Die Aufrüstung auf der Balkanroute

Die Anrainerstaaten versetzen ihre Armeen in Alarmbereitschaft.

Flüchtlinge/ Balkanroute
Flüchtlinge/ Balkanroute
Flüchtlinge/ Balkanroute – (c) APA/AFP/SAKIS MITROLIDIS

Belgrad. In den Balkanstaaten sorgt der weitgehende Einreisestopp an der mazedonisch-griechischen Grenze für ungewohnte Ruhe an Grenzübergängen und in Durchgangslagern. Ob im slowenischen Brežice, im kroatischen Slavonski Brod oder im serbischen Šid: Bereits seit der Verhängung eines faktischen Einreiseverbots für Afghanen am 21. Februar durch Mazedonien, Serbien, Kroatien und Slowenien sind die offiziellen Flüchtlingszahlen auf der Balkanroute drastisch gesunken.

In allen Transitstaaten sind die Armeen in Erwartung einer verstärkten illegalen Immigration indessen in Alarmbereitschaft versetzt. In Mazedonien, Slowenien und Serbien wurden mit Eilgesetzen oder Erlässen des Nationalen Sicherheitsrats die Voraussetzungen für den verstärkten Einsatz der Armee zur Grenzüberwachung bereits geschaffen. Kroatien bereitet derzeit einen entsprechenden Gesetzesentwurf vor. Auch Bulgarien hat jüngst die Befugnisse der Armee für den Grenzeinsatz erweitert: Sofia rechnet wegen der vermehrten Blockaden auf der Balkanroute mit verstärktem Flüchtlingsdruck an seinen Grenzen zur Türkei, zu Griechenland – und Mazedonien.

 

Dreifacher Zaun

Mit der Erklärung, dass die Einreise aus Mazedonien für Flüchtlinge von nun an die „einzig legale Route“ sei, hat Serbiens Sozialminister, Aleksandar Vulin, alle aus Bulgarien einreisenden Migranten kurzerhand zu illegalen „Wirtschaftsflüchtlingen“ erklärt: Jede Flüchtlingszahl, die Österreich oder „egal welches Land“ vorgebe, werde von Belgrad „unterstützt“. Für den Ausbau des bisher 132 Kilometer langen Zauns an der EU-Außengrenze zur Türkei bewilligte Bulgariens Parlament letzte Woche weitere 35 Millionen Euro: Künftig soll ein drei- statt zweifacher Zaun die Flüchtlinge an der Einreise in die EU hindern. (ros)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 02.03.2016)

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