Ein kleiner Schritt zu einer Großen Koalition

Angela Merkel und Martin Schulz.
Angela Merkel und Martin Schulz.(c) APA
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SPD-Spitze gibt grünes Licht für Sondierungsgespräche.

Berlin. Während ÖVP und FPÖ in Wien die „letzten Schwünge“ auf dem Weg zu einer schwarz-blauen Koalition zogen, geht die Regierungsbildung im 500 Kilometer entfernten Berlin im Schneckentempo voran.

Der SPD-Vorstand hat am Freitag einstimmig Sondierungsgespräche mit CDU und CSU beschlossen, die in der ersten Jännerwoche starten sollen. Zuvor, am nächsten Mittwoch, wird es ein vorbereitendes Treffen der Spitzen von Union und SPD geben.

„Meine Weihnachtsferien fallen flach“, sagte SPD-Chef Martin Schulz am Freitag, der auch nicht müde wurde zu betonen, dass die Sondierungen „ergebnisoffen“ seien. Die Union will freilich nur über eine GroKo reden, nicht über Kooperationsmodelle oder eine SPD-gestützte Minderheitsregierung.

Parteitag am 14. Jänner

Koalitionsverhandlungen würden jedoch frühestens in der zweiten Jännerhälfte richtig starten. Denn zuvor muss ein SPD-Parteitag grünes Licht geben, der nun für den 14. Jänner angesetzt ist. Bis dahin muss die zwölfköpfige SPD-Sondierungskommission (übrigens ohne Außenminister Sigmar Gabriel) der Union erste Zugeständnisse abgerungen haben, um damit die GroKo-skeptische Basis zu besänftigen. (strei)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 16.12.2017)

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