Martin Schulz tritt mit sofortiger Wirkung als SPD-Chef zurück

Das SPD-Präsidium nominierte Andrea Nahles für die Nachfolge von Schulz. Kommissarisch übernimmt SPD-Vize Scholz.

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Martin Schulz gibt auf – APA/AFP/JOHN MACDOUGALL

Das SPD-Präsidium hat Fraktionschefin Andrea Nahles als künftige Parteichefin nominiert. Die Entscheidung sei einstimmig erfolgt, teilte der bisherige Vorsitzende Martin Schulz nach den Beratungen am Dienstagabend in Berlin mit, der zugleich offiziell seinen Rücktritt als SPD-Chef bekanntgab.

Ebenso einstimmig sei Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz zum kommissarischen Parteichef bis zum Parteitag benannt worden. Der SPD-Vize soll bis zum Sonderparteitag am 22. April kommissarisch den Vorsitz übernehmen. Das verlautet aus Parteikreisen in Berlin. Dort soll Nahles sich dann zur Wahl stellen. Nahles soll als erste Frau in der über 150-jährigen Geschichte der deutschen Sozialdemokraten den Parteivorsitz übernehmen.

Schulz scheidet "ohne Groll"

"Ich bin sicher, die Sozialdemokratische Partei Deutschlands wird mit Andrea Nahles an der Spitze zu alter Kraft zurückfinden", sagte Schulz nach der Präsidiumssitzung, die kurz vor dem Vorstand tagte. Er selbst habe den SPD-Parteivorsitz "gerne ausgeübt", doch "ich scheide ohne Bitterkeit und ohne Groll aus diesem Amt". Mit seinem Verzicht auch auf die Mitgliedschaft in der neuen Bundesregierung wolle er dazu beitragen, die Personaldebatten in der SPD zu beenden und die Aufmerksamkeit der Mitglieder wieder auf den Koalitionsvertrag lenken, der "ein guter Koalitionsvertrag" sei.

Die Parteiführung hatte gehofft, durch einen schnellen Personalwechsel an der Spitze wieder für etwas Ruhe zu sorgen. Die Idee, Nahles als kommissarische Parteichefin zu benennen, verursachte aber neue Verwerfungen. Aus den Landesverbänden in Schleswig-Holstein, Berlin und Sachsen-Anhalt kam Widerspruch gegen das Vorhaben.

 

(APA/Reuters/AFP)

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