US-Regierung gründet Abteilung für "Gewissen"

January 17 2018 Washington District of Columbia United States of America United States Presid
January 17 2018 Washington District of Columbia United States of America United States Presid(c) imago/ZUMA Press (Ron Sachs)
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Die Regierung will Ärzten, die keine Schwangerschaftsabbrüche durchführen wollen, helfen. Trump hatte versprochen, die Gewissens- und Religionsfreiheit "energisch zu verteidigen".

Die Regierung von US-Präsident Donald Trump will Ärzte und andere Beschäftigte des Gesundheitswesens aktiv unterstützen, die aus religiösen Gründen Abtreibungen und andere medizinische Behandlungen verweigern. Zu diesem Zweck wurde im Gesundheitsministerium eine Abteilung für "Gewissen und Religionsfreiheit" eingerichtet, wie das Ministerium am Donnerstag in Washington mitteilte.

Der Präsident habe den Bürgern versprochen, dass er die Gewissens- und Religionsfreiheit "energisch verteidigen" werde, sagte der amtierende Ressortchef Eric Hargan. Dieses Versprechen werde nun erfüllt. Die neue Abteilung solle dafür sorgen, dass die Religionsfreiheit von Medizinern, Krankenpflegern und anderen Mitarbeitern im Gesundheitswesen bei der Ausübung ihrer beruflichen Tätigkeit "effektiv" durchgesetzt werde, erklärte das Ministerium.

Mit der Maßnahme geht die Trump-Regierung auf Forderungen konservativer Gruppierungen ein. Kritiker befürchten, dass sie Diskriminierung beim Zugang zu medizinischer Behandlung zur Folgen haben könnte. "Niemand sollte erleben müssen, dass ihm die Versorgung verweigert wird, darunter eine sichere und legale Abtreibung", erklärte die auf Familienplanung spezialisierte Organisation Planned Parenthood.

Die Schaffung der neuen Abteilung wurde einen Tag vor einer geplanten Großdemonstration von Abtreibungsgegnern in Washington bekannt gegeben. Trump hat angekündigt, sich per Video-Schaltung bei dem "Marsch für das Leben" zu Wort zu melden. Der US-Präsident hatte bei seinem Amtsantritt vor einem Jahr als eine seiner ersten Amtshandlungen per Erlass staatliche Finanzhilfen für internationale Nichtregierungsorganisationen verboten, die Abtreibungen vornehmen oder darüber informieren.

(APA/AFP)

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