Giftanschlag: London prüft seine Optionen

"Angemessen, aber robust" will die britische Regierung im Fall des vergifteten Ex-Geheimagenten Skripal gegen Russland vorgehen.

London. Vor dem Ablauf des britischen Ultimatums an Russland nach dem Anschlag auf den ehemaligen Geheimagenten Sergej Skripal und dessen Tochter zeigte sich die Regierung in London zuversichtlich, Moskau im Notfall ernsthaft treffen zu können: „Es steht uns eine ganze Palette an wirtschaftlichen, finanziellen und diplomatischen Gegenmaßnahmen zur Verfügung“, sagte Staatssekretär Dominic Raab am Dienstag der BBC. Außenminister Boris Johnson sprach, ohne in Details zu gehen, von „angemessenen, aber robusten“ Schritten seines Landes, die bereits heute, Mittwoch, in Kraft treten könnten.

Da niemand mit einem Einlenken Russlands vor Ablaufen der britischen Frist um Mitternacht rechnete, konzentrierten sich die Spekulation in London darauf, welche Sanktionen die Briten zu ergreifen bereit sein werden. Raab selbst brachte das „Magnitskij-Gesetz“ ins Gespräch, das gezielte Maßnahmen gegen russische Staatsbürger vorsieht, die Menschenrechtsverletzungen verdächtigt werden. In den USA ist eine derartige Bestimmung unter Präsident Barack Obama 2012 in Kraft getreten.

Weitere Optionen reichten von der Ausweisung von Diplomaten bis hin zu gezielten wirtschaftlichen Maßnahmen gegen russische Oligarchen in London. Auf militärischem Gebiet könnten die Briten den Druck auf Russland mit Hilfe der Nato verstärken, beispielweise über eine erhöhte Truppenpräsenz in Grenzstaaten wie im Baltikum bis zu einer aktiven Zuwendung zu ehemaligen Sowjetrepubliken wie der Ukraine, die um eine Mitgliedschaft im westlichen Militärbündnis werben. Der Anschlag auf Skripal gebe „Anlass zu großer Sorge“, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg bereits.

Entscheidend wird für London in den nächsten Tagen aber sein, „die Verbündeten hinter sich zu sammeln“, wie Ex-Außenminister David Miliband betonte. Aus Frankreich und Deutschland kamen über Nacht klare Solidaritätsbekundungen. Die stärksten Worte aber fand US-Außenminister Rex Tillerson: Der Anschlag auf Skripal sei eine „ungeheuerliche Tat“, die in einer „Reihe von bösartigem Verhalten Russlands“ stünde. Wenige Stunden später wurde Tillerson von Präsident Donald Trump gefeuert. (gar)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 14.03.2018)

Die Presse - Testabo

Testen Sie jetzt „Die Presse“ und „Die Presse am Sonntag“ sowie das „Presse“-ePaper und sämtliche digitale premium‑Inhalte 3 Wochen kostenlos und unverbindlich.

Jetzt 3 Wochen testen
Meistgekauft
    Meistgelesen
      Kommentar zu Artikel:

      Giftanschlag: London prüft seine Optionen

      Sie sind zur Zeit nicht angemeldet.
      Um auf DiePresse.com kommentieren zu können, müssen Sie sich anmelden ›.