Iran-Atomgespräche in Wien: Konkretes erst im Mai

Derzeit gehe es nur um "vorbereitende Details einer größeren Einigung", heißt es. Der geplante Besuch von Österreichs Außenminister Sebastian Kurz in Teheran wird seitens der EU gelobt.

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Das IAEA Headquarter in Wien
Das IAEA Headquarter in Wien – (c) REUTERS (� Heinz-Peter Bader / Reuters)

Unter günstigen Vorzeichen gingen die internationalen Gespräche über das seit mehr als einem Jahrzehnt umstrittene iranische Atomprogramm am Dienstag in Wien in die dritte Runde. Bei den zweitägigen Verhandlungen zwischen dem Iran einerseits und Vertretern der USA, Russlands, Frankreichs, Großbritanniens, Chinas, Deutschlands und der EU als ganzes wurde zwar kein fertiges Lösungspaket erwartet - es soll aber möglich sein, die langwierige "Vordebatte" abzuschließen.

Ab Mai, so hieß es aus diplomatischen Zirkeln, könne dann der Text für eine endgültige Einigung des ermüdenden Dauerstreits verhandelt werden.

Westliche Staaten werfen dem Iran aufgrund zahlreicher Indizien und mit Informationen seitens der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA in Wien vor, heimlich Vorbereitungen zum Bau einer Atombombe zu treffen. Die Führung in Teheran bestreitet das und beteuert, sein Atomprogramm, das lange heimlich betrieben worden war, bis es 2002 aufflog, ausschließlich zu zivilen Zwecken zu betreiben. Eine vorigen November geschlossene Übergangseinigung ließ den Westen dann seine Wirtschaftssanktionen lockern, im Gegenzug fuhr der Iran sein Atomprogramm zurück.

Iran seit längerem "knieweich"

In der dritten Verhandlungsrunde seit Februar geht es erneut in Wien über ein Abkommen, dass dem Iran ein Recht auf ein eingeschränktes ziviles Nuklearprogramm einräumt, im Austausch für ein Ende der Sanktionen, die vor allem die Öl- und Gasexporte des Iran treffen. "Diesmal werden auch Dinge angesprochen, die bisher noch nicht thematisiert wurden und ich bin zuversichtlich, dass wir gute Fortschritte machen werden", sagte Irans Außenminister Mohammed Javad Zarif nach Beginn der Gespräche vor iranischen Journalisten.

Bisher sickerte indes wenig über die Eckpunkte einer endgültigen Einigung nach außen. Bei einem Briefing am Dienstag zu Mittag hieß es, man gebe keine Details über die Gespräche bekannt. Eine US-Unterhändlerin sagte vor Beginn der Gespräche, man wolle bei der nächsten Runde im Mai mit dem Schreiben eines Vertrags beginnen.

Zu den Knackpunkten zählen unter anderem die Urananreicherungsanlagen des Iran sowie die Plutoniumgewinnung am Standort Arak und das Raketenprogramm des Iran.

"Jeder Besuch in Teheran ist eine gute Sache"

Am Rande der Atomgespräche war auch der geplante Besuch von Außenminister Sebastian Kurz im Iran ein Thema. Ein Sprecher der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton sagte, jeder bilaterale Besuch eines EU-Ministers in Teheran sei "eine gute Sache" im Sinne besserer Beziehungen. Die Außenminister und die Außenbeauftragte sprächen sich in Sachen Iran genau ab.

Das irankritische Bündnis "Stop the Bomb" hatte zuvor eine Absage der Reise von Kurz und einer für danach angekündigten Visite Fischers gefordert. Diese würden "nichts als eine Hofierung des homophoben, antisemitischen und frauenverachtenden Regimes darstellen", hieß es auf der Webseite der Aktivisten. (ag.)

(APA/dpa/AFP)

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