UN-Vollversammlung: Krim-Referendum ungültig

In einer nicht bindenden Resolution wurde der Anschluss der Krim an Russland verworfen. Janukowitsch fordert Referenden in allen ukrainischen Regionen.

Zu früh gefeiert? Jubelkundgebung am Abend des Referendums am 16. März
Zu früh gefeiert? Jubelkundgebung am Abend des Referendums am 16. März
Zu früh gefeiert? Jubelkundgebung am Abend des Referendums am 16. März – APA/EPA/YURI KOCHETKOV

Die UN-Generalversammlung hat am Donnerstag das Referendum zur Abspaltung der Halbinsel Krim von der Ukraine am 16. März für ungültig erklärt. Bei der Abstimmung sprachen sich 100 Länder für die entsprechende Resolution aus, die allerdings nicht bindend ist. Elf Staaten stimmten dagegen, 58 enthielten sich. Westliche Diplomaten sagten im Anschluss, die Zahl der "Ja"-Stimmen sei höher gewesen als erwartet.

Moskau habe im Vorfeld äußerst aggressiv für ein "Nein" lobbyiiert. Gegen die Resolution stimmten laut Medienberichten neben Russland Armenien, Weißrussland, Bolivien, Kuba, Nordkorea, Nicaragua, Sudan, Syrien, Venezuela und Simbabwe.

In der von Kanada, Costa Rica, Deutschland, Litauen, Polen und der Ukraine eingebrachte Resolution mit dem einfachen Titel "Territoriale Integrität der Ukraine" heißt es wörtlich in Punkt 5: "Das Referendum, das in der Autonomen Republik Krim und der Stadt Sewastopol am 16. März 2014 abgehalten wurde, hat keine Gültigkeit, es kann nicht die Basis für eine Änderung des Status der Autonomen Republik Krim und der Stadt Sewastopol bilden." Alle Staaten, internationalen Organisationen etc. werden aufgefordert, die Statusänderung - also das Einverleiben der Krim durch Russland nicht anzuerkennen.

97 Prozent für Anschluss an Russland

Die Moskau-treue Führung der ukrainischen Halbinsel Krim hatte am 16. März die Bevölkerung über einen Anschluss an Russland abstimmen lassen. Das Referendum ging mit fast 97 Prozent für einen Anschluss an Russland aus, der wenige Tage später auch vollzogen wurde. Die Wahlbeteiligung hatte 83 Prozent betragen, vor allem die muslimische Minderheit der Krim-Tataren, die lieber im ukrainischen Staatsverband geblieben wäre, hat die Abstimmung boykottiert.

In Moskau hatten zuvor sowohl Präsident Wladimir Putin als auch die beiden Häuser des Parlaments keinen Zweifel daran gelassen, dass sie einen Anschluss rasch umsetzen würden. Kein einziger westlicher Staat hat dies bisher anerkannt, USA und EU betonen ihre Unterstützung für die territoriale Integrität der Ukraine und haben Sanktionen gegen das Umfeld von Russlands Präsident Wladimir Putin verhängt.

Janukowitsch fordert Referenden

Nach dem Referendum über die Angliederung der Krim an Russland hat der entmachtete ukrainische Präsident Viktor
Janukowitsch zu Volksabstimmungen in allen ukrainischen Regionen aufgerufen. "Als Präsident rufe ich jeden vernünftigen ukrainischen Bürger auf: Lassen Sie sich von den Betrügern nicht benutzen! Sie brauchen ein Referendum über den Status jeder Region in der Ukraine!", so Janukowitsch.

Zitiert wurde er von der russischen Nachrichtenagentur ITAR-TASS am Freitag. Russland hatte sich ungeachtet internationaler Proteste die ukrainische Schwarzmeer-Halbinsel in den vergangenen Wochen nach einer dort abgehaltenen Volksabstimmung einverleibt.

>>> Zum Text der Resolution

(APA/Reuters/AFP/red)

Kommentar zu Artikel:

UN-Vollversammlung: Krim-Referendum ungültig

Sie sind zur Zeit nicht angemeldet.
Um auf DiePresse.com kommentieren zu können, müssen Sie sich anmelden ›.

Meistgelesen