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AGB „ePaper“ Abonnement

Geschäftsbedingungen für ein „ePaper“-Abonnement der „Presse“

 (DiePresse.com)

Vertragsbedingungen

Sie beziehen „Die Presse“ und „Die Presse am Sonntag“ im ePaper Abonnement zum jeweils gültigen Bezugspreis für die, beim jeweiligen Angebot angegebene Mindestbezugsdauer und danach bis auf Widerruf. Befristete Abonnement-Aktionen (Test- oder Schnupperabos) enden nach der angegebenen Vertragszeit automatisch, sofern nicht etwas anderes festgehalten ist. Sofern vorgesehen ist, dass ein Gratistestabonnement bei nicht rechtzeitiger schriftlicher Kündigung (jederzeitige Kündigung, ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist) durch den Abonnenten in ein unbefristetes, entgeltliches Abonnement übergeht, wird der Abonnent auf die Bedeutung dieser Unterlassung spätestens 2 Wochen vor Ablauf des Gratistestabonnements schriftlich (unter Hinweis der jederzeitigen schriftlichen Kündigungsmöglichkeit unter Anführung des Endes der für die Kündigung zur Verfügung stehenden Frist) informiert.Die Abonnementgebühr ist im Vorhinein fällig. Die Mindestbezugsdauer beginnt mit dem ersten zu bezahlenden Monat. Unterbrechungen des jeweiligen ePaper Abonnements sind nicht möglich. Bei Zahlungsverzug ist „Die Presse“ berechtigt, die Verfügbarkeit des ePapers, durch die Deaktivierung des Abo-Keys, zu unterbrechen bzw. einzustellen und Mahngebühren in der Höhe von 5 Euro pro Mahnung zu verrechnen. Bei Zahlungsverzug werden aushaftende Forderungen über Inkassoinstitute (z.B. KSV), Rechtsanwalt, Gericht weiter betrieben. Sie erklären sich ausdrücklich damit einverstanden, dass Ihre übermittelten Daten zum Zweck der Bonitätsprüfung an behördlich befugte Kreditschutzverbände und Kreditinstitute übermittelt werden. Diese Zustimmung kann jederzeit widerrufen werden. Bei einer Preisanpassung (Senkung/Erhöhung) während der Vertragszeit ist der vom Zeitpunkt der Anpassung an gültige Abopreis zu entrichten; der neue Abopreis gilt ab der nächsten Fakturierung. Auf eine Preisanpassung wird hingewiesen. Die Abonnementgebühr setzt sich aus Kosten (Personal-, Agentur-, Rohstoff/Papier-, Druck, Zustell-, Energie, Treibstoff, Raumkosten, etc.), Gebühren und Steuern zusammen. Bei Veränderungen der Kosten, Gebühren und Steuern durch sachlich gerechtfertigte Umstände, die nicht im Einflussbereich der „Presse“ liegen, erhöht bzw. senkt sich die Abonnementgebühr entsprechend. Der vorausbezahlte Abopreis ist für den Zeitraum der Vorauszahlung garantiert und kann nicht erhöht werden. „Die Presse“ hat das Recht einen Abonnement-Antrag eines potentiellen Kunden, ohne Angabe von Gründen, abzulehnen. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist in Wien, sofern nicht zwingende Bestimmungen des Konsumentenschutzgesetzes entgegenstehen. Es gilt Österreichisches Recht unter Ausschluss von Verweisnormen. Sämtliche Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, wie auch das Abgehen hiervon. Bei Unwirksamkeit von Teilen der AGB bleibt die Wirksamkeit des Rests unberührt. Die unwirksame Klausel wird dann einvernehmlich durch eine andere ersetzt, die ihr wirtschaftlich und in ihrer Intention am nächsten kommt. Dies gilt sinngemäß auch für den Fall einer Lücke in den Bestimmungen.

Daten- und Informationserhalt:

„Die Presse“ übernimmt keinerlei Haftung für die ständige Verfügbarkeit des Dienstes, für Fehler, Verzögerungen oder Unterbrechungen der Datenübermittlung, Verlust oder Löschung, Viren, Missbrauch, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität von Daten oder für Schäden, die sonst durch die Nutzung der Daten oder des Online-Dienstes entstehen. Nachfolgend bestätigen Sie, dass sie die nachfolgenden Nutzungs- und Betriebsbedingungen zur Kenntnis genommen haben und mit diesen einverstanden sind. Auf Änderungen der AGB werden Sie hingewiesen. Bei weiterer Nutzung des Dienstes wird die Zustimmung des Users zur Änderung angenommen. Daten dürfen nicht geeignet sein, Schäden am Computer oder Netzwerken von der „Presse“ oder anderen Personen zu verursachen oder unzuverlässiger Weise in Computer, Dienste, Server oder Netzwerke einzugreifen (z.B.: Viren). „Die Presse“ ist berechtigt, IP-Adressen zu speichern.

