Kann Ramaphosa Südafrika aus dem Sumpf ziehen?

Jacob Zuma hinterlässt Cyril Ramaphosa, dem neuen Präsidenten, einen gewaltigen Scherbenhaufen.

Von der Kür in Kapstadt überwältigt: Präsident Cyril Ramaphosa neben der Parlamentspräsidentin.
Von der Kür in Kapstadt überwältigt: Präsident Cyril Ramaphosa neben der Parlamentspräsidentin.
Von der Kür in Kapstadt überwältigt: Präsident Cyril Ramaphosa neben der Parlamentspräsidentin. – (c) APA/AFP/MIKE HUTCHINGS (MIKE HUTCHINGS)

Kapstadt. Am Morgen nach einem der dramatischeren Tage in Südafrikas bewegter Geschichte ging der neue Präsident erst einmal joggen. Cyril Ramaphosa nutzt dafür bevorzugt die Strandpromenade in Kapstadt, unweit von einem der Häuser des Multimillionärs. Gelassen lächelnd posierte der 65-Jährige mit Dutzenden anderen Läufern für Selfies. Es waren angenehm entspannte Bilder, die sich über die sozialen Netzwerke verbreiteten – ein großer Kontrast zur Zerreißprobe, der Jacob Zuma, Ramaphosas Vorgänger, tags zuvor den regierenden African National Congress (ANC) ausgesetzt hatte.

Nach wochenlangem Ringen, der Abberufung durch die Partei und erst angesichts der Drohung, ihn im Parlament aus dem Amt zu wählen, hatte Zuma kurz vor Mittwochmitternacht seinen Rücktritt bekannt gegeben. Ein spätes Geschenk zum Valentinstag.

Ramaphosa war im Dezember zum ANC-Präsidenten gewählt worden, de facto die mächtigste Position im Land. Er wusste, dass er mit dem von einer beispiellosen Reihe von Korruptionsskandalen belasteten Zuma an der Spitze der Nation nicht die dringend erforderliche Aufbruchsstimmung im wirtschaftlich stagnierenden Land wecken konnte. Die Märkte gaben ihm recht: Als sich der Rücktritt Zumas abzeichnete, stieg der Rand prompt um zwei Prozent. So bekommt die neue Regierung ein Jahr vor dem eigentlichen Ende von Zumas Amtszeit die Chance, einen gewaltigen Scherbenhaufen aufzukehren. Es ist eine kolossale Aufgabe.

Ramaphosa lenkte geduldig das Geschachere um Zumas Entmachtung. Es galt, den Eindruck einer Demütigung Zumas zu vermeiden, auch wenn das Zeit kostete. Ramaphosa präsentierte sich als jemand, der sich lediglich den Entscheidungen des National Executive Committees (NEC) des ANC beugt, das letztlich Zumas Aus beschloss. Auch die Bekanntgabe von Zumas Abberufung durch die Partei und des für Donnerstag beantragten Misstrauensvotums überließ er anderen. Der neue Präsident weiß, dass er daran gemessen wird, ob er die Partei vereinen kann.

 

Korrupte Strukturen in Staat und Partei

Ihm steht ein schwieriger Balanceakt bevor, denn gleichzeitig muss er Staat und Partei von korrupten Strukturen befreien. Zunächst steht eine umfassende Umstrukturierung des Kabinetts an, der wohl Finanzminister Malusi Gigaba zum Opfer fallen wird. Er war installiert worden, nachdem Vorgänger Pravin Gordhan angesichts klammer Staatskassen die Genehmigung von Milliardenprojekten verweigert hatte, an denen Zumas Unternehmerfreunde kräftig mitverdient hätten. Auch die Geheimdienste, die Polizeiführung und die obersten Staatsanwälte sind gezielt mit Gefolgsleuten besetzt, was wohl erklärt, warum es trotz zahlreicher Anhaltspunkte kaum Ermittlungen gegen das Zuma-Umfeld gab.

Die Aufgabe gehe über den Kampf gegen Korruption und die Wiederbelebung der Wirtschaft hinaus, sagte Sandile Sijake, bis 2017 Präsident der ANC-Veteranen. Der ANC habe sich zu einer hierarchischen Organisation ohne politisches Gewissen gewandelt. „Die Zweigstellen an der Basis waren demokratische Einrichtungen, die ihre Führer bei der Bewältigung lokaler Probleme zur Rechenschaft zogen. Inzwischen wird nur auf Kommandos von oben gewartet.“

Ramaphosa müsse diese „Kultur der vielen Kommandeure“ aufbrechen, wenn er den ANC wirklich reformieren wolle. „Wenn ein Organismus krank ist, hilft es nicht zu sagen, man ist gesund, nur weil ein neuer Arzt da ist“, erklärte Sijake. Er glaube, dass der neue Präsident den Willen habe, die Fehlentwicklungen unter Zuma zu korrigieren. Aber ohne Unterstützung des ANC sei das nicht möglich. „Das ist wie mit dem Mann, der zum Mond fliegen will. Ohne die Nasa hat er dazu keine Chance.“

("Die Presse", Print-Ausgabe, 16.02.2018)

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