Südafrika: Jacob Zuma vor dem politischen Aus

Jacob Zuma.
Jacob Zuma.(c) REUTERS (SUMAYA HISHAM)
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Die Rede des südafrikanischen Präsidenten zur Lage der Nation wurde verschoben. Nun wurde auch die entscheidende Parteien-Sitzung kurzfristig abgesagt.

Kapstadt. Jacob Zuma hat Südafrika während der vergangenen neun Jahre so mancher Absurdität ausgesetzt. Und so wird auch sein Abschied zur Farce. Mit der Sturheit eines Diktators verweigerte der Präsident während der vergangenen Tage den Rücktritt als Präsident der Demokratie Südafrika. Dazu hatte ihn neben der Opposition auch die Mehrheit seiner eigenen Partei, der African National Congress (ANC), aufgefordert.

Die Zeit eilte, schließlich war für Donnerstag die alljährliche Rede zur Lage der Nation des Präsidenten angesetzt. Zuma ist bereits den Posten des ANC-Chefs los. Nachfolger Cyril Ramaphosa wird bei den Wahlen 2019 voraussichtlich neuer Präsident. Er kann nicht zulassen, dass der amtierende Staatschef mit dem Auftritt dem anstehenden Wahlkampf sein unpopuläres Gesicht anhaftet.

Entscheidende ANC-Sitzung

Am Dienstag wurde die Rede auf einen unbestimmten Termin verschoben. Man wolle dem politischen Klima die Möglichkeit der Stabilisierung geben, sagte Parlamentspräsidentin Baleka Mbete. Zuma selbst hatte die Verschiebung schriftlich beantragt und vage mit „bestimmten Entwicklungen“ begründet. Ursprünglich hatten zwei Oppositionsparteien einen solchen Antrag eingereicht. Die einzigartige Entwicklung kam aber nur zustande, weil auch der ANC, der knapp zwei Drittel der Parlamentssitze hat, keinen anderen Ausweg mehr sah.

Die Partei hat, womöglich zu spät, realisiert, dass ihr politisches Überleben davon abhängt, wie schnell sie sich von Zuma distanzieren kann. Eine für Mittwoch geplante Sitzung des erweiterten Parteivorstands solle nun erst am 17. Februar stattfinden, erklärte der Afrikanische Nationalkongress am Dienstagabend über Twitter. Die Verschiebung folge auf "konstruktive Diskussionen" zwischen Zuma und ANC-Präsident Cyril Ramaphosa.

Formell muss die Abberufung Zumas im Parlament erfolgen. Doch es deutet nun alles darauf hin, dass dessen Präsidentschaft schon in wenigen Tagen beendet sein wird.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 07.02.2018)

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