DiePresse.com: In Österreich ist Sparen die Devise. Die richtige Einstellung?

General Edmund Entacher: Ja, das ist notwendig. Es steht außer Frage, dass der Staatshaushalt saniert werden muss. Mit Bedauern müssen wir aber feststellen, dass diese Sparbelastungen das Heer besonders hart treffen. Immerhin ist das jetzt die dritte Stufe an budgetären Einschnitten: Zuerst gab es den Konjunkturabschlag, dann den Konsolidierungsbeitrag und jetzt sind wir bei der Schuldenbremse. Daran haben wir zu beißen, denn wir können aufgrund der gesetzlichen Vorgaben gerade im Personalaufwand nicht viel ändern. Das heißt, wir müssen beim Sachaufwand sparen - z.B. Neubau, Sanierung, Beschaffung, Betrieb.

Eine Schlankheitskur dürfte aber verkraftbar sein.

Wie gesagt, wir sind gefordert. Leichter wäre es, wenn wir finanziell gut ausgestattet wären. Dann hätte ich gegen eine Schlankheitskur nichts einzuwenden. Allerdings befinden wir uns bereits jetzt im extrem mageren Bereich, wo Hungerkuren bekanntlich lebensgefährlich sind.

Wäre es nicht ehrlicher, das Bundesheer abzuschaffen anstatt es jahrelang auszuhungern?

Dieser Ruf ist populistisch und kein Lösungsvorschlag. Immerhin gibt es allein innerhalb der Europäischen Union Sicherheitsverpflichtungen. Die Aufgaben sind da und man muss darauf schauen, dass sie erfüllbar bleiben. Eine Abschaffung des Heeres wäre ein in Europa einmaliger Vorgang, der nicht durchführbar ist. Die verlangten Aufgaben blieben auf der Strecke. Es klingt zwar interessant, ist für mich aber ein klares No-Go.

Das Sparpaket sieht für das Militär bis 2016 Einsparungen von mehr als 600 Millionen Euro vor. Soldaten müssen Gehaltskürzungen hinnehmen, eine Nulllohnrunde kommt 2013. Der richtige Weg?

Es wird nie so heiß gegessen, wie gekocht wird. Während der erste Entwurf des Paketes sehr radikal war, konnten wir in Gesprächen mehrere Punkte aufweichen und ändern. Das ursprünglich geplante Kürzen der 41. Stunde etwa. Das war ein arger Angriff auf uns Soldaten, der zurecht Empörung ausgelöst hat. Immerhin hätten die Soldaten dann eine Gehaltskürzung von etwa 5,5 Prozent bzw. 1163 Euro im Jahr hinnehmen müssen, was für die Einkommensschwächeren eine erhebliche Belastung darstellt. Inzwischen wurde eine Lösung erreicht, die tragfähig ist.

Wer ist nun betroffen?

Konkret sind von der Gehaltskürzung nur noch etwa zehn Prozent der Soldaten betroffen. Ich selbst bleibe natürlich betroffen, da ich ausreichend verdiene.

Haben Sie alternative Sparideen?

Ich muss sagen, dass wir den Sparkurs verstehen, da er alle betrifft. Ein Idealmodell, bei dem alle „Bravo" rufen, wird es nicht geben. Zur aktuellen Version: Neben den großen Abschlägen im Militärbereich, die im Sachaufwand minus zehn Prozent ausmachen, waren bei der Disposition des Budgets Dinge eingepackt, die unverständlich sind. Eimn Beispiel: Innerhalb der nächsten zwei Jahre straffen wir die Zentralleitung um damit um 15 Prozent schlanker zu werden. Wenn wir jetzt geplant, das Staatsarchiv übernehmen, sind diese Einsparungen schon wieder weg, da 110 zusätzliche Bedienstete zu bezahlen sind. Das dreht sich im Kreis. Bei wieder anderen Maßnahmen habe ich den Eindruck, dass sich irgendjemand etwas „unter den Nagel reißen" wollte.

Zum Beispiel?

