Leitartikel: Reinhold Mitterlehner sollte rasch seine „Potenziale optimieren“

Der Wirtschaftsminister versucht sich mit Managerattitüde an der Wissenschaft. Das nötige Feingefühl lässt er dabei vermissen. So kann das nur schiefgehen.

Situationsgemäße Krisenkommunikation dürfte nicht die große Stärke des Reinhold Mitterlehner sein. Anders ist es nicht zu erklären, dass der Wirtschaftsminister, der von ÖVP-Chef Michael Spindelegger verordnet bekam, so zu tun, als interessiere er sich neuerdings sehr für Forschung und Lehre, das tat, was er im gestrigen Ö1-„Morgenjournal" tat: In bestem Managerjargon erzählte Mitterlehner dort etwas von „Synergiepotenzialen", die er „heben" wolle, von „Chancen", die es zu „optimieren" gelte und von dem „Informationsmanagement", das er ja so gern betreibe. Zu guter Letzt bezeichnete Mitterlehner die Studierenden, Rektoren und Forscher noch als „Stakeholder".
Warum, fragt man sich, hat dem armen Mann niemand erklärt, dass es genau diese Formulierungen sind, die die Befürchtungen der Wissenschaftswelt vor der Unterordnung unter die ökonomische Logik weiter befeuert? So hat man zugelassen, dass er bereits am Tag nach seiner Angelobung das beweist, was viele vermuten: dass es ihm nämlich nicht nur am (erarbeitbaren) Wissen über den Sektor mangelt, sondern auch am (wohl nicht erarbeitbaren) Feingefühl und Interesse im Umgang mit seinem neuen Gegenüber.

Dass Mitterlehner und seine Freunde aus dem Wirtschaftsbund noch nicht verstanden haben, wie heikel die Lage ist, hat man bereits tags zuvor erahnen können, als ausgerechnet Christoph Leitl ausgeschickt wurde, um den Universitäten zuzusichern, dass ihre Autonomie nicht in Gefahr sei. Wie weit sind wir eigentlich gekommen, dass sich die Wissenschaft derartige Garantien nun schon vom Wirtschaftskammer-Chef abholen darf?

Die Person Mitterlehner ist damit Teil des Problems, aber freilich nicht das alleinige. Dass das Uni-Ressort abgeschafft wurde, müsste - abgesehen von der befremdlichen Signalwirkung - per se noch keine Tragödie sein. (Auch die verständlichen Ängste der Grundlagenforscher und Geisteswissenschaftler ließen sich sicher ausräumen, wenn man nur wollte.) Denn wie die vergangenen Jahre bewiesen haben, hat auch der tragische Held der Koalitionsverhandlungen, der von der ÖVP geschasste Karlheinz Töchterle, trotz eines eigenen Ressorts nicht eben die universitäre Welt aus den Angeln gehoben.

Was die Abschaffung des Ministeriums aber zu besagter Tragödie gemacht hat, ist die Art und Weise, wie SPÖ und ÖVP vorgegangen sind. Die Abschaffung passierte konzeptlos, undurchdacht und aus rein parteitaktischem Kalkül. Töchterle und sein Ressort mussten gehen, weil Michael Spindelegger an ihrer statt lieber ein Wohlfühlministerium für Sophie Karmasin bastelte. All das Gerede von den - wie würde es Mitterlehner so schön nennen? - Synergien, Potenzialen und Chancen ist daher nur Makulatur.

Wäre es der Bundesregierung ein Anliegen gewesen, die Universitäten zu stärken, hätte sie eventuell über eine Zusammenlegung mit dem Unterrichtsressort nachgedacht. Oder aber die Agenden an das Infrastrukturministerium übergeben. Dort ist und war schon in den vergangenen Jahren die bedeutsame angewandte Forschung verankert, die 2013 mit immerhin rund 370 Millionen Euro gefördert wurde - während die wirtschaftsnahe Forschung im Wirtschaftsressort bisher nur mit rund 100 Millionen Euro zu Buche schlug. Unterrichts- und Infrastrukturressort sind aber in Händen der SPÖ. Die großkoalitionäre Farbenlehre verbietet derartige Überlegungen also.

Die Koalition hätte es leicht gehabt, sich all diese Kritik an Ressorts und Köpfen zu ersparen. Sie hätte nur ein paar Inhalte und Reformen in ihr Programm packen müssen, die diesen Namen verdienen und mit denen sich Mitterlehner profilieren könnte. Das, was man stattdessen auf mageren zwei Seiten im Koalitionspapier findet, ist so nichtssagend, dass ein zusammenfassender Satz schon einer zu viel ist.

Überschrieben ist das Wissenschaftskapitel des Koalitionspapiers übrigens mit folgendem Satz: „Rahmenbedingungen und strukturelle Voraussetzungen müssen bestmöglich, wettbewerbsfähig und zukunftsorientiert gestaltet werden." Klingt, als hätte ihn Reinhold Mitterlehner selbst formuliert.

E-Mails an: christoph.schwarz@diepresse.com

("Die Presse", Print-Ausgabe, 18.12.2013)

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