Deutschsprachige Minderheit: Kurz blitzt in Slowenien ab

Österreichs Außenminister setzte sich in Ljubljana für die Anerkennung der deutschsprachigen Volksgruppe ein. Dazu wird es in absehbarer Zeit aber nicht kommen, machte sein slowenischer Kollege klar.

Außenminister Kurz zu Besuch bei seinem slowenischen Kollegen Erjavec
Außenminister Kurz zu Besuch bei seinem slowenischen Kollegen Erjavec
Außenminister Kurz zu Besuch bei seinem slowenischen Kollegen Erjavec – APA/DRAGAN TATIC

Wien darf sich keine Hoffnungen auf eine rasche Anerkennung der deutschsprachigen Volksgruppe durch Slowenien machen, wie dies Österreichs Außenminister Sebastian Kurz gefordert hatte: „Das ist eine Frage, die Zeit erfordert“, sagte sein slowenischer Kollege Karl Erjavec am Donnerstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz in Ljubljana. Es gebe „keine großen Möglichkeiten“ für eine entsprechende Verfassungsänderung.

Kurz zeigte sich dennoch „dankbar“ dafür, dass die slowenische Regierung die Volksgruppe etwa im Kulturbereich fördert. Die Minderheit sei „geschätzt und anerkannt". Gerade deswegen „würden wir uns selbstverständlich eine verfassungsrechtliche Absicherung wünschen, weil das bei der italienischen und ungarischen Minderheit auch der Fall ist“, betonte er.

"Sehe keine großen Möglichkeiten"

Erjavec wies darauf hin, dass die slowenische Verfassung nur selten geändert werde und dafür eine Zwei-Drittel-Mehrheit erforderlich sei. „In diesem Augenblick sehe ich keine großen Möglichkeiten, dass ein großer Schritt in Richtung einer Verfassungsänderung gemacht werden könnte“, sagte der Vizepremier. Zugleich betonte er, dass Slowenien der deutschsprachigen Volksgruppe „alle gesetzlichen Rechte“ garantiere und sich auch eine eigene Regierungskommission mit dieser Frage beschäftige. Für eine Verfassungsänderung sei aber „eine breitere politische Diskussion“ erforderlich.

Außerdem gebe es ein Problem mit der Definition der deutschsprachigen Minderheit, da sie keinen geschlossenen Lebensraum habe. Kurz dankte seinem Amtskollegen „für die Gesprächsbereitschaft und Offenheit in dieser Frage".

Kein Streitpunkt zwischen Wien und Ljubljana ist hingegen die Frage der Kärntner Slowenen. „Die Lage ist gut und verbessert sich und es wird alles verwirklicht, was im Zusammenhang mit den beschlossenen Dokumenten und der Verfassung erforderlich ist“, lobte Erjavec. Natürlich handle es sich um einen „niemals abgeschlossenen Prozess“ und „wir erwarten auch in Zukunft positive Trends“, fügte er hinzu. Kurz zeigte sich „sehr froh“ über die Lösung in der Ortstafel-Frage. „Ich glaube, dass das dem Miteinander sehr gut tut.“

(APA)

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