Die Suche nach dem Patentrezept für geistiges Eigentum

Wachstum hängt zunehmend von der Herstellung immaterieller Güter ab.

Symbolbild: Diplomarbeiten
Symbolbild: Diplomarbeiten
Symbolbild: Diplomarbeiten – (c) Die Presse (Clemens Fabry)

Industriepolitik ist eine Politik des 19. Jahrhunderts, das 21. Jahrhundert braucht eine IP-Politik", sagt Roya Ghafele und unterlegt ihre provokante Ansage mit einem Vergleich. „Im 19. Jahrhundert war es Rockefeller. Er hat Fabriken und Ölfelder besessen. Bill Gates ist einer der reichsten Menschen unserer Zeit und besitzt Patente." Intellectual Property (IP), also das geistige Eigentum, ist längst eines der wichtigsten Handelsgüter geworden und wird immer mehr an Bedeutung gewinnen. „Wir werden in 100 Jahren nicht mehr fragen, wie viel Land oder Häuser jemand besitzt, sondern wie viel Wissen", meint Ghafele. Die Österreicherin ist Fellow an der Universität Oxford. Dort entwickelt sie auch Strategien darüber, wie ein Land den Schutz geistigen Eigentums gewährleistet.

Die englische Regierung dotierte eine Forschungsauftrag über dieses Thema mit fünf Millionen Pfund. Österreich könne sich an solchen Initiativen ein Beispiel nehmen, sagt Ghafele. „Jedes Land hat eine Strategie, wie man mit geistigem Eigentum umgeht, nur Österreich nicht." Wer Urheberrechte und Patente nicht schützt, gefährdet Wirtschaftszweige und Arbeitsplätze. „76 Millionen Europäer arbeiten in schutzrechtlich intensiven Branchen", sagt Friedrich Rödler, Präsident des österreichischen Patentamts.

Was es heißt, geistiges Eigentum nicht adäquat schützen zu können, weiß kaum eine Branche so gut, wie die Medienbranche. „Wir sind selber daran schuld, indem wir unser geistiges Eigentum gratis im Internet angeboten haben", sagt Richard Grasl, kaufmännischer Direktor des ORF. Und mittlerweile sind es Internet-Konzerne wie Google, die mit dem geistigen Eigentum anderer Geld verdienen.

260.000 Patente in Europa

„Im vergangenen Jahr wurden 260.000 Patente beim Europäischen Patentamt angemeldet", erzählt Friedrich Rödler. Doch nur ein Drittel davon komme von Europäern. „Europa ist Importeur von geistigem Eigentum", mahnt er. Einen Grund dafür kennt Rödler aus leidiger Erfahrung. „Der Staat spart", sagt er. Innerhalb von drei Jahren schrumpfte etwa das österreichische Patentamt von 212 auf 178 Mitarbeiter. Und das, obwohl die Verfahren immer komplizierter werden. Für Dennis Hilgers, Ökonom und Professor an der Johannes Kepler Universität in Linz, ist das ein klares „politisches Versagen". Während andernorts Milliarden keine Rolle spielen, werde bei zukunftsweisenden Themen gespart. Ein Attest, das nicht nur für Österreich gilt. In Schnitt dauert es von der Einreichung bis zur Erlangung eines Patentes in Europa fünf Jahre, sagt der gebürtige Hamburger. Und das in einer immer schnelllebigeren Zeit, in der Technologien nach spätestens zehn Jahren überholt seien. Dass vielerorts keine rechtlichen Rahmenbedingungen geschaffen wurden, um geistiges Eigentum oder Urheberrecht zu schützen, liege möglicherweise auch daran, dass es kein Unrechtsbewusstsein gebe. Raubkopien und illegale Downloads sind gesellschaftsfähig.

Strafen bringen nichts

„Mit Strafen wird man aber keinen Erfolg haben", sagt der deutsche Patentrechts-Experte Till Jaeger. So wird in Deutschland ein Leistungsschutzrecht geschaffen. „Es wird nicht funktionieren", sagt Jaeger. Er verweist lieber auf Beispiele wie iTunes. Die Apple-Internetplattform für Musik, Filme und Apps verlangt Geld und floriert, weil sie leicht zu handhaben ist. Gleichzeitig sank die Zahl der illegalen Downloads. Fazit: Konsumenten zahlen nicht für geistiges Eigentum, sondern für gute Produkte.

Kommentar zu Artikel:

Die Suche nach dem Patentrezept für geistiges Eigentum

Sie sind zur Zeit nicht angemeldet.
Um auf DiePresse.com kommentieren zu können, müssen Sie sich anmelden ›.

Meistgelesen