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Philipp Aichinger

Philipp Aichinger


Artikelarchiv

  1. Innenpolitik | 15.11.2017

    Die Neos: So klein und schon so mächtig

    Die Fünf-Prozent-Partei rüstet sich für ihre Zeit als Zünglein an der Waage. Sie kann im Nationalrat für Verfassungsmehrheiten sorgen und die Aufgaben der ausgeschiedenen Grünen übernehmen. Und doch muss sie ums Überleben kämpfen.

  2. Recht allgemein | 13.11.2017

    Kaum Sicht durch Nebel: Skilift haftet für Unfall

    Eine Snowboarderin wurde stranguliert, als sie am Schlepplift fuhr. Für die bleibenden Schäden muss der Liftbetreiber großteils aufkommen, obwohl die Frau den Bügel falsch hielt. Der Lift hätte gar nicht fahren dürfen.

  3. Innenpolitik | 13.11.2017

    Behörde verlangt Wahlrechtsreform

    Die steirische Wahlabteilung fordert, dass alle Stimmen am Wahltag ausgewertet werden – und zwar direkt in den Gemeinden. Das Innenministerium will auf die Entscheidung des Parlaments warten.

  4. Recht allgemein | 12.11.2017

    Rechtspanorama am Juridicum: Kein Gang zu Gericht, weil das Vertrauen fehlt?

    Die Zahl der Zivilprozesse sinkt. Eine Ursache könnte sein, dass die Bürger nicht mehr an Gerechtigkeit glauben oder dass Gerichtsgebühren zu hoch sind. Vielleicht ist der Grund aber auch ein viel banalerer.

  5. Innenpolitik | 09.11.2017

    Alles neu macht der November: Was sich im Parlament ändert

    Der neu gewählte Nationalrat tritt heute erstmals zusammen. Er bekommt die jüngste Präsidentin, der Frauenanteil steigt und fast jeder zweite Mandatar ist neu im Parlament.

  6. Innenpolitik | 08.11.2017

    Parlament: Ein gutes Gefühl, beim Klub zu sein

    Auch im neuen Nationalrat werden von den Abgeordneten Klubs gegründet. Sie bringen viel Geld und wichtige politische Rechte. Doch nicht jeder Mandatar darf sich mit jedem so einfach zusammenschließen. Und es gibt strenge Fristen.

  7. Recht allgemein | 05.11.2017

    Höchstrichter gewähren Fiakerpferden Urlaub

    Ein Fiakerunternehmen fürchtete um das Geschäft, weil die Tiere nur 18 Tage im Monat eingesetzt werden dürfen und im Sommer sogar hitzefrei bekommen. Das nütze den Pferden mehr, als es den Unternehmern schade, sagt der VfGH.

  8. Innenpolitik | 03.11.2017

    Eine Datenbank, der die wichtigen Daten fehlen

    Der Rechnungshof kritisiert die Transparenzdatenbank. Sie sei unübersichtlich, gleichzeitig würden die Länder und Gemeinden aber mit Informationen geizen. Das Ziel, Steuergeld effizienter einzusetzen, wird damit verfehlt.

  9. Innenpolitik | 27.10.2017

    Ergebnis schon am Wahltag möglich

    Das tagelange Warten auf das Wahlergebnis müsse ein Ende haben, sagt Experte Klaus Poier. Man solle die Gemeinden stärken und sie die Briefwahlstimmen auszählen lassen.

  10. Innenpolitik | 26.10.2017

    Die zehn Gebote für die neue Bundesregierung

    Reformen. Der Rechnungshof stellt Forderungen an die künftige Koalition. Lehrer sollten länger in der Klasse sein, Bürger später in Pension gehen und die Regeln für Parteien strenger werden.

  11. Recht allgemein | 23.10.2017

    Gegenparty nicht erlaubt

    Veranstalter versprach Gratisfeier, wann immer die Konkurrenz ein Event abhält. So gehe es nicht, sagt das Höchstgericht.

  12. Innenpolitik | 23.10.2017

    Nach Affäre Silberstein: Nur noch sieben Prozent vertrauen Politikern

    Das Image der Volksvertreter ist auf einem neuen Tiefpunkt angelangt, wie eine Umfrage zeigt. Etwas Hoffnung setzen die Bürger aber in eine neue Regierung.

  13. Recht allgemein | 17.10.2017

    Warum Homosexuelle bald heiraten könnten

    Die Höchstrichter ebnen den Weg zur Ehe für alle. Sie leiten eine Gesetzesprüfung ein. Und lassen durchklingen, dass momentan eine Diskriminierung vorliegen dürfte. Eine Analyse.

  14. Nationalratswahl 2017 | 17.10.2017

    Im Auftrag Ihres Präsidenten: Die Mission Regierung

    Wann ist die Koalition fix, wann tagt das Parlament, und gibt es eine Wahlanfechtung?

  15. Nationalratswahl 2017 | 16.10.2017

    Koalitionsvarianten: Wer Österreich künftig regiert

    Schwarz-Blau ist am wahrscheinlichsten. Rot-Blau böte der SPÖ die Chance, weiterhin den Kanzler zu stellen, aber auch Schwarz-Rot ist möglich. Und wie wäre es mit einer Minderheitsregierung?