Machtwechsel in Island: Die Piraten kommen

Umfragen sagen der Regierung aus Rechtsliberalen und Konservativen eine Niederlage voraus. Grund sind Enthüllungen über Briefkastenfirmen in Steueroasen.

Die Vorsitzende der Piratenpartei Jonsdottir.
Die Vorsitzende der Piratenpartei Jonsdottir.
Die Vorsitzende der Piratenpartei Jonsdottir. – APA/AFP/HALLDOR KOLBEINS

In Island droht der Regierung bei den Parlamentswahlen am Samstag die Abwahl - obwohl die Wirtschaft boomt. Ihr droht ernsthafte Konkurrenz durch die Piratenpartei. Die Wahlen waren wegen massiver Proteste gegen die Regierung um ein halbes Jahr vorgezogen worden. Im April war der rechtsliberale Regierungschef Sigmundur David Gunnlaugsson nach Enthüllungen über Briefkastenfirmen in Steueroasen abgetreten.

Letzte Umfragen sagten der Regierung aus Rechtsliberalen und Konservativen eine Niederlage voraus - und im Gegenzug der Piratenpartei starke Zuwächse. Auf Initiative der Piraten haben die vier Oppositionsfraktionen im Parlament eine Zusammenarbeit für den Fall vereinbart, dass sie gemeinsam eine Mehrheit erreichen.

Rund 246.500 Bürger des Inselstaats am Polarkreis waren aufgerufen, bis Mitternacht (MESZ) ihre Stimme abzugeben. Zwar könnten die Konservativen als stärkste Partei aus der Wahl hervorgehen. Für eine Regierung mit der steil abgestürzten liberalen Fortschrittspartei dürfte es danach aber nicht reichen.

Koalition aus Oppositionsparteien

Der Name des Gunnlaugsson war in den sogenannten Panama Papers aufgetaucht, weil seine Frau eine Firma auf den Britischen Jungferninseln besitzt. Anfang April hatten zahlreiche Medien über gut 200.000 von der panamesischen Kanzlei Mossack Fonseca gegründete Briefkastenfirmen berichtet, in denen Politiker, Prominente und Sportler ihr Vermögen geparkt haben sollen. Die Veröffentlichung führte zu Ermittlungen auf der ganzen Welt und einer internationalen Debatte über Steueroasen und Geldwäsche.

Die Piratenpartei setzt auf einen Machtwechsel, wie die inoffizielle Parteichefin der Piraten, Birgitta Jonsdottir, sagte. "Wir haben es absolut klargestellt, dass wir keine Regierung mit den Konservativen oder den Liberalen bilden werden."

Eine Koalition würde neben den Piraten aus Links-Grünen, Sozialdemokraten und der relativ jungen EU-freundlichen Partei "Bright Future" bestehen, die es 2013 zum ersten Mal ins Parlament geschafft hatte. Letzten Umfragen zufolge könnten die vier Parteien ganz knapp eine Mehrheit schaffen. In dem 63 Sitze starken Parlament sind dafür 32 Sitze nötig.

Der Wahlkampf hatte sich unter anderem um das unterfinanzierte Gesundheitswesen und Fischereiquoten gedreht. Auch die EU war ein Thema: Mehrere Parteien, darunter die Piraten, fordern eine Abstimmung darüber, ob die nach der vergangenen Wahl abgebrochenen Gespräche mit der EU wieder aufgenommen werden sollten.

 

Das am dünnste besiedelte Land Europas

In Island leben 330.000 Menschen. Mit drei Einwohnern pro Quadratkilometer ist die Inselrepublik das am dünnsten besiedelte Land Europas. Hauptstadt ist Reykjavík, wo mehr als ein Drittel der Isländer leben. Weltbekannt wurde die Vulkaninsel 2010 durch den Ausbruch des Gletschervulkans Eyjafjallajökull, als eine Aschewolke Europas Flugverkehr lahmlegte.

Der Zusammenbruch der heimischen Banken nach Kreditabenteuern hatte Island 2008 in eine schwere Wirtschaftskrise gestürzt. Weil Reisen in das Land danach erschwinglicher wurden, hat der Tourismus seitdem explosiv zugenommen. Regiert wird Island bisher von einer Zweier-Koalition aus Rechtsliberalen und Konservativen. Präsident des Landes ist seit Juni der Historiker Gudni Johannesson.

(APA/dpa)

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