Ein Jahr Haft: Wie der Fall Deniz Yücel zum Politikum wurde

Der "Welt"-Journalist stellte sich vor einem Jahr selbst den Behörden. Seither sitzt er im Gefängnis Silivri bei Istanbul. Seine Verhaftung hat die Beziehungen zwischen Berlin und Ankara schwer belastet.

Seit einem Jahr sitzt Deniz Yücel im Gefängnis in der Türkei.
Seit einem Jahr sitzt Deniz Yücel im Gefängnis in der Türkei.
Seit einem Jahr sitzt Deniz Yücel im Gefängnis in der Türkei. – (c) Reuters

Sein Name tauchte immer wieder auf, irgendwann hieß es, die Behörden würden schon gegen ihn ermitteln. Schließlich begab sich Deniz Yücel am 14. Februar 2017 zur Polizei, um die Vorwürfe zu klären. Nach 13 Tagen Polizeigewahrsam ordnete ein Istanbuler Haftrichter U-Haft für den 44-Jährigen an. Seit nunmehr einem Jahr bewegt sein Fall nicht nur die Öffentlichkeit in Deutschland und der Türkei, sondern auch internationale NGO, Menschenrechtsvereine, Journalistenverbände und nicht zuletzt die Politik. Der Fall Deniz Yücel ist zu einem Politikum geworden.

„Und obwohl sie mich meiner Freiheit beraubt haben, bringen mich das Verhör und die Urteilsbegründung noch immer zum Lachen“, hielt Yücel kurze Zeit nach seiner Verhaftung in der deutschen „Welt“ fest, der Zeitung, für die er als Korrespondent aus Istanbul berichtete. „Seit Deniz über die Türkei schreibt, hat sich das Interesse an der Berichterstattung mehr als verdoppelt“, schrieb der Chefredakteur der Zeitung, Ulf Poschardt, kurz nach Yücels Verhaftung in einem offenen Brief an den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. „Das augenblickliche Verhältnis spiegelt nicht wider, was unsere beiden Länder verbindet. Sie können das ändern. Sie vor allem. Die Freilassung von Deniz Yücel wäre ein Signal.“

Seine Verhaftung hat eine Welle der Empörung in Deutschland ausgelöst. Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte vergangenen März: Yücel habe „nichts anderes getan, als seiner Arbeit nachzugehen“. Und sie verlangte seine Freilassung, eine Forderung, die seither Vertreter nahezu aller Parteien bei vielen Gelegenheiten wiederholt haben.

Solidaritätskundgebungen – etwa Hup-Konzerte – fanden und finden nicht nur in Berlin und Istanbul statt. Seine Unterstützer fordern regelmäßig dazu auf, Yücel Briefe zu schreiben. Bei bilateralen Gesprächen war Yücel immer wieder Thema, beispielsweise beim G-20-Gipfel in Hamburg vergangenen Juli. Der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel sagte, Yücel sei eine „Geisel“ der Türkei. Ankara hingegen weist zurück, dass die Verhaftung Deniz Yücels politisch motiviert war.

 

Hup-Korso für die Freilassung Deniz Yücels in Berlin – imago/Christian Mang

Die regierungsnahe türkische Presse hat seit der Verhaftung des Journalisten alle Register gezogen, um die U-Haft zu rechtfertigen. Als „Feind der Türkei“ wurde er bezeichnet, als „PKK-Aktivist“, der Propaganda für die verbotene kurdische Organisation mache, die sich für zahlreiche Terroranschläge in der Türkei verantwortlich zeigt. Die Zeitung „Star“ druckte ein Foto von Yücel ab, dass ihn angeblich bei einer PKK-Veranstaltung in Deutschland zeige, allerdings handelte es sich um ein Bild, das während „Hate Poetry“ gemacht wurde. Bei diesem satirischen Abend lesen Journalisten mit Migrationshintergrund rassistische Leserbriefe vor – und nehmen die Themen und Konflikte der Länder ihrer Vorfahren auf die Schippe.

"Spion und Agent"

Er sei also ein „Spion“ und „deutscher Agent“, diese Vorwürfe wiederholte selbst Präsident Erdogan öffentlich, als er für ein „Ja“ beim Verfassungsreferendum warb und zu dieser Zeit die deutsch-türkischen Beziehungen schwer angeschlagen waren. Mit dem Referendum wollte Erdogan die Türkei in eine Präsidialrepublik umwandeln, das Plebiszit im vergangenen April endete offiziell mit „Ja“. Auch in Deutschland fand Wahlkampf statt, immer wieder verlangten deutsche Politiker den Abbruch der bilateralen und europäischen Gespräche mit der Türkei – und brachten den Fall Yücel als Beispiel. „Für Erdogan ist Deniz Yücel lediglich eine Geisel für seine absurden Machtspiele“, sagte etwa Grünen-Chef Cem Özdemir.

Zwischendurch gab es Gerüchte, dass die türkischen Behörden Berlin einen Deal vorgeschlagen hätten: Die Aushändigung Yücels gegen die Aushändigung mehrerer Generäle, die sich nach dem gescheiterten Putsch nach Deutschland abgesetzt hatten. Es gab auch Gerüchte, dass die Freilassung Yücels im Gegenzug für Rüstungsdeals erwirkt werden könnte. Deutschland liefert Waffen an die Türkei, will aber angesichts der politischen Entwicklungen in den vergangenen Jahren die Rüstungsdeals neu überdenken. Eine Zeit lang wurden die Rüstungsgeschäfte eingefroren, aber jüngst berichtete der "Spiegel", dass Bundesaußenminister Sigmar Gabriel die Nachrüstung von deutschen Leopard-Panzern in der Türkei gestatten wolle. Unter anderem werden die Panzer derzeit von türkischen Soldaten gegen kurdische Milizen in Nordsyrien eingesetzt. Yücel selbst hat in der Zwischenzeit klargestellt, dass er „für schmutzige Deals“ nicht zur Verfügung stehe. Auch Berlin und Ankara weisen Berichte über diverse Deals zurück.