Im Erstkonzept sollte die Heeresbild- und Filmstelle (HBF) von uns wegkommen. Was das mit Sparen zu tun hat, ist mir nicht zugänglich. Denn wir hätten Bild- und Filmleistung zukaufen müssen. Erst nach vielen Gesprächsrunden kam es zu einer Kompromisslösung: Die Aufgabe des Fotografierens im In- und Ausland und im Einsatz bleibt uns erhalten. Alles andere wäre merkwürdig gewesen.

Viele Punkte wurden nachjustiert. Das Heer scheint geradezu glimpflich davongekommen zu sein.

Davon ist keine Rede. Wenn man bedenkt, dass wir die Aufnahmeziffern der Unteroffiziere und Offiziere bereits gesenkt haben und das System der Kaderpräsenzeinheiten (KPE) trotzdem am Leben erhalten sollen - sprich tausende Soldaten im Rahmen der Auslandseinsätze in Krisengebiete entsenden - dann ist das weniger Erfolg, sondern ein Kampf gegen Windmühlen.

Ein Modell, das bekannterweise nicht Ihres ist, ist das Berufsheer.

Ja, ich bin nach wie vor gegen das Berufsheer, immerhin werden die Bedingungen dafür immer schlechter. Geplant war ja ein Aufnahmestopp - wie soll es dann ein Berufsheer geben? Das ist ja merkwürdig bei einem Leistungsumfang von 1500 Soldaten im Auslandseinsatz, 5000 bis 10.000 Soldaten an Bereitschaft für Katastrophenhilfe und permanenter Luftraumüberwachung bei sinkenden Budgets. Meine Befürchtungen haben sich bestätigt.

Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) hat trotz Budgetproblemen Pilotprojekte für ein Berufsheer gestartet. Das ergibt Zusatzkosten von 30.000 Euro.

Ich habe diese Pilotprojekte weisungsgemäß aufgesetzt, sie sind finanzierbar und ich stehe auch inhaltlich dazu. Wir können daraus Erkenntnisse für das jetzige System gewinnen. Derzeit haben wir ein Mischsystem, bestehend aus der Wehrpflicht, den Berufseinheiten, den Brigaden und Rekruten sowie der Miliz- und Reserveeinheiten. Wir können damit Aufgaben vom sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatz über die Katastrophenhilfe bis zur Luftraumüberwachung und die Auslandseinsätze abdecken. Wenn ich nun das sinkende Budget sehe, kann ich mir nicht vorstellen, dass man damit wirklich ein Berufsheer mit den gleichen Leistungsparametern machen könnte.

In anderen Ländern funktioniert das aber.

Ja, etwa in Schweden. Dort ist aber das Verteidigungsbudget viel höher als in Österreich.

Wie wäre ein kleineres Heer mit weniger Aufgaben?

Nehmen wir die Auslandseinsätze, diese wurden bisher von der österreichischen Sicherheits- und Außenpolitik stets gefördert. Jetzt müssen wir - budgetgetrieben - dieses Niveau langsam senken. Eine Lösung für das Budgetproblem sehe ich darin aber nicht. Bei einem Berufsheer kleinerer Art müsste man sich auch die Frage stellen, was dieses denn zu können hätte. Hier spielt vor allem der Bereich der Katastrophenhilfe eine Rolle. Ich fürchte, dass der österreichische Bürger wenig Verständnis dafür hat, wenn wir sagen müssten, was wir vieles nicht mehr können.

Der Löwenanteil des Verteidigungsbudgets fließt in den Personalaufwand, wo nun auch gespart werde soll. Wie will man unter diesen Voraussetzungen junge Leute für den Militärdienst begeistern?

Im Kleineren haben wir die 41. Stunde gerettet, das heißt finanziell ist es nach wie vor für Junge attraktiv im Heer zu dienen. Wir haben auch noch ausreichend Nachfrage und Bewerber. Aber Sie haben recht, wir müssen zusehen, dass wir attraktiv bleiben. Die Nulllohnrunden betreffen den gesamten Öffentlichen Dienst, insofern ist das gerecht.

Auch in anderen Ländern wird gespart. Gibt es ein Vorbild, dem man nacheifern könnte?

