USA sehen Gefahr von neuem Giftgasangriff in Syrien vorerst gebannt

Damaskus nehme die Warnung Donald Trumps ernst, sagte US-Verteidigungsminister James Mattis am Mittwoch. Die Äußerungen der US-Regierung am Montagabend galten als umstritten.

U.S. Defence Minister James N. Mattis is seen during a press conference before the commemoration of the 70th anniversary of the Marshall Plan at the George C. Marshall Center in Garmisch-Partenkirchen
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U.S. Defence Minister James N. Mattis is seen during a press conference before the commemoration of the 70th anniversary of the Marshall Plan at the George C. Marshall Center in Garmisch-Partenkirchen
Verteidigungsminister James Mattis war am Mittwoch zu Gast in Garmisch-Partenkirchen in Deutschland. – (c) REUTERS (Michaela Rehle)

Die Gefahr eines neuen Giftgasangriffs in Syrien ist nach Einschätzung der USA vorerst gebannt: Die Warnung von US-Präsident Donald Trump vor einem neuen Chemiewaffeneinsatz werde in Damaskus offenbar "ernst genommen", sagte US-Verteidigungsminister Jim Mattis am Mittwoch.

Trump hatte zuvor gewarnt, Syriens Machthaber Bashar al-Assad werde einen "hohen Preis" zahlen, sollte er erneut Giftgas einsetzen.

Trumps Sprecher Sean Spicer hatte am Montagabend die syrische Führung beschuldigt, einen weiteren Chemiewaffeneinsatz zu planen. Auf dem Luftwaffenstützpunkt Al-Shairat würden verdächtige Aktivitäten beobachtet. Spicer drohte, Assad werde einen "hohen Preis" zahlen, sollte er tatsächlich erneut Giftgas einsetzen.

Übereinkommen zwischen Macron und Trump im Falle eines erneuten Angriffs

Nach einem mutmaßlichen Chemiewaffenangriff der syrischen Luftwaffe in dem von Rebellen kontrollierten Dorf Khan Scheichun Anfang April hatte Trump einen Vergeltungsschlag auf den Militärflughafen Al-Shairat angeordnet. Bei dem Vorfall in Khan Scheichun waren Aktivisten zufolge mindestens 87 Menschen getötet worden, darunter viele Kinder.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Trump verständigten sich bei einem Telefongespräch am Dienstag auf eine "gemeinsame Antwort" im Fall eines erneuten Chemiewaffenangriffs, wie das Präsidentenamt in Paris mitteilte. Macron hatte Ende Mai gewarnt, Frankreich werde notfalls allein Vergeltung üben, sollte Damaskus erneut Giftgas einsetzen.

Das Hauptziel der USA und Frankreichs in Syrien bleibt aber der Kampf gegen die Jihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS). Derzeit läuft eine Großoffensive der von den USA unterstützten Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF), um die informelle IS-Hauptstadt Raqqa zu erobern. Erst kürzlich schlossen die SDF-Kämpfer den Belagerungsring um die Stadt.

Bis zu 100.000 Zivilisten sitzen "in der Falle"

Der UN-Menschenrechtskommissar Zeid Ra'ad Al Hussein warnte am Mittwoch, in Raka würden bis zu 100.000 Zivilisten "in der Fall sitzen". Die Konfliktparteien müssten weit mehr tun, um die Zivilbevölkerung zu schützen und Zivilisten die Flucht aus der Stadt zu ermöglichen. Auch die SDF-Kämpfer müssten sich an das internationale Recht halten, mahnte Zeid.

Unterdessen wurden bei Luftangriffen auf IS-Stellungen in der östlichen Provinz Deir ez-Zor mindestens 30 Zivilisten getötet, wie die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mitteilte. Die oppositionsnahe Organisation, deren Angaben für Medien meist kaum zu überprüfen sind, machte zunächst keine Angaben, wer den Angriff in der Stadt Deblan flog.

Der Angriff erfolgte zwei Tage nach einem Luftangriff der US-geführten Anti-IS-Koalition in der nahegelegenen Stadt Majadin, bei dem laut der Beobachtungsstelle 57 Menschen getötet worden waren, darunter 42 Insassen eines Gefängnisses der IS-Miliz. Die USA versicherten anschließend, die Koalition tue alles, um zivile Opfer zu vermeiden.

Im Norden Syriens beschoss die türkische Armee inzwischen Stellungen der kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG), die das Rückgrat der SDF bilden. Nach eigenen Angaben reagierte sie damit auf einen Angriff von YPG-Kämpfern auf von der Türkei unterstützte Rebellen der Freien Syrischen Armee (FSA) nahe der nordsyrischen Stadt Asas.

Ankara betrachtet die YPG wegen ihrer engen Verbindungen zur verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) als "Terrororganisation". Die USA dagegen schätzen die Kurdenmiliz als schlagkräftigen Verbündeten im Kampf gegen die IS-Miliz und rüsten sie trotz scharfer Proteste der Türkei auch mit Waffen aus.

(APA/AFP)

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