Türkei: Abgeordneter vergleicht Erdoğan mit Assad

Der SPÖ-Europaparlamentarier Swoboda sagt ein Treffen mit dem türkischen Oppositionelle Kılıçdaroğlu ab. Der Grund: Letzterer nannte Premier Erdoğan einen Mörder und zog Parallelen zu Syriens Diktator Assad.

Archivbild: Erdoğan (links) und Assad im Jahr 2008
Archivbild: Erdoğan (links) und Assad im Jahr 2008
Archivbild: Erdoğan (links) und Assad im Jahr 2008 – (c) EPA

Der SPÖ-Europaparlamentarier Hannes Swoboda hat ein Treffen mit Kemal Kılıçdaroğlu, dem Chef der Republikanischen Volkspartei (CHP), abgesagt. Grund sind umstrittene Äußerungen des türkischen Politikers, wie die "Hurriyet Daily News" berichtet.

So hatte Kılıçdaroğlu den türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdoğan nicht nur vorgeworfen, ein "Mörder" zu sein. Erdoğan alleine trage die Schuld am Tod von 51 Menschen bei dem Doppelanschlag in dem Grenzort Reyhanlı. Er verglich den Premier auch mit Syriens Diktator Bashar al-Assad.

"Zwischen Assad und Erdoğan gibt es nur in den Schattierungen Unterschiede. Beide sind repressiv, beide haben spezielle Gerichte und Staatsanwälte. Medienbosse rufen an und fragen, welche Journalisten ins Gefängnis gehören. Den Medien werden Instruktionen gegeben", sagte er. "Worin unterscheiden sie sich also in Bezug auf Demokratie?"

Swoboda: "Ich habe moralische Regeln"

Swoboda verlangte von Kılıçdaroğlu eine Klarstellung: "Es ist inakzeptabel, die beiden zu vergleichen", wird der Fraktionschef der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament von "Todays Zaman" zitiert. "Wenn Sie einen solchen Vergleich in der Türkei ziehen, dann ist das nicht meine Angelegenheit, allerdings meine ich, es ist nicht sehr klug. Aber wenn dies in meinem Haus geschieht (..), dann ist das völlig inakzeptabel. Ich habe Standards, ich habe moralische Regeln." Sollte Kılıçdaroğlu das nicht akzeptieren, "braucht er nicht zu kommen".

(Red.)

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