Le Pen macht "Schluss mit der Europäischen Union"

Lautstark feuerte Frankreichs Präsidentschaftskandidatin am Donnerstag gegen das "bürokratische Monster" EU und forderte einen Austritt ihres Landes aus der Nato.

Marine Le Pen liegt in den Umfragen für den ersten Wahlgang vorne.
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Marine Le Pen liegt in den Umfragen für den ersten Wahlgang vorne.
Marine Le Pen liegt in den Umfragen für den ersten Wahlgang vorne. – REUTERS/Christian Hartmann

Es war eine ungewöhnlich klare Ansage der französischen Rechtspopulistin Marine Le Pen: Sie wolle "Schluss machen" mit der Europäischen Union, "mit diesem bürokratischen Monstrum, wie es jetzt ist", sagte die Präsidentschaftskandidatin und Chefin der rechtspopulistischen Front National bei ihrer ersten ausführlichen außenpolitischen Rede.

"Wir bauen ein anderes Europa", meinte sie. Die EU schwäche Frankreich, mache es abhängig und trenne es von der Welt ab. Sie wolle daher die europäischen Verträge neu aufrollen, um "ein Europa der Nationen" zu bauen.

Im Falle eines Sieges wolle sie im Mai die Außenpolitik Frankreichs alleine am nationalen Interesse ausrichten. Das ist der einzige Leitfaden unserer Politik, und damit unseres diplomatischen Handelns", sagte sie vor dutzenden diplomatischen Botschaftsvertretern. Zugleich lobte sie Russlands Präsident Wladimir Putin für seinen Einsatz russischer Truppen in Syrien und US-Präsident Donald Trump, dem sie eine "große Wende der USA" zutraue.

Frankreichs EU-(un)freundliche Präsidentschaftskandidaten

Le Pen will Verteidigungsbudget aufstocken

"Es ist klar, dass Frankreichs Politik in Paris entschieden wird, und dass kein Verbündeter, kein Vertrag, keine Allianz an der Stelle Frankreichs über seine Politik entscheidet", sagte Le Pen. Das französische Verteidigungsbudget solle innerhalb von fünf Jahren auf drei Prozent der Wirtschaftsleistung erhöht werden - nach NATO-Angaben liegen sie derzeit bei rund 1,8 Prozent.

Le Pens Anfang des Monats vorgestelltes Wahlprogramm sieht vor, im Fall eines Wahlsiegs ein Referendum über ein einen Austritt aus der EU organisieren - so deutlich, wie in ihrer Rede forderte sie darin den Abschied Frankreichs von der EU allerdings nicht. Le Pen liegt in Umfragen für den ersten Wahlgang derzeit klar vorn, für die entscheidende Stichwahl allerdings hinten.

Eine Femen-Aktivistin bezeichnete Le Pen als
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Eine Femen-Aktivistin bezeichnete Le Pen als
Eine Femen-Aktivistin bezeichnete Le Pen als "fiktive Feministin". – REUTERS

 

(APA/dpa)

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