Italien einigte sich mit EU-Grenzschutzbehörde auf neue Einsatzregeln - Fokus verstärkt auf Ermittlungen gegen Schlepperei
Die 2014 gestartete "Triton"-Flüchtlingsrettungsmission im Mittelmeerraum wird durch die Operation "Themis" ersetzt. Italien hat sich mit der EU-Grenzschutzbehörde Frontex auf neue Einsatzregeln geeinigt. Demnach fällt die Pflicht, gerettete Flüchtlinge in italienische Häfen zu bringen, berichteten italienische Medien am Donnerstag.
Künftig sollen Migranten zu jenem Hafen gebracht werden, der dem Ort der Rettung am nächsten liegt. Damit sollen mehr Flüchtlinge auch nach Malta geführt werden. Die Flüchtlingsrettung wir nach wie vor ein wesentlicher Aspekt der EU-Mission sein, "Themis" soll jedoch auch die Ermittlungen rund um Schlepperei und andere grenzüberschreitende Verbrechen verschärfen. Italien wird einer Entfernung von bis zu 24 Meilen von den italienischen Küsten patrouillieren, was näher als bisher ist.
Die neue Mission sieht vor, dass das Frontex-Personal weiterhin in Italien zusammen mit den Polizeikräften in der Migrantenidentifizierung zusammenarbeiten wird. "Themis wird sich besser mit den wechselhaften Aspekten der Migration sowie der internationalen Kriminalität befassen", berichtete Frontex-Direktor Fabrice Leggeri.
"Wir müssen besser ausgerüstet sein, um zu verhindern, dass kriminelle Gruppen nach Europa eindringen. Das ist für die interne Sicherheit der EU wesentlich", so Leggeri. Rom begrüßte die Einigung mit "Frontex". Die Mission im Mittelmeer sei ein positives Beispiel von Solidarität und konstruktiver Zusammenarbeit zwischen EU-Mitgliedsstaaten und EU-Agenturen.