Öffentliche Vorverurteilung

Dass Erdogan selbst den Journalisten als „Agenten“ bezeichnete, wird von Aktivisten und Menschenrechtlern scharf kritisiert, da er Yücel vorverurteilt hat. „Er wird ohne Urteil bestraft“, sagte sein Anwalt Veysel Ok zur „Presse“. Mehrere Monate nach Yücels Verhaftung hat Erdogan öffentlich ausgeschlossen, dass der Journalist nach Deutschland ausgeliefert werden könnte: „Auf keinen Fall, solange ich in diesem Amt bin niemals.“

Nun, was wird Yücel eigentlich vorgeworfen?

Unser Korrespondent sitzt in Untersuchungshaft, ohne dass die Tatvorwürfe gegen ihn öffentlich sind. Angeblich wurde nach ihm gefahndet, weil er über E-Mails des türkischen Energieministers berichtet hatte, die das linke Hacker-Kollektiv Redhack verbreitet hatte. Als Haftgründe werden nun Volksverhetzung und Terrorpropaganda für die verbotene Kurdische Arbeiterpartei (PKK) und die Gülen-Organisation genannt, der die türkische Regierung den Putschversuch vom 15. Juli 2016 zur Last legt. Als Belege dienen Artikel, deren Veröffentlichung nach türkischem Recht zu lange zurückliegt, um noch eine Anklage darauf zu stützen.

In der „Welt“ stand vergangenes Jahr im Mai zu lesen:

Yücel wird Propaganda für eine terroristische Vereinigung und Aufwiegelung der Bevölkerung vorgeworfen, davon gehen die Beobachter zumindest aus, denn eine offizielle Anklageschrift gibt es bis heute nicht. Der Journalist berichtete beispielsweise über E-Mails des türkischen Energieministers Berat Albayrak (der auch Schwiegersohn Erdogans ist), die zuvor von einem Hackerkollektiv online gestellt wurden. Er führte auch ein Interview mit PKK-Führer Cemil Bayik über die PKK und den Friedensprozess mit den Kurden. Als der Friedensprozess noch aktuell war, haben viele – auch regierungsnahe – Journalisten Interviews mit Bayik geführt, Deniz Yücel wird das Gespräch offenbar aber zum Verhängnis. Vor mehr als zwei Jahren ist der Kurdenkonflikt in der Türkei wieder aufgeflammt, seither verfolgt Ankara rigoros große Teile der organisierten Kurden, aber auch innerhalb der Zivilgesellschaft.

Gegen seine U-Haft hat Yücel erfolglos Einspruch erhoben. Direkten Kontakt mit deutschen Diplomaten gab es erst sechs Wochen nach seiner Inhaftierung, später besuchte ihn auch der deutsche Botschafter in der Türkei. Im April hat Yücel in der Haftanstalt Silivri bei Istanbul seine Freundin Dilek geheiratet, sein Anwalt war sein Trauzeuge. Aus der Haft schrieb er im November in der deutschen „taz“: „Wenn ich mir aus den wöchentlichen Einkäufen im Knastladen etwas Warmes zu essen zubereiten oder das Gefängnisessen aufbessern möchte, bleibt mir nur der Dampf aus dem Wasserkocher und ein Gurkenglas.“ In Haft schreibt und liest Yücel, er hat zudem ein Buch verfasst, das am heutigen Mittwoch im nautilius-Verlag erscheint ("Wir sind ja nicht zum Spaß hier"). Aus der Einzelhaft kam Yücel erst vergangenen Dezember heraus, das heißt, dass er nun tagsüber Kontakt zu einem weiteren inhaftierten Journalisten hat.

Hoffnungen in Straßburg

Theoretisch kann Yücels U-Haft fünf Jahre lang dauern – seit dem gescheiterten Putsch herrscht Ausnahmezustand in der Türkei, das betrifft freilich auch die Kompetenzen der Justiz. Die Hoffnungen Yücels ruhen derzeit in Straßburg, sein Anwalt hat dort vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) Klage eingereicht. Ankara hat in der Zwischenzeit auch eine offizielle Stellungnahme nach Straßburg geschickt – und bezieht sich dabei ausschließlich auf Texte, die Yücel geschrieben hat. Auch die Bundesregierung hat eine Stellungnahme nach Straßburg geschickt: Es sei klar, dass Yücel ausschließlich aufgrund seiner Berichterstattung in Haft gekommen sei. Man werde "nichts unversucht lassen", um sich für ein rechtsstaatliches Verfahren einzusetzen, sagte Bundesjustizminister Heiko Maas dazu.

Die Frage ist, ob die Türkei ein eventuelles Urteil des EGMR umsetzen würde, zumindest theoretisch müsste sie das und der türkische Außenminister kündigte auch an, das Urteil umsetzen zu wollen. In der Vergangenheit hat Ankara die Urteile aus Straßburg schon einmal ignoriert. Eine politische Lösung für Yücel scheint vielleicht auch möglich, zumal sich Berlin und Ankara kürzlich wieder angenähert haben. Yücel besitzt die doppelte Staatsbürgerschaft.

(duö/ag.)

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