Rücktrittbelehrung/Rücktrittsformular

Rücktrittsrecht für Verbraucher und Rücktrittsfolgen (§ 3 KSchG, § 11 FAGG):

a) Rücktrittsrecht: Ein Verbraucher iSd KSchG kann binnen 14 Kalendertagen ab dem Tag, an dem er oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware (Ausgabe) in Besitz genommen hat (Print-Abonnements) bzw. ab dem Tag des Vertragsabschlusses (Digital-Abonnements), vom Vertrag zurücktreten. Wurde mit der Bereitstellung/Lieferung digitaler Inhalte sofort, jedenfalls innerhalb der Rücktrittsfrist mit ausdrücklicher Zustimmung des Verbrauchers bei dessen Kenntnis des gleichzeitigen Verlustes des Rücktrittsrechts und bei Zurverfügungstellung der Vertragsbestätigung durch das Unternehmen begonnen, so besteht kein Rücktrittsrecht. Die Erklärung des Rücktritts ist an keine bestimmte Form gebunden. Sie kann an „Die Presse“ Verlags-Gesellschaft mbH & Co KG, Hainburgerstraße 33, 1030 Wien per Brief, per Telefax (01/514 14-71), Telefon (01/514 14-70) oder per E-Mail (aboservice@diepresse.com) erfolgen. Der Verbraucher kann das Widerrufsformular auch unter DiePresse.com/widerruf elektronisch ausfüllen und übermitteln. Die fristgerechte Absendung der Rücktrittserklärung an „Die Presse“ Verlags-Gesellschaft mbH & Co KG ohne Angabe von Gründen genügt.

b) Rücktrittsfolgen: Wir verzichten bei Ausübung des Rücktrittsrechts durch den Verbraucher auf die Rücksendung der bereits zugestellten Ausgaben; für deren Wert muss der Verbraucher nicht aufkommen. Sollte der Verbraucher diese dennoch zurücksenden, so gehen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu seinen Lasten (Print-Abonnements). Wenn der Verbraucher vom Vertrag zurücktritt, werden wir sämtliche geleisteten Zahlungen unter Verwendung desselben Zahlungsmittels, dessen sich der Verbraucher beim Vertragsabschluss bedient hat, unverzüglich, spätestens jedoch binnen 14 Tagen ab Zugang der Rücktrittserklärung, erstatten. Keinesfalls wird für die Rückzahlung ein Entgelt verrechnet. Für von uns bereits erbrachte Leistungen trifft den Verbraucher keine Zahlungspflicht.

c) Ausschluss des Rücktrittsrechts: bei Vertragsabschlüssen in Geschäftsräumen/Messestand (sofern dort gewöhnlich der Verkauf stattfindet); außerhalb Geschäftsräumen, wenn der Betrag Euro 50,- nicht übersteigt (§ 1 FAGG), Straßenverkauf (Einzelverkauf/Bargeschäft), wenn Entgelt Euro 25,- nicht übersteigt oder wenn das Geschäft vom Verbraucher selbst angebahnt (§ 3 KSchG) wurde.

Kündigungsbestimmungen

Das Abonnement kann frühestens zum Ende der Mindestbezugsdauer, unter Einhaltung einer vierwöchigen Kündigungsfrist, jederzeit schriftlich abbestellt werden. Sie haben die Möglichkeit, innerhalb von 7 Werktagen ab Datum der ersten Lieferung von diesem Vertrag schriftlich zurückzutreten. Dieses Rücktrittsrecht gilt nur, wenn die Bestimmungen des § 5a - § 5j Konsumentenschutzgesetzes (Vertragsabschlüsse im Fernabsatz) oder des § 3 Konsumentenschutzgesetzes (Haustürgeschäft) anwendbar sind. Bei Kündigung des Accounts, Sperrung des Users oder bei Einstellung des Dienstes behält sich „Die Presse“ vor, alle eingespielten Daten ohne jeglichen Ersatzanspruch des Users zu löschen.

