Italien

Berlusconi will wieder Premier werden

Der 80-jährige Medienunternehmer muss zunächste ein Gerichtsurteil über sein Amtsverbot abwarten. Laut Umfragen hat er gute Chancen zu gewinnen.

Berlusconi will ein schnelles Ende der Übergangsregierung.
Berlusconi will ein schnelles Ende der Übergangsregierung.
Berlusconi will ein schnelles Ende der Übergangsregierung. – (c) APA/AFP/TIZIANA FABI (TIZIANA FABI)

Italien könnte ein Comeback eines Politik-Urgesteins blühen: Der italienische Ex-Premier Silvio Berlusconi ist zu einer neuerlichen Kandidatur für das Amt des Ministerpräsidenten an der Spitze einer Mitte-Rechts-Allianz bereit. In einem Interview mit der Mailänder Tageszeitung "Corriere della Sera" (Sonntagsausgabe) drängte der 80-jährige Medienunternehmer auf Neuwahlen noch vor Ende der Legislaturperiode im März 2018.

Das Parlament solle so rasch wie möglich ein neues Wahlgesetz verabschieden. Danach seien Parlamentswahlen dringend notwendig, so Berlusconi. Er will wieder ein Mitte-Rechts-Lager führen. Er warte noch auf einen Beschluss des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg über seinen Antrag, mit dem er eine Aufhebung des mit seiner Verurteilung wegen Steuerbetrugs verbundenen Ämterverbots gefordert hatte. Berlusconi kann wegen dieses Verbots nicht kandidieren. Der TV-Tycoon rechnet in den nächsten Wochen mit dem Urteil aus Straßburg.

Berlusconi kritisierte die seit einem Monat amtierende Regierung um den neuen Premier Paolo Gentiloni. Diese sei nur eine "Fotokopie" der Vorgängerregierung um den bei einem Verfassungsreferendum gescheiterten Ministerpräsidenten Matteo Renzi.

"Wir haben keinen Grund, diese Regierung zu unterstützen und sie bis zum Ende der Legislaturperiode am Leben zu halten", so Berlusconi. Italien brauche keine Übergangsregierung. Das Land sei mit gravierenden Problemen konfrontiert und benötige eine solide Regierung, die nur aus Neuwahlen hervorgehen könne.

Laut Umfragen könnte der umstrittene Politiker mit seinen Ambitionen punkten: Seine Partei "Volk der Freiheit" würde zur stärksten Einzelpartei aufrücken, sollte es zu sofortigen Neuwahlen kommen, hieß es in einer am Freitag veröffentlichten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts SWG. Sie würde auf 26,9 Prozent der Stimmen kommen. Die Demokratische Partei (PD) um Mitte-links-Chef Pierluigi Bersani folgt auf den Fesen mit 26,8 Prozent. Die Protestbewegung "Fünf Sterne" um den Starkomiker Beppe Grillo müsste sich dagegen bei Neuwahlen mit 24 Prozent der Stimmen begnügen.

Renzi sucht Comeback

Ein Comeback sucht auch der Ex-Ministerpräsident Matteo Renzi: Nach seinem Rücktritt infolge seiner Niederlage bei einem Verfassungsreferendum im Dezember will er wieder eine Protagonistenrolle auf der politischen Bühne einnehmen. Renzi, der noch als Chef der PD im Einsatz ist, will sich um den Wahlsieg seiner Gruppierung bei Neuwahlen bemühen.

Renzi gab im Interview mit der römischen Tageszeitung "La Repubblica" (Sonntagsausgabe) zu, dass ihn sein Rücktritt immer noch schmerze. Er habe darüber nachgedacht, komplett auf die Politik zu verzichten, doch dann beschlossen, sich für den PD-Neustart zu engagieren. "Ich will mit neuen Gesichtern für den Neubeginn der Partei arbeiten", erklärte der 42-Jährige. Renzis Ziel ist, die Partei auf lokaler Ebene im Hinblick auf die Parlamentswahlen zu stärken.

Als prioritär bezeichnete der Toskaner den Einsatz gegen soziale Ausgrenzung und Arbeitslosigkeit sowie das Engagement für die Stärkung von Italiens internationaler Wettbewerbsfähigkeit. Die PD müsse zu ihren sozialdemokratischen Werten zurückfinden.

Mit seiner Kampagne hofft Renzi, die antieuropäische Fünf-Sterne-Gruppierung um den Starkomiker Beppe Grillo zu besiegen. Diese sei eine reine Protestbewegung, die jedoch nicht regierungsfähig sei, erklärte Renzi. Laut Umfragen könnte Grillos Partei bei Neuwahlen zur stärksten Einzelgruppierung im Land werden.

(APA)

Lesen Sie mehr zum Thema
Kommentar zu Artikel:

Berlusconi will wieder Premier werden

Sie sind zur Zeit nicht angemeldet.
Um auf DiePresse.com kommentieren zu können, müssen Sie sich anmelden ›.

Meistgelesen