Ankara und Berlin schlagen „neue Seite auf“

Angela Merkel empfängt türkischen Premier Yıldırım.

Angela Merkel empfängt türkischen Premier Yıldırım.
Angela Merkel empfängt türkischen Premier Yıldırım.
Angela Merkel empfängt türkischen Premier Yıldırım. – (c) APA/AFP/STEFANIE LOOS (STEFANIE LOOS)

Berlin. Das politische Tauwetter zwischen Ankara und Berlin läuteten die jeweiligen Außenminister erst vor Kurzem ein, nun geht die bilaterale Annäherung in die nächste Runde. Am Donnerstag empfing Bundeskanzlerin Angela Merkel den türkischen Premier, Binali Yıldırım, in Berlin. Es sei Zeit, sagte dieser kurz vor seiner Abreise, „eine neue Seite aufzuschlagen“. Man werde „alle Themen ohne Zensur“ besprechen – und dazu gehört auch der Fall des in der Türkei inhaftierten „Welt“-Korrespondenten Deniz Yücel.

Yıldırım hatte jüngst überraschend angekündigt, dass hier eine Entscheidung bevorstehe. Für Berlin ist die Freilassung des Journalisten Bedingung dafür, dass sich die Beziehungen wieder normalisieren.

Yücel, der die Doppelstaatsbürgerschaft besitzt, sitzt seit einem Jahr ohne Anklage in U-Haft. Ihm wird Terrorpropaganda vorgeworfen, als Beweise führt die türkische Justiz seine Interviews und Reportagen an.

 

Gabriel zum Fall Yücel

Möglich erscheint nun, dass ein Gerichtsverfahren gegen Yücel eröffnet wird, das hat auch Bundesaußenminister Sigmar Gabriel angekündigt. Er sagte, dass die neue Entwicklung im Fall Yücel das Ergebnis langwieriger Verhandlungen war. „Wir haben in den vergangenen Tagen und Wochen alles dafür getan, das Verfahren durch persönliche Gespräche zu beschleunigen.“ Er habe in den vergangenen Tagen und Wochen mehrere Gespräche mit seinem türkischen Amtskollegen, Mevlüt Çavuşoğlu, über den Fall geführt. Derzeit sitzen sechs weitere Deutsche aus politischen Gründen in der Türkei in Haft.

Yıldırım will nach seiner Berlin-Visite an der Sicherheitskonferenz in München teilnehmen. Die bilateralen Beziehungen verschlechterten sich nach der Verhaftung mehrerer Deutscher und spitzten sich sukzessive zu, zumal sich beide Länder vergangenes Jahr im Wahlkampf befanden. (ag.)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 16.02.2018)

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