Einzug mittels SEPA-Lastschrift

Sie beauftragen „die Presse“ widerruflich, die von Ihnen zu entrichtenden Zahlungen bei Fälligkeit zu Lasten Ihres Kontos mittels wiederkehrender SEPA-Lastschrift einzuziehen. Es ist hiermit auch Ihre kontoführende Bank ermächtigt, die Lastschriften einzulösen. Letztere ist auch berechtigt, Lastschriften zurückzuleiten, insbesondere dann, wenn das Konto nicht die erforderliche Deckung aufweist. Sie haben das Recht, innerhalb von 56 Kalendertagen ab Abbuchungsdatum ohne Angabe von Gründen eine Rückbuchung auf Ihr Konto zu veranlassen. Da Sie über die Betragshöhe und Abbuchungstermine entsprechend informiert sind, verzichten Sie widerruflich auf eine entsprechende Pre-Notification vor Durchführung der Lastschriften. Bitte sorgen Sie für eine entsprechende Kontodeckung. Entscheiden Sie sich dafür, aus dem bestehenden Einstiegs-Angebot jene Leistung des Gratisbezuges bei Zahlung mittels Einzugsermächtigung bzw. mittels Zahlschein/Erlagschein bei Jahreszahlung zu wählen und widerrufen Sie diese Ermächtigung bzw. ändern Sie die jährliche Zahlung auf einen anderen Rhythmus innerhalb der Mindestbezugsdauer, so behalten wir uns das Recht vor, die gratis gewährten Bezugsmonate, bzw. höhere Abo-Gebühren entsprechend Tarif nachzuverrechnen. Teilzahlungen sind nicht zu leisten.

Haftung, Datenschutz, Copyright

„Die Presse“ übernimmt keine Haftung für die Vollständigkeit, Aktualität oder Richtigkeit der angebotenen Inhalte und Dienste; die ständige Verfügbarkeit der Online-Verbindung, die Erreichbarkeit der Server oder Kompatibilität Ihrer Hard- und Softwarekomponenten. Insbesondere können sich infolge Viren, höherer Gewalt, Streik, Behebung von technischen Störungen, Wartungsgründen oder Einführung neuer Technologien Betriebsunterbrechungen ergeben. Auch können aus rechtlichen oder technischen Gründen die Abrufbarkeit bzw. Verfügbarkeit einzelner Artikel, Fotos, etc. oder Seiten nicht vorhanden sein. Bei Nichterscheinen der gedruckten Ausgabe der Zeitung besteht kein Anspruch auf Übermittlung der digitalen Version. „Die Presse“ ist weder für Ihre Kosten für Anschaffung oder Installation notwendiger Hard- und Softwarekomponenten noch für die Qualität der Verbindung Ihres Endgeräts (iPad, Smartphone, etc.) zum Internet (UMTS, 3G, WLAN, etc.) verantwortlich. Dies betrifft insbesondere auch eventuelle Roaminggebühren bei Internetverbindungen im Ausland. „Die Presse“ behält sich ausdrücklich vor, die Nutzung des Onlineportals in seiner Gesamtheit oder auch nur Teile davon jederzeit einzuschränken, auszuweiten oder zu beenden. Von dieser Dispositionsfreiheit umfasst sind auch kostenfreie Dienste und Angebote des Portals, insbesondere auch solche des registrierungspflichten Bereichs. Sie können aus dem Dienstleistungsanbot der Presse für Onlineportale keine wie auch immer gearteten Rechte für sich oder Dritte ableiten.

Sie haben Ihre Login-Daten vor unberechtigtem Zugriff Dritter geschützt aufzubewahren. Sie haften selbst im Falle einer Weitergabe, Missbrauch oder Verlust der Login-Daten und für alle Schäden, die dadurch der Presse entstehen. Ansprüche Ihrerseits welcher Art auch immer gegenüber der Presse entstehen dadurch nicht.

Für Schäden aus Vertragsverletzungen haftet „die Presse“ nur im Falle von grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz. Jede weitergehende Haftung, insbesondere für leichte Fahrlässigkeit, entgangenen Gewinn, Zinsverlust, mittelbare oder Folgeschäden, Schäden Dritter, etc. ist ausgeschlossen. In jedem Fall ist die mit dem Betrag begrenzt, welchen sie dem Nutzer für die entsprechende Dienstleistung in Rechnung gestellt hat.

An allen abrufbaren Inhalten, wie Texten, Grafiken und Fotos bestehen Rechte, insbesondere Urheber-, Markenschutz- und sonstige Immaterialgüterrechte. Alle Rechte, insbesondere die Übernahme von Beiträgen nach § 44 Abs 1 und 2 UrhG, sind vorbehalten. Der Anbieter ist ausschließlich für Inhalte verantwortlich, die er selbst erstellt, veröffentlicht und verbreitet. Insbesondere ist der Anbieter nicht in der Lage, Inhalte (wie z. B. Postings) von außenstehenden Verfassern im Voraus zu prüfen. Der Verfasser haftet selbst für den Inhalt.

„Die Presse“ setzt Software zur Analyse der Benutzung seiner Web-Site ein. Hierdurch können die Nutzung der Website ausgewertet sowie wertvolle Erkenntnisse über die Bedürfnisse der User gewonnen werden. Die Erkenntnisse tragen dazu bei, die Qualität des Angebots noch weiter zu verbessern. In diesem Zusammenhang kommen auch Cookies zum Einsatz. Sie ermöglichen die Wiedererkennung eines Nutzers bei einem erneuten Besuch der Website. Cookies können im Allgemeinen durch entsprechende Browsereinstellungen abgelehnt oder gelöscht werden. In diesem Fall ist es jedoch möglich, dass nicht alle Funktionen der Website zur Gänze nutzbar sind.

