Druck machen, wie man in in der SPÖ-Zentrale betont.
SPÖ-Chef Bundeskanzler Werner Faymann kündigte Sonntagabend in einer Aussendung an, weiter konsequent für Arbeitsplätze und soziale Gerechtigkeit zu kämpfen. Deshalb habe er auch das Projekt „Österreich 2020“ gestartet. Für die Wahlniederlage macht er – im Gegensatz zu Voves – „verschiedenste Wahlmotive und lokale Besonderheiten“ verantwortlich.
Aber er und seine beiden Bundesgeschäftsführer Günther Kräuter und Laura Rudas werden wohl weiter innerparteilich für die schlechte Performance der SPÖ verantwortlich gemacht. Dabei kamen die Freiheitlichen, roter Angstgegner, diesmal kaum vom Fleck: Sie errangen lediglich ein Plus von einem halben Prozentpunkt. Die Debatte um die blaue Präsidentschaftskandidatin Barbara Rosenkranz dürfte der Partei geschadet haben.
Niedergeschlagene Grüne
Bei den Grünen herrschte leichte Niedergeschlagenheit über das Ergebnis: minus 0,24 Prozentpunkte. „Wahlsiege schauen anders aus“, gab der Landessprecher der Grünen, Werner Kogler, zu. Das BZÖ konnte in einige Gemeinderäte einziehen.
Die Sozialdemokraten haben nun eine Verschnaufpause: Denn am 25. April geht es um das Amt des Bundespräsidenten. Die Wiederwahl von Amtsinhaber Heinz Fischer gilt als fix. Am 30. Mai steht die Landtagswahl im Burgenland auf dem Kalender. Dort hat mit Hans Niessl der amtierende SPÖ-Landeshauptmann beste Chancen, die Vormachtstellung seiner Partei zu verteidigen. Der spannendste Wahlgang folgt voraussichtlich am 26. September in der Steiermark. Franz Voves (SPÖ) kämpft gegen Hermann Schützenhöfers ÖVP um den Posten des Landeshauptmannes und hat bei einem Scheitern bereits seinen Rückzug angekündigt. Den heurigen Wahlreigen beschließt am 10. Oktober Wien, wo die SPÖ mit Bürgermeister Michael Häupl eine absolute Mehrheit hat.
Selbstberuhigung von Voves
Eines beruhigte Landeshauptmann Voves am Sonntag dann immerhin doch: Die SPÖ habe in keiner Gemeinde die absolute Mehrheit verloren, „nur vorhandene fürchterlich vermindert“. Dennoch: „Die Verluste sind leider in stärkerem Ausmaß passiert als befürchtet.“
