Die Außenministerin betont bei ihrem ersten Besuch in Brüssel die Wichtigkeit von Verhandlungen im Syrien-Konflikt - und verblüfft mit ihren Arabisch-Kenntnissen.
Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) hat sich besorgt über die türkische Militäroffensive gegen kurdische Milizen in Syrien gezeigt. "Gerade weil diese Woche eine weitere Runde der Syrien-Verhandlungen am UNO-Sitz in Wien stattfinden sollen, sehen wir das mit großer Besorgnis", sagte Kneissl am Montag vor einem EU-Außenministerrat in Brüssel.
Sie gehe davon aus, dass die türkische Invasion auf der Tagesordnung des EU-Ministerrates stehe. "Es hat sich immer wieder gezeigt: Man muss am Verhandlungstisch und man kann nicht auf dem Schlachtfeld die Dinge definitiv lösen", sagte sie.
Zu der Forderung des palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas an die EU, Palästina als Staat voll diplomatisch anzuerkennen, sagte Kneissl, Österreich positioniere sich dazu gemeinsam mit der EU. Erst nach Abschluss von Nahost-Verhandlungen und nach einer umfassenden Regelung zwischen Israel und Palästina könne es eine solche Anerkennung geben. Abbas wird zu dem EU-Ministertreffen zu Mittag erwartet.
"Sie spricht perfekt Arabisch"
In dem Zusammenhang konnte die FPÖ-Ministerin in ihren ersten Wortmeldungen mit fließenden Arabisch-Kenntnissen punkten. Der Korrespondent des ägyptischen Fernsehens, Magdy Youssef, zeigte sich am Montag erstaunt: Er habe in seiner mehr als 20-jährigen Laufbahn noch nie erlebt, dass ihm ein europäischer Minister auf Arabisch geantwortet hätte, sagte er.
"Sie spricht perfekt Arabisch", sagte Youssef. Vom ägyptischen Fernsehen zum Status von "Al-Quds" (Jerusalem) befragt, sagte Kneissl, man könne nicht verleugnen, dass es ein Problem gebe. Aber dieses Problem werde nicht ohne die Vereinten Nationen und ohne Dialog zwischen Palästina und Israel gelöst werden. Die Europäer hätten eine große Rolle, um für die Amerikaner im Friedensprozess einzuspringen. Die Europäer würden an ihrem Nahost-Engagement festhalten, sagte Kneissl laut einer Übersetzung des ägyptischen Korrespondenten.
Kneissl sieht sich auch als Europaministerin
Angesprochen auf die Abgrenzung der Kompetenzen zu dem für EU-Angelegenheiten zuständigen Kanzleramtsminister Gernot Blümel (ÖVP) sagte Kneissl, das Außenministerium sei weiterhin die oberste Aufsichtsbehörde für die österreichische Vertretung Brüssel. Sie freue sich, dass sie an ihrem ersten europäischen Ministerrat teilnehmen könne.
Kneissl sieht sich auch als Europaministerin, wie sie auf eine entsprechende Frage sagte. "Ja, Europaagenden sind interministeriell wahrzunehmen. Natürlich haben wir seit dem Vertrag von Lissabon eine Verschiebung europaweit hin in die Büros der Regierungschefs, aber es zeigt sich doch in vielen EU-Mitgliedstaaten, dass es oftmals eine Materie ist, die zwischen mehreren Ministerien koordiniert wird."
(APA)