Für mich sind Länder wie Dänemark, die Schweiz oder Finnland interessant. Sie alle haben die Wehrpflicht in unterschiedlichen Ausprägungen. Ich denke, dass wenn wir an unserem Mischsystem festhalten und es weiter entwickeln, haben wir das Optimum erreicht. Denn man kann unter der Gesetzesebene je nach Bedarf die Zahl der Kaderpräsenzeinheiten anheben oder senken. Das ist ein sehr flexibles, anpassungsfähiges System und auch ein notgedrungen kostengünstiges.

Themenwechsel: Waren sie in letzter Zeit in Allentsteig?

Ja, vor zwei Wochen. Da habe ich mir eine Übung der 4. Panzergrenadierbrigade, die sehr klug und gut aufgesetzt war, angeschaut. Sie haben den ganzen Truppenübungsplatz ziemlich ausgenützt.

Geht es nach dem Verteidigungsminister, sollen die Heeresforste am Truppenübungsplatz ausgegliedert werden. 200 Bauern fürchten um ihre Existenzgrundlage.

Die Rede ist vom Ausgliedern der Forst- und Jagdwirtschaft. Hier ging die Kritik des Rechnungshofes voraus dass wir für die Aufgaben im Bereich Forst und Jagd zu viele Leute beschäftigen. Das ist der Kern. Wir möchten auch keine weitere Gruppen am Übungsplatz haben, die das Sagen haben. Denn diese Fläche heißt Truppenübungsplatz, nicht Forstwirtschaftsplatz oder Jagdplatz. Alles andere ist also der Truppe nach zuordnen. Weitere Gespräche stehen noch auf dem Programm.

Die Bauern wollen sich damit nicht zufriedengeben und haben eine Petition ans Parlament gebracht. Ihr Kern: Restitution oder Klage der Republik.

Sagen wir so, dass sich die Bauern dafür interessieren, wie auf diesen Flächen ihre Zukunft aussieht, ist sehr verständlich. Ich denke aber auch, dass die Bauern mit dem Bundesheer immer gut gefahren sind. Ich verstehe, dass sie sich Sorgen machen, aber es wurden noch keine offiziellen Verhandlungen eingeleitet, daher kann man keine endgültige Bewertung abgeben.

Ist mit der Auslagerung nicht auch die militärische Nutzung der Flächen bedroht?

Offiziell nicht, in der vermutlichen Wirklichkeit aber ja.

Wie lange bleiben Sie dem Heer noch erhalten? Ihr Vertrag läuft ja im Januar 2013 aus.

Aus heutiger Sicht werde ich im Januar gehen, was ich danach mache, habe ich leider noch nicht entschieden. Irgendwann werde ich aber sicher eine Krise, einen Pensionsschock bekommen, wenn ich plötzlich von 150 km/h auf 30 km/h reduzieren muss. Das ist schon eine ganz schöne Schnellbremsung.

Für welche Interessen wäre dann mehr Zeit?

Ich weiß noch nicht wie, aber ich möchte gerne sozial tätig sein. Außerdem interessiere ich mich für Politik und Geschichte und sammle Münzen. Ganz sicher werde ich auch wieder mehr Bergwandern. Mein Heimatort Großarl hat ja den Markennamen „Tal der Almen", da gibt es jede Menge Wandermöglichkeiten. Und wenn meine Kinder mal Kinder haben, bin ich auch für den Kinderdienst verfügbar.

Bis es soweit ist, was steht noch auf der To-Do-Liste?

Da steht viel oben. Ich habe vor, weiter volles Tempo zu arbeiten. Das Redimensioniern muss weiter vorangetrieben werden, das verlangt genaueste Analysen. Weiters möchte ich die Truppen besuchen, damit die Fühlung erhalten bleibt. Auch Auslandsbesuche stehen auf der Liste.

Apropos Fühlung: Wie ist das Verhältnis zwischen Ihnen und Minister Darabos, der Sie vor gut einem Jahr kurzfristig abberufen hat?

Für die damalige Situation fühle ich mich nicht allein verantwortlich. Aber die Beziehung und der Umgang miteinander sind korrekt. Es gibt Besprechungen mit dem Bundesminister; brauche ich Entscheidungen von ihm, trete ich an ihn heran.

Keine Schwierigkeiten?

Nein.