Kaczyński schickt Trojanisches Pferd in den Wahlkampf

Präsident Bronisław Komorowski muss nach der ersten Wahlrunde am Sonntag wohl in einer Stichwahl gegen den Oppositionskandidaten Andrzej Duda antreten. Im rechten Lager formiert sich derweil ein populistisches Wahlbündnis, das bei der Parlamentswahl für Furore sorgen könnte.

POLAND SMOLENSK CRASH 5TH ANNIVERSARY
POLAND SMOLENSK CRASH 5TH ANNIVERSARY
(c) APA/EPA/Pawel Supernak

Warschau. Ein schlaksiger Mann im grauen Anzug hat den polnischen Adler mit ins Fernsehstudio gebracht. „Die Krone hat ein Kreuz, das haben uns die Freimaurer gestohlen“, erklärt Grzegorz Braun triumphierend und hängt das Wappen vor sein Stehpult. Braun ist einer von zehn Präsidentschaftskandidaten für die Wahl am Sonntag.

Amtsinhaber Bronisław Komorowski, der der regierenden Bürgerplattform (PO) nahesteht, ist gar nicht erst im TV-Studio erschienen. Sämtliche Umfragen sehen ihn als Sieger der ersten Wahlrunde – allerdings mit weniger als 50 Prozent. Dies wäre eine herbe Niederlage für den onkelhaften Landesvater. Noch vor ein paar Monaten lag er in den Umfragen bei 75 Prozent. Heute sieht es so aus, als müsse Komorowski Ende Mai in eine Stichwahl mit unsicherem Ausgang.

Die TV-Diskussion zwischen seinen zehn Herausforderern zeigt schnell, dass der bald 63-jährige Amtsinhaber vor allem rechts überholt wird. Am dichtesten auf den Fersen ist ihm Andrzej Duda, ein junger Jurist und Historiker, der vom rechtskonservativen Oppositionsführer Jarosław Kaczyński für seine Partei Recht und Gerechtigkeit (PIS) ins Rennen geschickt wurde.

 

Buhlen um die Unzufriedenen

Eine Reihe weiterer Kandidaten am rechten Rand buhlt um die Wählergunst der Unzufriedenen. Nach acht Regierungsjahren der rechtsliberalen PO herrscht an der Wechsel ein erheblicher Reformstau. Dazu sind die Steuern gestiegen, Emigration und Arbeitslosigkeit immer noch sehr hoch, und das staatliche Gesundheitswesen liegt im Argen.

„Ich bin der starke Mann für schwere Zeiten“, erklärt da der stämmige Marian Kowalski, vom rechtsradikalen Nationalen Bündnis an. Kowalski wettert gegen die EU und will auch den Nato-Austritt. Gegen Bürokratie und „krumme Geschäfte sowohl der PO als auch der PiS“ kämpft auch Paweł Kukiz, der bunteste Kandidat. Der 51-Jährige machte in Polen jahrelang als stramm antikatholischer Punkrocker von sich reden, bevor er vor fünf Jahren scharf rechts abbog und das Patronat für Neonazi-Märsche übernahm.

Mittlerweile gibt sich Kukiz etwas gemäßigter und schneidet bei Umfragen mit zehn Prozent recht gut ab. Vor allem jüngere Protestwähler wollen für den Rockmusiker stimmen. Kukiz will Steuern senken und das Wahlgesetz reformieren, um künftig auch kleineren Parteien eine Chance zu geben, sich in den Zweikampf zwischen rechtskonservativ und rechtsliberal einzumischen.

Beobachter rechnen nach den Präsidentenwahlen mit einer Zusammenarbeit von Kukiz mit Janusz Korwin-Mikke, der mit ähnlich radikalen Parolen überraschend bei den Europawahlen am rechten Rand abgesahnt hat. Eine gemeinsame Liste könnte Polens Politlandschaft bei den Parlamentswahlen im Herbst mit deftigen rechtspopulistischen Parolen aufmischen.

Andrzej Duda, der leise Kandidat Kaczyńskis, bleibt dagegen immer freundlich und nett. Doch niemand weiß genau, wofür er selbst steht. Kommentatoren verspotten Duda als Kaczyńskis Trojanisches Pferd. In seinen Wahlkampfauftritten stellt sich Duda ähnlich wie sein Mentor 2010 als Politiker der Mitte und des Ausgleichs dar. Rechtsnational mutet beim PIS-Kandidaten allenfalls die Behauptung an, die Regierung verkaufe Polens Tafelsilber ins Ausland.

Duda gelang es in der ersten Runde nicht, groß zu punkten. In einer Stichwahl könnte er Komorowski indessen gefährlich werden. Chancenlos bleibt übrigens trotz ihrer jungen und weltoffenen Kandidatin Magdalena Ogórek auch diesmal Polens Linke.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 09.05.2015)

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