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Olympia-Protest: Seniorinnen müssen nicht ins Arbeitslager

30.08.2008 | 09:29 |  (DiePresse.com)

Die chinesischen Frauen im Alter von 79 und 77 waren zu einem Jahr Umerziehung im Arbeitslager verurteilt worden. Sie wollten in einer der offiziell ausgewiesenen Demonstrationszonen in Peking protestieren.

Die Strafe gegen zwei chinesische Seniorinnen wegen einer geplanten Protestaktion während der Olympischen Spiele ist einer Menschenrechtsorganisation zufolge aufgehoben worden. Die Behörden hatten die 79-jährige Wu Dianyuan und die 77-jährige Wang Xiuying ursprünglich zu einem Jahr Umerziehung in einem Arbeitslager verurteilt. Ein Ausschuss der Stadt Peking habe diese Strafe nun am Freitag rückgängig gemacht, teilte die Gruppe Human Rights in China mit.

Angesichts des internationalen Aufsehens um den Fall habe offenbar selbst die Regierung erkannt, dass die Strafe unangemessen gewesen wäre, erklärte die Menschenrechtsgruppe. Zugleich kritisierte sie das chinesische System der Umerziehung durch Arbeitslager und forderte seine Abschaffung. Derartige Strafen verletzten internationale Menschenrechtsstandards und verstießen gegen das Rechtsstaatsprinzip der chinesischen Regierung.

Wu und Wang hatten sich erfolglos um die Genehmigung für eine Protestaktion in einer der während der Olympischen Spiele in Peking offiziell ausgewiesenen Demonstrationszonen beworben. Nach Behördenangaben wurde keinem der insgesamt 77 Anträge für Demonstrationen in diesen eigens für die Spiele eingerichteten Zonen in Pekinger Parks stattgegeben.

Polizei tötet sechs "Aufständische"

Indes wurde bekannt, dass in der chinesischen Provinz Xinjiang mindestens sechs mutmaßliche Aufständische von Polizisten getötet worden. Wie die Nachrichtenagenturen Xinhua und China News am Samstag berichteten, töteten chinesische Sicherheitskräfte am Vortag einem Kornfeld in der Präfektur Kashgar die Männer, die sich mit Messern ihrer Festnahme widersetzten.

Drei weitere Mitglieder der Gruppe wurden verwundet und festgenommen. Sie werden der Beteiligung an einem Anschlag beschuldigt, bei dem im August drei chinesische Sicherheitskräfte getötet wurden.

In der vorwiegend von muslimischen Uiguren bewohnten autonomen Provinz im Westen Chinas hat es in den vergangenen Monaten verstärkt gewaltsame Auseinandersetzungen gegeben. Bei dem schwersten Anschlag wurden am 4. August in Kashgar 16 Polizisten getötet, sechs Tage spätr starben bei einem Attentat auf eine Polizeistation zehn Angreifer und ein Sicherheitsbeamter.

Unter den 8,3 Millionen muslimischen Uiguren mehren sich in jüngster Zeit die Klagen über eine Unterdrückung durch die kommunistische chinesische Herrschaft. Grund für die Zunahme der Gewalt könnte nach Ansicht von Experten sein, dass nach Unabhängigkeit strebende Gruppen während der Olympischen Spiele in Peking auf die Probleme in Xinjiang aufmerksam machen wollten.


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