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Benedikt Kommenda

Benedikt Kommenda


Artikelarchiv

  1. Nationalratswahl 2017 | 16.10.2017

    Die blaue Ministerliste: Vizekanzler Strache, Justizminister Stefan?

    Sie müssen intern anerkannt und von Präsident Van der Bellen toleriert werden: die potenziellen freiheitlichen Ministerkandidaten.

  2. Innenpolitik | 12.10.2017

    Präsident als Herr der Regierungsbildung hat nur rechtlich freie Hand

    Ein neues, von Ex-VfGH-Präsident Ludwig Adamovich mitherausgegebenes Buch beleuchtet die Rolle des Bundespräsidenten „von innen“.

  3. Kolumne zum Tag | 11.10.2017

    Vorwahlfahrt nach Mariazell

    Einem freundlichen Leser hat dieser Sport-Club ein sehr interessantes Kontrastprogramm zur jüngst beschriebenen Seenrunde im Salzkammergut zu verdanken.

  4. Recht allgemein | 09.10.2017

    Bulimie-Kranke kann Essen von Steuer absetzen

    Der Verwaltungsgerichtshof hat anerkannt, dass der Mehraufwand für Nahrungsmittel bei Ess-Brech-Attacken unausweichlich ist und steuermindernd geltend gemacht werden kann.

  5. Nationalratswahl 2017 | 07.10.2017

    Der nächste Akt in der Silberstein-Causa

    Die Silberstein-Affäre ist seit Samstag wieder um eine Facette reicher. Ein SPÖ-Berater soll einer Silberstein-Übersetzerin, die Interna weitergegeben haben soll, Schweigegeld geboten haben.

  6. Recht allgemein | 02.10.2017

    Wohnungseigentum: Selbst gebaute Gartenmauer muss weg

    Veränderungen an allgemeinen Teilen der Liegenschaft erfordern die Zustimmung aller anderen Wohnungseigentümer. Ein Mehrheitsbeschluss, der eigenmächtig gesetzte Maßnahmen billigt, ist völlig wirkungslos.

  7. Kolumne zum Tag | 27.09.2017

    Seenumrundung im Salzkammergut

  8. Recht allgemein | 22.09.2017

    Experte: „Ich will nicht den Polizeistaat im Wohnzimmer“

    Nikolaus Forgó, Leiter eines neuen IT-Recht-Instituts am Wiener Juridicum, erklärt, warum der Staat keinen Zugriff auf WhatsApp oder Skype bekommen soll und warum er selbst das Internet-Verhalten seiner Kinder nicht überwacht.

  9. Recht allgemein | 13.09.2017

    Holzinger-Nachfolge: Schwarz-Blau kam schneller zur Sache

    Am Verfassungsgerichtshof werden mit Jahreswechsel drei Stellen frei. Es ist höchst unwahrscheinlich, dass sie pünktlich nachbesetzt werden.

  10. Kolumne zum Tag | 13.09.2017

    Neue Mountainbikewege auf der Pretul und am Stuhleck

    Es klingt ein bisschen wie das Geräusch einer vorbeifliegenden Passagiermaschine, das der Wind mal mehr, mal weniger herüberträgt – bloß dass die Lärmquelle sich hier nicht entfernt, sondern stabil verankert um ihre eigene Achse rotiert.

  11. Recht allgemein | 09.09.2017

    Wann man Falschparker selbst abschleppen lassen darf und wann nicht

    Ein Tiroler Abschleppunternehmen will erreichen, dass Private falsch geparkte Autos leichter entfernen lassen können. – Selbsthilfe zu üben ist nur unter engen Voraussetzungen erlaubt; sich dagegen zu wehren jedoch riskant.

  12. Recht allgemein | 04.09.2017

    Die Dosis allein zählt am Steuer nicht

    Wer unter Suchtgifteinfluss Auto fährt, kann auch dann streng bestraft werden, wenn die konsumierte Dosis allein ihn noch nicht fahruntüchtig macht, aber andere Ursachen hinzutreten.

  13. Recht allgemein | 04.09.2017

    Verordnungen: VfGH erhöht Rechtssicherheit

    Ab sofort können Gerichte Verordnungen nur noch anwenden oder anfechten.

  14. Kolumne zum Tag | 30.08.2017

    Die Unschuldsvermutung im Wienerwald

    Cheater, zu Deutsch Betrüger: Das rief mir neulich ein Radler hinterher.

  15. Recht allgemein | 27.08.2017

    Dissenting Opinion: Nachteilig für die innere Freiheit der Richter

    VfGH-Präsident Gerhart Holzinger sprach sich zu Beginn der Alpbacher Rechtsgespräche klar dagegen aus, Sondervoten zu ermöglichen. Die Allgemeinheit rief er dazu auf, den Rechtsstaat täglich neu zu erringen und zu sichern.