Niederlande: Verbot der Beleidigung von Staatschefs fällt

Im Gefolge der "Böhmermann-Affäre" in Deutschland wegen eines Spottgedichts über den türklischen Präsidenten Erdogan setzt Den Haag ebenfalls Konsequenzen.

Mit Erdogan ist nicht gut Köfte essen. handout photo shows Turkish President Erdogan attending a ceremony to mark the 101st anniversary of Battle of Canakkale, as part of the WWI Gallipoli campaign, in Canakkale
Mit Erdogan ist nicht gut Köfte essen. handout photo shows Turkish President Erdogan attending a ceremony to mark the 101st anniversary of Battle of Canakkale, as part of the WWI Gallipoli campaign, in Canakkale
Mit Erdogan ist nicht gut Köfte essen. – REUTERS

Nach der Böhmermann-Affäre in Deutschland werden die Niederlande das Verbot der Beleidigung ausländischer Staatsoberhäupter aus dem nationalen Strafrecht streichen. Dies sei ein überholter Gesetzesartikel, sagte Justizminister Ard van der Steur am Freitag in Den Haag nach einer Kabinettssitzung.

Anlass ist die mögliche strafrechtliche Verfolgung des Satirikers Jan Böhmermann in Deutschland wegen eines offenkundig gründlich misslungenen "Spottgedichtes" über den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan, der darin unter anderem als "Ziegenficker" bezeichnet wird.  Mehrere Parteien in Holland hatten daraufhin die Streichung des entsprechenden Artikels im niederländischen Strafgesetzbuch gefordert, um eine ähnliche Affäre im eigenen Land zu verhindern. Auch in Deutschland soll dieser Paragraf demnächst vom Parlament beseitigt werden.

(apa)

Kommentar zu Artikel:

Niederlande: Verbot der Beleidigung von Staatschefs fällt

Sie sind zur Zeit nicht angemeldet.
Um auf DiePresse.com kommentieren zu können, müssen Sie sich anmelden ›.

Meistgelesen