SPD: Der tragische Fall des Martin Schulz

Der Verhandlungserfolg von SPD-Chef Schulz währte nur kurz. Mit seinem Wunsch, Außenminister zu werden, galt er endgültig als Wortbrecher. Der einstige Messias der Partei scheiterte an seinen eigenen taktischen Fehlern.

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Schulz in der zweiten Reihe. – Facebook/Lars Klingbeil

Es war ein Selfie, das Bände sprach. Nach der mit der CDU und CSU durchverhandelten Nacht und dem weißen Rauch für einen Vertrag über eine Große Koalition veröffentlichen die deutschen Sozialdemokraten um 10.37 Uhr ein Selfie-Bild, ganz im Hintergrund: Martin Schulz. Kein Jahr, nachdem er wie ein Messias mit 100 Prozent zum neuen SPD-Vorsitzenden gewählt worden war und der "Schulz-Zug" ihn in das Kanzleramt bringen sollte, ist Schulz in die zweite Reihe gerückt. Denn nicht einmal das Außenministeramt in der neuen großen Koalition kann Schulz halten. Der interne Druck wird zu groß, die Personaldebatte gefährdet den Mitgliederentscheid. Schulz macht einen Rückzieher.

Schulz, der frühere Präsident des Europaparlaments, hätte Sigmar Gabriel als Außenminister beerben - obwohl letzterer derzeit der beliebteste Politiker in Deutschland ist. Den Parteivorsitz hat Schulz bereits an Andrea Nahles abgegeben - als Vizekanzler ist Hamburgs Regierungschef Olaf Scholz (59) eingeplant, der auch neuer Bundesfinanzminister werden soll.

Martin Schulz: Von 100 auf 0 in elf Monaten

Erste weibliche Vorsitzende der SPD

Das steht alles unter Vorbehalt. Denn nun hat die Basis das Wort: Rund 463.000 Mitglieder werden in den nächsten Wochen bis Anfang März über den 177 Seiten langen Koalitionsvertrag abstimmen. Die Rochade mit Nahles (47) als der designierten ersten Vorsitzenden in der 155-jährigen Geschichte der SPD dürfte auch erfolgt sein, um irgendwie das Mitgliedervotum zu überstehen. Nahles hatte mit klarer Kante und schlüssigen Argumenten für den Gang in die ungeliebte GroKo beim Parteitag in Bonn jüngst an der Basis an Zustimmung gewonnen.

Unter Schulz war die Partei in Umfragen zuletzt auf 17 Prozent abgerutscht. Nahles muss auch den Erneuerungsprozess steuern und eine Idee entwickeln, wofür die Partei eigentlich steht, wohin sie eigentlich will. Gerade der Parteinachwuchs sehnt sich nach einem Linksruck und klarer Kante.

Die letzte Verhandlungs-Nacht auf den 7. Februar bei der SPD im Konrad-Adenauer-Haus war eine seltsame. Es drang wenig nach draußen, immer wieder zogen sich Nahles, Scholz, Schulz und Co. zu eigenen Beratungen zurück. Sie trotzten Merkel und CSU-Chef Horst Seehofer sechs Ministerien ab. Mit dem Wahlergebnis von 20,5 Prozent ist es fast eine Sensation, dabei unter anderem die Schlüsselressorts Finanzen, Außen und Arbeit/Soziales bekommen zu haben. Aber Merkel braucht halt irgendwann mal eine stabile Regierung.

Schulz, der Wortbrecher

Dass Schulz auch an den eigenen taktischen Fehlern und Volten gescheitert ist, zeigte der Schlussakkord in dem Drama. So hatte er die Ministernamen und seine eigenen Pläne erst nach dem Mitgliederentscheid bekannt geben wollen. Das ging krachend schief. Das Schweigegelübde der Verhandler hielt nicht mal vierzig Minuten, was Schulz schließlich auch zum Verhängnis wurde.

Seit Wochen war der Druck auf den unglücklich agierenden Schulz gewachsen, den Weg freizumachen. Bei der Bundestagswahl hatte die SPD das schlechteste Ergebnis der Bundesrepublik eingefahren. Zweimal schloss er eine Große Koalition aus, dann folgte die 180-Grad-Wende nach dem Aus der Verhandlungen von Union, FDP und Grünen. Und dann natürlich sein eigentlich klares Bekenntnis: "Ganz klar. In eine Regierung von Angela Merkel werde ich nicht eintreten." Schulz stand in der Öffentlichkeit plötzlich als Wortbrecher da. Dabei war die Partei nach seiner Nominierung noch im Rausch. Tausende traten neu in die SPD ein, in Umfragen kam die Partei auf 30 Prozent und mehr. Schulz war plötzlich die angebetete Kanzler-Hoffnung, eine Lichtgestalt.

SPD kämpft um Existenz

Doch irgendwann ging es nur noch steil bergab: Der SPD-Wahlkampf zündete nicht, die Themen der Genossen kamen nicht an. Eine Landtagswahl nach der anderen ging verloren für die Partei. Im Mai 2017 der bitterste Schlag: die vernichtende Niederlage in Nordrhein-Westfalen. In der Wahlkampagne ging schief, was nur schief gehen konnte. Schulz verkrampfte, machte einen strategischen Fehler nach dem anderen. Und dann folgten die Fehler nach der Wahl.

Die SPD kann gnadenlos sein, wenn es darum geht, in Ungnade gefallene Vorsitzende aufs Abstellgleis zu schieben. Nun sollte es nicht wie ein Sturz aussehen. Dann sickerte aber durch, dass Scholz nach Berlin wechseln soll, wenn eine Große Koalition kommt, und Schulz Außenminister werden wollte. Scholz, einer der profiliertesten SPD-Politiker würde sich aber kaum Schulz im Kabinett unterordnen. Später sickerte durch: Schulz gibt den Vorsitz ab, Nahles soll Schulz beerben. Wie freiwillig das geschah: unklar.

Und der Attacke vom derzeitigen Außenminister Sigmar Gabriel hatte Schulz schließlich wenig entgegenzusetzen. Der frühere SPD-Chef bedauerte in einem Interview mit den Zeitungen der Funke Mediengruppe, dass er die Leitung des Auswärtigen Amtes abgeben soll, und kritisierte einen respektlosen Umgang in seiner Partei. Es entbrannte eine Debatte, die der SPD schweren Schaden zufügte und das wackelige Mitgliedervotum weiter in Gefahr brachte.

Die Partei kämpft wie andere sozialdemokratische Parteien um ihre Existenz. Wenn jetzt der Mitgliederentscheid scheitert, können auch Nahles und Scholz einpacken. Die SPD steht vor entscheidenden Wochen. Und Kanzlerin Angela Merkel kann nur hoffen, dass dieses Drama ein gutes Ende nimmt und es mit der Regierung klappt. Denn sonst könnte auf das SPD-Beben auch noch ein Merkel-Beben bei der CDU folgen.

(APA/dpa/Christiane Jacke/klepa)

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