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Strafzollstreit mit USA: China schlägt zurück

06.11.2009 | 11:33 |  (DiePresse.com)

Der Handelsstreit zwischen China und den USA verschärft sich: Nachdem die USA "Schutzzölle" auf Reifen und Stahlrohre verhängt haben, ermittelt China nun gegen US-Autohersteller.

Eine Woche vor der Asien-Reise von US-Präsident Barack Obama lassen China und die USA im Handelsstreit die Muskeln spielen. China kündigte am Freitag an, formelle Ermittlungen gegen US-Autohersteller wegen ihrer Exportpraktiken einzuleiten. China will sich bei seinen nun angekündigten Ermittlungen auf größere Stufenhecklimousinen und Geländewagen konzentrieren. Luxusfahrzeuge ausländischen Fabrikats sind in den vergangenen Jahren auf chinesischen Straßen zum vertrauten Bild geworden.

Damit reagiert das Handelsministerium in Peking auf die jüngsten Beschlüsse der US-Regierung, Anti-Dumping-Zölle auf bestimmte chinesische Stahlrohre und Reifen zu erheben. Erst vor wenigen Tagen hat China Zölle auf Chemikalien verhängt.

China will als Marktwirtschaft gelten

"China lehnt den Missbrauch protektionistischer Maßnahmen strikt ab", erklärte das Handelsministerium auf seiner Internetseite. "Wir hoffen, die US-Regierung wird ihre Befangenheit ablegen, so bald wie möglich China den Status einer Marktwirtschaft zuerkennen, ihre doppelten Standards damit überwinden und chinesische Firmen fair und gerecht behandeln."

Keine Zölle gegen Marktwirtschaften

China strebt an, den Marktwirtschaftsstatus so bald wie möglich zu erhalten, weil damit andere Staaten nicht mehr so einfach Strafzölle etwa wegen Dumpingpreisen oder Staatsbeihilfen erheben können. Bisher ist diese Anerkennung für 2016 geplant, wenn China der Welthandelsorganisation WTO beitritt. Die chinesische Seite hatte das Thema auch bei Handelsgesprächen mit US-Vertretern in der vergangenen Woche auf den Tisch gebracht. Die Regierung in Washington sagte dabei zu, ein Gremium einzurichten und die Sache zu prüfen. Obama besucht kommende Woche unter anderem Shanghai und Peking. Solange China nicht als Marktwirtschaft anerkannt ist, können Handelspartner die chinesischen Produkte mit denen anderer Länder mit anderen Kostenstrukturen vergleichen, um festzustellen, ob sie mit Dumpingpreisen auf den Markt gedrückt werden.

 

 

 


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