Berlusconi arbeitet trotz Kandidaturverbots an einer Rückkehr an die Macht, der linke Rivale Renzi steht mit dem Rücken zur Wand. Das könnte sie zusammenbringen.
Rom/Wien. Wenn sich Silvio Berlusconi ganz besonders „schön“ macht, dann hat er meist Großes vor. Derzeit lässt sich der Zampano der italienischen Politik von Profis in einem Fünf-Sterne-Wellnesshotel in Meran zurechtmachen: Unter der Ägide von Schönheitsguru Henri Chenot unterzieht sich der 81-Jährige Entschlackungskuren, turnt, lässt sich massieren. Hautpeelings und sogar eine Zahnbehandlung sollen den Medienzar fit machen für den politischen Wettkampf der nächsten Monate: Im Frühling wird das Parlament neu gewählt. Laut derzeitigen Umfragen hat die Mitte-rechts-Allianz mit mehr als 34 Prozent die besten Siegeschancen, Berlusconis Partei ist stärkste Kraft im Bündnis.
Das große Comeback hat freilich noch einige Kosmetikfehler. So stehen die Chancen schlecht, dass Berlusconi zum fünften Mal Regierungschef wird: In Meran erfuhr der Milliardär, dass der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte vermutlich erst im Sommer, also nach der Wahl, entscheiden wird, ober er doch kandidieren darf. Das Tribunal prüft derzeit eine Klage Berlusconis gegen den italienischen Staat: Wegen eines Anti-Korruptions-Gesetzes darf der Ex-Premier eigentlich bis 2019 keine politischen Ämter ausüben, Berlusconi wurde 2013 wegen Steuerbetrugs verurteilt.
Berlusconi scheint sich mit dem Verbot abgefunden zu haben. Das Verfahren nützt er, um sich als Opfer der „roten“ Justiz zu inszenieren. Politisch bremst ihn das Ämterverbot nicht: „Ich werde ins Feld ziehen. Als Stürmer – wenn man mich lässt – und sonst als Coach“, beteuert er. Berlusconi will den Wahlkampf leiten und dann eventuell einen seiner Männer an die Spitze hieven. Offenbar denkt er derzeit an einen Manager, der seiner Forza Italia nahesteht. Davon muss er freilich noch den Chef der rechtspopulistischen Lega, Matteo Salvini, überzeugen. Der hat bisher weder einer Allianz und schon gar nicht einem Forza-Italia-Spitzenmann zugestimmt. Die Lega hat aber wenig Spielraum: Nur als Teil des Mitte-rechts-Blocks hat sie aufgrund des neuen Wahlrechts Chancen auf Regierungsbeteiligung.
Renzi steht mit dem Rücken zur Wand
Zudem hat Berlusconi offenbar für Alternativen zur Lega gesorgt. Heftigst dementierten Gerüchten zufolge schielt er nach links, in Richtung Linksdemokraten-Chef Matteo Renzi. Die beiden sollen schon Gespräche über eine Große Koalition führen. Auffällig ist, dass Berlusconi seine Rolle als Anti-Brüssel-Querulant abgelegt hat und sich nun als moderater, proeuropäischer Zentrist präsentiert. Renzi leugnet vehement: „Ich würde mich über seine Kandidatur freuen, dann würde ich gegen ihn antreten“, sagte er.
Aber vielleicht hat Renzi gar keine andere Wahl, als mit Berlusconi zu paktieren. Die fundamentaloppositionelle Fünf-Sterne-Bewegung, derzeit in Umfragen stimmenstärkste Partei, will von einer Zusammenarbeit nichts wissen. Das einstige politische Wunderkind Renzi steht mit dem Rücken zur Wand: Nach seinem Rücktritt als Regierungschef im vergangenen Dezember hat sich Renzi zwar wieder an die Spitze der Partei gehievt, aber seitdem brodelt es in den eigenen Reihen. Ihm werden Arroganz, mangelnde Absprache vorgeworfen – sowie sein „antilinker“ Kurs. Auch die Italiener wenden sich ab: Nur 25 Prozent würden ihn heute wählen, vor einigen Jahren noch waren es 40 Prozent.
Gestern platzte auch noch Renzis Traum eines starken Mitte-links-Blocks: Rebellische Genossen gaben bekannt, am 3. Dezember eine eigene Liste zu präsentieren. Als Chef wird Senatspräsident Pietro Grasso genannt. Der Anti-Mafia-Staatsanwalt hat vor Kurzem den Senatsklub der Renzi-Partei verlassen.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 24.11.2017)
