Russland blockiert Resolution zu Nordkorea

Das Veto Moskaus kommt überraschend: China wollte den Text zum neuem Raketentest unterstützen. Pjöngjang warnt vor einem "gewaltigen Präventivschlag".

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APA/AFP/ED JONES

Russland hat im UNO-Sicherheitsrat eine Verurteilung von Nordkoreas jüngstem Raketentest blockiert. Wie Diplomaten in New York mitteilten, wandte sich Russland am Mittwoch gegen die Stellungnahme, die Pjöngjang in scharfen Worten aufrufen sollte, seine Raketentests zu stoppen. Russland verlangte im UNO-Sicherheitsrat demnach, in die Erklärung eine Formulierung aufzunehmen, die einen Dialog zur Beilegung des Konflikts mit Nordkorea fordert. Nordkorea hatte Sonntag früh erneut eine Rakete abgeschossen. Nach Angaben der USA und Südkoreas explodierte die Rakete aber unmittelbar nach dem Start.

In der von den USA vorgeschlagenen Erklärung sollten die Mitglieder des UNO-Sicherheitsrates "ihre höchste Sorge" über Nordkoreas "in höchstem Maße destabilisierendes Verhalten" zum Ausdruck bringen und dem stalinistisch regierten Land mit "weiteren erheblichen Maßnahmen drohen". Der Text enthielt überdies den Aufruf an Nordkorea, keine weiteren Atomtests vorzunehmen.

Mehrere Diplomaten bei den Vereinten Nationen, die nicht namentlich genannt werden wollten, zeigten sich überrascht, dass Russland den Text ablehnte, obwohl China, der wichtigste Verbündete Nordkoreas, ihn habe unterstützen wollen. Im März hatte das höchste UNO-Gremium nach mehreren Raketentests das Vorgehen Nordkoreas noch einstimmig verurteilt. Die jetzige Blockade Russlands erfolgte eine Woche vor einer Sicherheitsrats-Sitzung zu Nordkorea, die von US-Außenminister Rex Tillerson geleitet wird.

Haley: "Versuchen keinen Streit anzuzetteln"

Die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley, hob hervor, die von Moskau abgelehnte Erklärung habe einer weiteren Eskalation des Konflikts mit Nordkorea vorbeugen sollen. "Es ist wichtig, dass Nordkorea weiß, dass wir nicht versuchen, einen Streit anzuzetteln, also versucht nicht, uns einen aufzudrängen", sagte Haley vor Journalisten. Der Ball liege nun im Feld der Nordkoreaner.

Nordkorea blieb unterdessen voll auf Konfrontationslinie. Pjöngjang sei auf jegliche Angriffe der USA vorbereitet, hieß es in der staatlichen Zeitung "Rodong Sinmun". "Sollten wir unseren gewaltigen Präventivschlag ausführen, wird er nicht nur vollständig und sofort die Invasionstruppen der US-Imperialisten in Südkorea und Umgebung sondern auch das US-Festland auslöschen und sie zu Asche verwandeln", hieß es in der Zeitung.

Das international weitgehend isolierte Nordkorea hat wiederholt damit gedroht, Japan, Südkorea und die USA auch mit Atomwaffen zu vernichten. Mahnungen seines einzigen Verbündeten China hat die Führung wiederholt in den Wind geschlagen. Nordkorea hat nach eigenen Angaben eine Rakete entwickelt, die auch das US-Festland erreichen kann. Experten gehen jedoch davon aus, dass es noch einige Zeit dauern dürfte, bis das Land über die notwendige Technologie verfügt.

EU will mit China an Konfliktlösung arbeiten

Die Europäische Union bekannte sich am Donnerstag zu ihrem Interesse, an einer Lösung des Nordkorea Konfliktes zu arbeiten. China und Europa hätten ein gemeinsames Interesse, "eine militärische Eskalation auf der koreanischen Halbinsel zu vermeiden", sagte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini am Donnerstag während eines Besuchs in Peking vor Studenten. Nordkorea müsse gedrängt werden, sich an seine Verpflichtungen zu halten, und gemeinsam mit der internationalen Gemeinschaft an einer Denuklearisierung der koreanische Halbinsel arbeiten. 

Die USA hatten den Ton im Konflikt um das umstrittene nordkoreanische Atomprogramm zuletzt verschärft. US-Vizepräsident Mike Pence sagte am Mittwoch bei einem Besuch in Japan, Washington werde "jeden Angriff und jeden Einsatz konventioneller oder atomarer Waffen mit einer überwältigenden und effektiven Reaktion" beantworten. Er bezeichnete Nordkorea als "die gefährlichste Bedrohung" für den Frieden in der Region.

Vergangene Woche erklärte US-Präsident Donald Trump, er habe mit dem Flugzeugträger "Carl Vinson" eine "Armada" als Warnung an Nordkorea geschickt. Allerdings herrschte dann Verwirrung über das tatsächliche Ziel des Verbandes. Nach Angaben des US-Militärs nahm der Flugzeugträger zunächst an einer kurzen Übung mit den australischen Streitkräften teil. Jetzt sei er wie befohlen auf dem Weg in den Westpazifik.

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