Wikileaks-Gründer Assange könnte sich stellen

Wikileaks Gründer Assange
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Die Festsetzung des Australiers sei unrechtmäßig, befindet eine UNO-Arbeitsgruppe laut BBC. Sollte das Urteil negativ ausfallen will sich der Australier stellen.

Wikileaks-Gründer Julian Assange will sich nach mehr als drei Jahren in der ecuadorianischen Botschaft in London der britischen Polizei stellen - sofern der Entscheid einer Arbeitsgruppe der Vereinten Nationen negativ ausfällt. Am Freitag soll das Urteil der "Untersuchung zu willkürlicher Inhaftierung im Fall Assange gegen Schweden und Großbritannien" veröffentlicht werden. BBC berichtet im Vorfeld, dass die UNO-Arbeistgruppe die Festsetzung Assanges für nicht rechtmäßig hält.

Assange hatte im September 2014 bei der UNO-Arbeitsgruppe Beschwerde gegen Großbritannien und Schweden eingereicht, weil sein Verbleib in der ecuadorianischen Botschaft in London einer illegalen Inhaftierung gleichkomme. Die Meinung der Expertengruppe ist allerdings rechtlich nicht bindend. Assange hatte das Gremium selbst angerufen.

"Sollten die Vereinten Nationen bekannt geben, dass ich meinen Fall gegen das Vereinigte Königreich und Schweden verloren habe, werde ich die Botschaft Freitagmittag verlassen und mich festnehmen lassen, da es keine realistische Möglichkeit der Berufung gibt", kündigte Assange über Wikileaks an. Sollte er den Fall gewinnen, fordere er jedoch seinen Reisepass zurück. Zudem sollten alle Versuche, ihn festzunehmen, eingestellt werden.

Vorwürfe sexueller Nötigung verjährt

Der Australier lebt seit Juni 2012 in der ecuadorianischen Botschaft in London, um einer Festnahme durch Schweden und einer möglichen Auslieferung an die USA zu entgehen. Großbritannien warf Ecuador vor, es behindere die Justiz, indem es Assange Gastrecht in der Botschaft gewähre.

Wegen der Wikileaks-Enthüllungen befürchtet Assange in den USA eine lebenslange Haft. Die schwedische Staatsanwaltschaft hatte mehrere Vorwürfe der sexuellen Belästigung und Nötigung gegen Assange erhoben. Abgesehen von dem Vergewaltigungsvorwurf sind die Fälle aber inzwischen verjährt. Assange hat diese Vorwürfe stets zurückgewiesen.

Polizei will Assange dennoch festnehmen

Die Londoner Polizei, die die Botschaft bis Oktober 2015 rund um die Uhr bewacht hatte, betonte, dass sie das Gebäude weiterhin im Visier habe. Der Einsatz mit dem Ziel einer Festnahme Assanges gehe weiter, sagte ein Polizeisprecher am Donnerstag. "Sollte er die Botschaft verlassen, würden Polizisten alles tun, um ihn festzunehmen".

Assanges Enthüllungsplattform kämpft mit der Veröffentlichung geheimer Unterlagen für Transparenz. Tausende Botschaftsdepeschen und Berichte der USA aus den Kriegen im Irak und in Afghanistan landeten 2010 auf Wikileaks. Die US-Soldatin Chelsea Manning musste dafür ins Gefängnis, sie gilt als Quelle der Dokumente. Die USA ermitteln auch gegen weitere Wikileaks-Unterstützer.

Zuletzt hatte Ecuadors Präsident Rafael Correa im Jänner bekannt gegeben, dass Assange bald in der Botschaft befragt werden solle. Im Dezember hatte Schweden ein Abkommen geschlossen, das den Weg für eine Befragung Assanges freimacht.

(APA/dpa)

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