Gewährleistungsbestimmungen

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Auf Garantien bei Einstiegsangeboten wird gesondert hingewiesen.

Hinweis

Sie stimmen zu, dass Ihre angegebenen Daten (Name, Adresse, Kommunikationsdaten und weiterführende Daten, insbesondere Hobbys, Interessen, Geburtsdatum, etc.) und während der Geschäftsbeziehung über Abonnement, Nachfrageinteressen, gewonnene Informationen auf den digitalen Plattformen des Unternehmens, Anwenderverhalten im Club des Unternehmens, etc. weiter anfallenden Daten von „Die Presse“ Verlags-Gesellschaft m.b.H. & Co KG zur Zusendung von Informationen über Medienprodukte (Tages-, Wochen- und Monatszeitschriften sowie Digitalen-Medien) sowie Sonder- und Werbeaktionen zu diesen, sowie Informationen über Marketingaktionen (Einladungen zu Veranstaltungen, Reiseangebote, Nutzungen aus den Clubs der Unternehmen, Gewinnspiele, Bestellungen über die digitalen Plattformen der Unternehmen, Newsletter etc.) per Post, E-Mail, Telefax, Telefon oder SMS, etc., zu Zwecken des Direktmarketings als auch in Form von Massensendungen, übermittelt und verarbeitet werden dürfen. Sie stimmen weiters zu, dass dieselben Daten zu den selben Zwecken an „Die Presse“ Holding GmbH & Co KG, M.S.C. Medien Service GmbH, styria digital one gmbh, Kleine Zeitung GmbH & Co KG, Anzeigen und Marketing Kleine Zeitung GmbH & Co KG, , Styria Multi Media AG & Co KG, Styria Multi Media Ladies GmbH & Co KG, Styria Multi Media Men GmbH & Co KG, Styria Multi Media AG & Co KG, Styria Multi Media Corporate GmbH & Co KG, Top Times Medien GmbH, „How to spend it“ Zeitschriften Verlag GmbH, WirtschaftsBlatt Medien GmbH, Styria Marketing Services GmbH & Co KG, übermittelt und verarbeitet werden dürfen. Sie können diese Zustimmung jederzeit durch Brief, Fax oder E-Mail widerrufen. Weiters stimmen Sie zu, dass dieselben Daten an Adressverlage und Direktmarketingunternehmen oder im Wege des Listbroking an Dritte entsprechend § 151 GewO zur Vorbereitung und Durchführung von Marketingaktionen einschließlich der Gestaltung und des Versandes von Werbemitteln weitergegeben werden dürfen. Sie können diese Zustimmung jederzeit durch Brief, Fax oder E-Mail widerrufen.

Hinweise für Verbraucher gem. § 5 e KSchG:

1) Der Verbraucher kann von einem im Fernabsatz geschlossenen Vertrag oder einer im Fernabsatz abgegebenen Vertragserklärung bis zum Ablauf der in Abs. 2. und 3 genannten Fristen zurücktreten. Es genügt wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet wird.

2) Die Rücktrittsfrist beträgt 7 Werktage, wobei der Samstag nicht als Werktag zählt. Sie beginnt bei Verträgen über die Lieferung von Waren mit dem Tag ihres Eingangs beim Verbraucher, bei Verträgen über die Erbringung von Dienstleistungen mit dem Tag des Vertragsabschlusses.

3) Ist der Unternehmer seiner Informationspflicht nach § 5d Abs 1 und 2 KSchG nicht nachgekommen, so beträgt die Rücktrittsfrist drei Monate ab den in Abs 2 genannten Zeitpunkten. Kommt der Unternehmer seiner Informationspflicht innerhalb dieser Fristen nach, so beginnt mit dem Zeitpunkt der Übermittlung der Informationen durch den Unternehmer die in Abs 2 genannte Frist zur Ausübung des Rücktrittsrechts. (Auf die Unzulässigkeit des Rücktrittsrechtes gem. § 5 f KSchG wird hingewiesen).

Des Weiteren gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) für die Nutzung der Website von „Die Presse“ Verlags GmbH & Co KG (DiePresse.com/AGB).

Nachfolgend bestätigen Sie, dass die nachfolgenden Nutzungs- und Betriebsbedingungen zur Kenntnis genommen haben und mit diesen einverstanden sind. Bei weiterer Nutzung des Dienstes wird die Zustimmung des Users zur Änderung angenommen.

Stand: August 2014

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