Analyse

Die palästinensische Empörungsmaschine läuft auf Hochtouren

Palästinenser verbrennen im Gazastreifen – für die Kameras – Bilder von Trump und Netanjahu.
Palästinenser verbrennen im Gazastreifen – für die Kameras – Bilder von Trump und Netanjahu.(c) REUTERS (IBRAHEEM ABU MUSTAFA)
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Warum Donald Trumps Jerusalem-Eklat der palästinensischen Führung nicht ganz ungelegen kommt.

Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hatte die Dankesrede schon parat, als US-Präsident Donald Trump seine Ansprache begann. Als „richtig und mutig“ lobte Netanjahu die Entscheidung Trumps, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen. Dieser Schritt sei hilfreich für eine Friedenslösung, denn „einen Frieden, der Jerusalem als Israels Hauptstadt nicht umfasst, kann es nicht geben“. Netanjahu versicherte im Anschluss an Trumps Rede am Mittwoch, dass an dem bestehenden Status quo in Jerusalem nichts verändert werde und forderte andere Staatsführer dazu auf, es Trump nachzutun.

Auf palästinensischer Seite meldete sich zunächst Saeb Erekat, Chefunterhändler bei bisherigen Friedensgesprächen, zu Wort. Trump führe „die Region in Chaos und Gewalt“. Seine Entscheidung „ist eine totale Verletzung internationalen Rechts“, damit habe er sich „von jeder Rolle im Friedensprozess disqualifiziert“. Wenig später kam scharfe Kritik von Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas: „Die Taten Amerikas stellen einen Rückzug von seiner Rolle bei der Unterstützung des Friedensprozesses dar.“
Israels Sicherheitsapparat befindet sich seit Mittwoch früh in Alarmbereitschaft. Im Gazastreifen und im Westjordanland gab es erste Kundgebungen gegen Trump. Auf dem Platz vor der Geburtskirche in Bethlehem steckten Palästinenser Plakate mit dem Bild des US-Präsidenten in Brand. Ismail Hanijeh, Chef des Hamas-Politbüros im Gazastreifen warnte vor dem „riskanten Spiel“. Die Hamas wisse, wie man „eine Intifada entzündet“.

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