Wien (red.). Der zurückgetretene ÖBB-Aufsichtsrat Eduard Saxinger hat von den ÖBB im Vorjahr ein Beraterhonorar von 100.000 Euro plus Umsatzsteuer kassiert. Die Zahlung ist laut „profil“ ohne Aufsichtsratsbeschluss erfolgt. Laut ÖBB-Geschäftsordnung muss jedoch eine Genehmigung eingeholt werden, wenn ein Vertrag vorliegt, der einen Aufsichtsrat zu „einer Leistung gegen ein nicht bloß geringfügiges Entgelt verpflichtet“. Saxinger führt in der Honorarnote nicht die Adresse seiner Linzer Kanzlei an, sondern eine Adresse im siebten Wiener Gemeindebezirk. Was genau der Rechtsanwalt für die 100.000 Euro geleistet hat, ist unklar. Saxinger rechtfertigt das Honorar mit dem „Ersatz eines Aufwands“, der mit der Aufsichtsratstätigkeit zu tun hat. Seiner Ansicht nach sei die Beratungsleistung wegen ihrer Geringfügigkeit nicht bewilligungspflichtig gewesen. Seine Spesen hat auch der ÖBB-Aufsichtsratsvorsitzende Horst Pöchhacker genau abgerechnet. Er verlangte laut „profil“ von den Bundesbahnen für einen Fahrschein der Wiener Linien 1,70 Euro und für eine „Portionsmilch“ 1,80 Euro. Weiters finden sich auf Pöchhackers Spesenliste Konzertkarten, Theaterkarten sowie Einladungen an namentlich nicht genannte Personen in die Staatsoper. Zudem verrechnete Pöchhacker im Zeitraum Ende März bis Juni 2009 in Summe 82.300 Euro für „freie Dienstverträge“ und „Werkverträge“.

Die Grünen sind darüber empört. Derartig „unverschämte Spesenabrechnungen müssen zu Konsequenzen führen“, sagte Gabriela Moser, Sprecherin der Grünen.