USA verhängen neue Sanktionen gegen Iran

Wegen eines ballistischen Raketenprogramms hat Washington am Sonntag Strafmaßnahmen verhängt. Teheran spricht von "Propaganda".

Präsident Hassan Rohani
Präsident Hassan Rohani
Präsident Hassan Rohani – REUTERS

Nur einen Tag nach der weitgehenden Aufhebung von Sanktionen gegen den Iran verhängen die USA neue Strafen gegen das Land. Diese stünden im Zusammenhang mit dem ballistischen Raketen-Programm der Islamischen Republik, sagte US-Präsident Barack Obama am Sonntag in Washington. Die Strafen würden gegen Privatpersonen und Unternehmen verhängt, die dabei helfen würden, das iranische Raketen-Programm auszuweiten.

Nach Angaben aus US-Regierungskreisen haben die USA die Verkündung der neuen Sanktionen um mehr als zwei Wochen aufgeschoben, um den am Samstag überraschend mit dem Iran vollzogenen Austausch von Gefangenen, bei dem auch fünf US-Bürger freikamen, nicht zu gefährden.

Als unrechtmäßig und "Propaganda" verurteilte der Iran die neuen Sanktionen. Die Strafmaßnahmen hätten weder eine rechtliche noch eine moralische Grundlage, sagte Jaber Ansari, ein Sprecher des Außenministeriums am Montag. Im Gegensatz zu den Behauptungen in den USA seien die iranischen Raketen so konstruiert, dass sie keine atomaren Sprengköpfe tragen könnten, sagte Ansari. Sie dienten lediglich der inneren Sicherheit und stellen keine Gefahr für andere Länder dar.

Rohani auf Europa-Tour

Die USA verkauften jährlich Waffen im Wert von Dutzenden Milliarden Dollar an Länder in der Region, meinte Ansari. Diese Waffen würden bei Kriegsverbrechen gegen Palästinenser, Libanesen und zuletzt auch gegen Jemeniten eingesetzt.

Am Samstag hatten die westlichen Länder umfangreiche Sanktionen gegen den Iran weitgehend aufgehoben. Der Grund dafür war, dass der Iran seine Verpflichtungen im Rahmen des Atom-Abkommens erfüllt hatte. Irans Präsident Rohani will nun kommende Woche Italien und Frankreich besuchen. Geplant ist etwa ein Treffen mit dem Papst.

 

 

 

 

(APA/Reuters)

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